Mirko Schultze

Vorweg möchte ich sozusagen sicherstellen, dass meine Körpergröße nicht diskriminierend auf Herrn Pallas wirkt. (Zuruf des Abg. Albrecht Pallas, SPD) – Nein. Das war jetzt sozusagen positiv reflektiert. Egal. Es geht um ein Versprechen, das den Hilfsorganisationen, glaube ich, gemacht worden ist. Die Hilfsorganisationen haben das Versprechen bekommen, dass sie Investitionsmittel für ihre Infrastruktur, für die Gebäude bekommen. Sie sind dazu aufgefordert worden, Anträge zu schreiben. Das haben sie auch gemacht. Dabei ist eine Summe von mehr als 7 Millionen Euro herausgekommen, die sie als Unterstützungsleistung beantragt haben. Die Koalition hat sich auf eine Million Euro geeinigt. Das entspricht einem Delta von mehr als 6 Millionen Euro. Gerade im Bereich der Hilfsorganisation sollte man die Ansätze zumindest so ausstatten, wenn man schon sagt, bitte investiert, bitte stellt Anträge, dass man vielleicht nicht alles sofort machen kann, aber die Ansätze sollten zumindest höher sein als das, was die Sanierung eines Gebäudes in diesem Bereich kostet. Wenn man nämlich darunterbleibt, dann ist das ganze Versprechen, das man abgegeben hat, schon vom Haushaltsansatz her unglaubwürdig. Deswegen denken wir, dass es eine deutliche Erhöhung geben muss, um sozusagen schrittweise die Sanierung der Gebäude überhaupt möglich zu machen. Wünschenswert wäre es natürlich, man könnte alle Gebäude sehr schnell und gleichzeitig sanieren. Wenn das nicht geht, dann sollte wenigstens ein Gebäude drin sein und dabei keine Förderung herauskommen, die unter 40 % liegt, womit die Sanierung für keinen der Leistungserbringer tatsächlich zu stemmen ist. (Beifall bei den LINKEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank für die Einbringung. An Mikrofon 4 Frau Kollegin Nicolaus, bitte, vermutlich mit der Begründung der Ablehnung.