Susanne Schaper

Danke. – Ohne menschliche Obhut und Fürsorge sind die Tiere erheblichem Stress ausgesetzt. Unterernährung und sozialer Stress durch Nahrungsknappheit und Revierkämpfe machen die Tiere anfällig für Krankheiten, wie zum Beispiel Katzenschnupfen, Katzenseuche und Parasitenbefall, und ebnen den Weg für deren massenhafte Verbreitung. Ein …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Kontakt und die Beziehung zu Tieren sind Grundbedürfnisse des Menschen. Das Thema Tier besitzt für Menschen einen hohen emotionalen Wert. Eine durch Leid und Elend geprägte Situation von Tieren bewegt die große Mehrheit der Bevölkerung. Trotzdem erfährt der Tierschutz politisch …

Herr Richter, Sie haben aus meiner Sicht sehr klug hergeleitet, was die Nachfragen bei der letzten Generation anbelangt, sowie dass das Ganze eine Gerechtigkeitsfrage ist, und haben das Thema Armut, Gerechtigkeit und Reichtum hier angesprochen. Ich hörte in einem Zwischenruf, als Sie von 12,6 Billionen Euro sprachen, dass das alles …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich hätte eine Kurzintervention. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Bitte schön.

– bezuschusst die Niederlassung oder Übernahme einer Praxis mit bis zu 25 000 Euro. Schließlich haben wir am Ende ein gemeinsames Ziel. Das könnte jedoch schneller gehen und breiter aufgestellt werden. Sich immer nur zurückzuziehen – wir machen doch schon –, reicht eben manchmal nicht. Ein Einbezug wäre günstig. (Beifall bei den LINKEN)

Sehr verehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Lang, ich bitte Sie! Wo kommen wir denn da hin, wenn wir jetzt die Staatsregierung loben? (Heiterkeit bei den LINKEN – Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Ich habe gesagt, es sind Maßnahmen ergriffen worden, das gehört zur Wahrheit dazu. Ich habe mich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor zwei Wochen titelte die „Sächsische Zeitung“: „Diagnose unterversorgt: Was tun gegen die Hausärzte-Krise in Sachsen?“ Die Situation spitzt sich immer mehr zu und trotzdem wird das Problem seit Jahren nicht wirklich angegangen – zumindest nicht mit Ansätzen, die auch …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! – Frau Schubert: Wer, wie viel und warum jemand Anspruch auf eine Rente hat, das ist eine völlig gesonderte Debatte und gehört in den Antrag nicht hinein. (Franziska Schubert, BÜNDNISGRÜNE: Das sehe ich anders!) Auch die AfD-Fraktion hat eine Aufrechnung mit den unbegleiteten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit unserem Antrag wollen wir nicht mehr und nicht weniger als nach über 30 Jahren für die sogenannte Überleitung der DDR-Renten und Versorgungsansprüche in das bundesdeutsche Rentensystem Gerechtigkeit herstellen – Rentengerechtigkeit für die vielen davon Betroffenen …

– erneut ein schlagendes Beispiel dafür, dass der Markt und die Privatwirtschaft eben nicht alles besser regeln. Wenn der Bund nicht in die Pötte kommt, müssen wir uns selber helfen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den LINKEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Susanne Schaper für die Fraktion DIE …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zum Ersten: Herr Schaufel, Ihr Kollege hat vorhin gesagt, dass das ja seit 2019 bekannt sei. Sie machen jetzt daraus, dass es wieder an Corona liegen würde. Ich finde, Sie sollten sich in der Konsistenz Ihrer Argumentation mal ein wenig einigen. Zum Zweiten: Jetzt über …

– dass sie kompensiert werden und sich nicht weiter verstetigen. Es ist genug Zeit verplempert worden. Lösungsvorschläge bringe ich selbstverständlich sehr gern in der zweiten Rederunde. (Beifall bei den LINKEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollegin Schaper sprach für die Fraktion DIE LINKE. Nun spricht Frau Kollegin Kuhfuß für die …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „Leider nicht lieferbar“ haben wir hier schon öfter gehört. Die Patientinnen und Patienten in den Apotheken hören das auch immer öfter. Ich möchte dazu ein Zitat vom Bundesgesundheitsministerium bringen, das ich gefunden habe: „Patienten erwarten zu Recht, dass sie dringend …

Vielen Dank. Herr Präsident. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich höre die Frau Ministerin noch über die Sinnhaftigkeit eines Landesgesundheitsamtes reden, auch Vertreter(innen) der Koalitionsparteien. Jetzt haben wir in dem Haushalt gesucht, wo denn dieser Titel bleibt. Wir haben den jetzt eingefügt. Es wäre jetzt die Gelegenheit; …

Vielen Dank, meine sehr geehrte Frau Präsidentin. Wir sind froh darüber, dass die Zuschüsse an Tierheime höher geworden sind, auch dank der Koalition. Das darf man an dieser Stelle einmal sagen. Nichtsdestotrotz ist es aufgrund der angespannten Lage, zum Beispiel der Verbreitung von illegalem Welpenhandel, des pandemiebedingten …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Auf dieses Thema sind wir als Fraktion DIE LINKE mehr als einmal eingegangen. Wir halten die Pro-Bett-Pauschale von 2 000 Euro für nicht angemessen. Nebenbei bemerkt nicht nur wir, sondern das kam auch in der Anhörung zum Gesetz deutlich herüber. Insofern wollen wir hier pro Planbett mit 4 000 Euro …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wir hatten ein wenig Hoffnung, dass in der Pandemie aufgetretene Mängel, insbesondere in den Gebietskörperschaften beim Stand der Technik und des digitalen Ausbaus in den Strukturen, insbesondere des öffentlichen Dienstes, etwas mehr Spielraum im Haushalt der Koalition und der Staatsregierung vorhanden ist. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Genau dafür möchten wir Mittel: für die Landkreise und kreisfreien Städte, die bestehende bzw. drohende hausoder fachärztliche Unterversorgungen im ambulanten Bereich haben, damit sie dagegen frei Gegenmaßnahmen ergreifen können; auch begleitend zum neuen Gesetz. Dass die Kommunen also selbstständig …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Hier geht es uns darum, die Höhe der Eigenanteile der stationär Pflegebedürftigen etwas abzumildern. Es sind 100 Euro monatlich pro stationär pflegebedürftiger Person ab 01.04.2023 vorgesehen. Mit den Zuschüssen zu den Investitionen im Pflegeheim soll eine dementsprechende Entlastung erfolgen. Der SSG hat …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. In Sachsen ist der gestiegene Bedarf bei den Angeboten der Suchthilfe und in der Psychiatrie mittlerweile belegt und steht eigentlich nicht zur Diskussion. Der Sachverhalt wird auch durch die Erfahrungen der Fachkräfte in der sozialen Arbeit unterstützt, aber nicht nur aus diesem Bereich, sondern zum …