Susanne Schaper

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Klimawandel ist nichts, wovon wir in Deutschland oder in Sachsen nicht betroffen wären; er wird in ferner Zukunft für Probleme sorgen. Wer das nicht sieht, der hält wahrscheinlich auch ein Meerschwein für einen Elefanten; so etwas soll es ja geben. (Heiterkeit der …

Inhalt durch Reduktion, das ist alles, was Sie machen, nur reduzieren!)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte noch einmal aus den Handlungsempfehlungen der Enquetekommission zitieren: „Die Herausforderung, die es in Bezug auf die Organisation der pflegerischen Versorgungsinfrastruktur zu bewältigen gilt, ist eine der großen, gesamtgesellschaftlichen Aufgaben vor dem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist um diese Uhrzeit nicht einfach; ich versuche es dennoch. Man muss es deutlich sagen: Das System ist am Ende. – Dieses Urteil über den Zustand der Pflege in Deutschland stammt nicht von mir, sondern von der Präsidentin der AWO, Kathrin Sonnenholzner. Seit Jahren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich vertrete hier meine Kollegin Juliane Nagel. Vor 30 Jahren gab es in der Bundesrepublik eine furchterregende Reihe von Anschlägen auf Wohnhäuser und Unterkünfte von eingewanderten und geflüchteten Menschen. Rostock-Lichtenhagen mahnt da genau wie der Brandanschlag …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir legen ihnen hier einen Entschließungsantrag vor, um in erster Linie das Ansinnen zu verfolgen, die Verstetigung der Sozialberichterstattung hier im Freistaat zu garantieren und um Datenlücken zu schließen, zum Beispiel zur Situation von Wohnungslosigkeit und wichtiger …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Man soll nicht nur das Negative sehen und zudem auch immer mit dem Positiven beginnen. Deshalb möchten wir sehr anerkennen, dass im Auftrag der Staatsregierung zum zweiten Mal die Berichterstattung stattfand und wir teilhaben konnten. Der umfassende dreiteilige Bericht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Uns liegt zu unserem Antrag ein Änderungsantrag der AfD vor, der gerade eingebracht wurde. Natürlich ist er klar abzulehnen; denn sie versuchen wie immer mit ebenso plumpen wie durchsichtigen Taschenspielertricks unseren Antrag als ihre Initiative darzustellen und nach …

Selbstverständlich, Herr Präsident, entschuldigen Sie. (Beifall bei den LINIKEN)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Kuge: Ich hatte schon etwas dazu gesagt und wiederhole es jetzt nicht. Frau Sejdi: Geduld und Vertrauen, echt jetzt? Ich weiß nicht genau, was ich dazu sagen soll. Aufgrund der Brisanz und wenn ich alle drei Fraktionen – SPD, GRÜNE und CDU – heute früh …

Vielen Dank, Frau Präsidentin – ja, eine Kurzintervention. Frau Kuge, erst einmal vielen Dank für die Wertschätzung. Dennoch ein kleiner Widerspruch; in Ihren Ausführungen haut manches nicht ganz hin. Ich möchte darauf verweisen: Der Sicherstellungsauftrag für die medizinische Versorgung liegt ja wohl eindeutig bei uns bzw. bei der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Sicherstellung einer flächendeckenden medizinischen Versorgung der Menschen und das Vorhalten einer dazugehörigen Krankenhauslandschaft sind ein elementarer Bestandteil der Daseinsvorsorge und seit Langem ein Schwerpunkt der parlamentarischen Arbeit unserer …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich habe eine Kurzintervention zu Ihnen, Herr Schaufel, weil Sie mich direkt angesprochen und das wieder so abgetan haben. „Für Sie ist sicher das Rekrutieren ausländischer Ärzte das Allheilmittel“, sagten Sie. Ich möchte das hier richtigstellen. Nein, das ist es nicht. Aber ich hätte Ihnen gern die Frage …

Und was machen wir bis dahin? (Simone Lang, SPD, meldet sich zu einer Zwischenfrage.)

Herr Schaufel, eine Ausweitung von Studienplätzen ist sicher sinnvoll, aber wissen Sie, wie lange das dauert, bis das greift?

Ich sage es noch einmal: Machen Sie es den Kommunen und Gemeinden möglich, in Zukunft ihre Krankenhäuser, wenn es diesen schlechtgeht, zurückzukaufen, und stimmen Sie in Tagesordnungspunkt 9 unserem Rekommunalisierungsfonds von 100 Millionen Euro – der auch eine Idee der Ministerin war – zu. Meine Redezeit ist zu Ende. Bitte verzeihen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Schaufel, wenn Sie sagen, dass andere Leute Dinge nicht verstanden hätten, dann aber hier so eine Rede vortragen, dann ist das etwas paradox. Das muss ich wirklich sagen. Es ist auch nicht konstruktiv, andere als dumm hinzustellen. Auf diesem Weg kommen wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst danke an die CDU-Fraktion, dass wir heute gleich zwei Mal über das wichtige Thema Krankenhäuser im Hohen Haus sprechen dürfen. Wir können auch etwas entscheiden, jetzt kommt nämlich von mir der Werbeblock. Zu Beginn des Plenums sprachen wir darüber, dass wir …

– das kennen die Tierschützer hinreichend. Also ganz ehrlich, das hier ist keine Glanzstunde. (Beifall bei der LINKEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollegin Schaper brachte den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE ein. Gibt es seitens der Fraktionen Redebedarf bezugnehmend auf den Änderungsantrag? – Das sehe ich nicht. (Unruhe im …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Prantl: Ich muss Ihnen widersprechen. Die Pflicht bezieht sich nur auf Halterkatzen. All die Fragen, die Sie eingangs aufgeworfen haben, hat Frau Gies hinreichend beantwortet. Das finden Sie im Protokoll. Sie können es dort nachlesen. Frau Saborowski, Frau Kummer und Frau Lang: …