Reden (103)
17.09.2026
Damit Sie mich auch gut hören können. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag trägt den Titel „Ausbaustopp für Windkraftanlagen – Heimat schützen“. Das Gegenteil ist der Fall. Wer Windkraft stoppt, schützt die Heimat nicht. Wer Windkraft stoppt, schützt die Profite der fossilen …
17.09.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! (Unruhe – Glocke des Präsidenten) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Ich bitte um etwas Ruhe.
17.09.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute einen Antrag von CDU und SPD zur Situation des Kleingartenwesens in Sachsen, und es ist richtig, dass dieses Thema auf der Tagesordnung steht. Der Antrag benennt viele Probleme, die seit Jahren bekannt sind: demografischer Wandel, Leerstände, fehlender …
17.09.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Elbe ist keine Autobahn aus Wasser. Stellen wir uns einen Fluss vor, der über Jahrtausende eine Landschaft geprägt hat, mit Sandbänken, Auenwäldern, Altarmenwiesen und einer außergewöhnlichen Artenvielfalt. Ein Fluss, der Hochwasser aufnehmen, Wasser speichern und …
16.09.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Gemeinsam ist uns anscheinend, dass wir wirksame Lösungen für Konflikte mit der Weidetierhaltung finden wollen. Der Blick auf die hier in Gesetze gegossenen Vorschläge zeigt jedoch, dass in dieser konkreten Frage die Meinungen sehr weit auseinandergehen. Wir Linke stützen uns …
16.09.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! So viel Kluges vor mir, also versuche ich nun, etwas Interessantes zu sagen. (Heiterkeit Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke) Fünf gemästete Schafe, drei Ziegenböcke als Opfergabe für Enlil, erbracht von Ur-Mami, angenommen von Abani, dem Verwalter, im Monat des Festivals von …
16.09.2026
Muss man noch sagen, dass es einen nicht interessiert, was diese Leute – die eine Mehrheit für Nazis wollen – erzählen? (Carsten Hütter, AfD: Wo sind denn die Nazis?) Ich glaube, das muss man nicht sagen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war die Erwiderung von Herrn Kollegen Hartmann auf die Kurzintervention von Herrn Kollegen …
16.09.2026
Danke. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich beginne noch einmal mit Herrn Panter: Sie wollten vorhin, glaube ich, beim Fraktionsvorsitzenden kurzintervenieren und sagen, er wisse es besser. Darum geht es nicht. Die AfD ist in der Lage, A und Nicht-A zugleich zu sagen – eine vollständig widersprüchliche Partei; wir sehen …
16.09.2026
Bekomme ich meine Zeit zurück? Zweiter Vizepräsident André Wendt: Selbstverständlich.
16.09.2026
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich beginne mit Herrn Staatsminister Panter: Sie wollten intervenieren als – – Zweiter Vizepräsident André Wendt: Wir haben Herrn Hartmann vorn am Rednerpult, der gern zum Thema sprechen möchte. Ich bitte um etwas Ruhe. Bitte schön, Herr Kollege.
16.09.2026
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Minister! Wenn man als siebter an der Reihe ist, wurde zwar schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem, insbesondere nach den letzten beiden Redebeiträgen von Frau Lang und Herrn Günther, die quasi in kannibalischer Art und Weise einen Segelflug über das ganze Thema …
25.06.2026
Wir reden heute über einen Antrag zu den SPNV-Trassenpreisen nach dem EuGH-Urteil – und damit über die Frage, wer die Zeche für ein verfehltes System der Schienenfinanzierung bezahlt: der Bund, die Deutsche Bahn oder am Ende doch wieder die Länder und die Fahrgäste. Der Antrag benennt wichtige Punkte: Er will, dass die Staatsregierung …
25.06.2026
Sehr geehrte Damen und Herren! In entspannter und gedeihlicher Atmosphäre haben wir konstruktiv beraten, weshalb ich meine Rede zu Protokoll geben kann.
25.06.2026
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Einerseits wird dem Handwerk immer ein hoher Stellenwert auf Wahlplakaten, in Reden und bei Betriebsbesuchen beigemessen. Andererseits passiert seit Jahren strukturell zu wenig. Heute liegt ein Antrag vor, der mehr als eine Sonntagsrede ist; das erkennen wir an. Aber wir wären nicht Die …
25.06.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es hat ja geradezu etwas Religiöses an sich, wie ich hier offensichtlich nach dem Gottseibeiuns reden darf. Das ist schon fast lustig. (Heiterkeit Sophie Koch, SPD, und Katja Meier, BÜNDNISGRÜNE) „Europäische Regionalpolitik“ klingt immer erst einmal sehr technisch. Wir …
24.06.2026
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dem grundsätzlichen Anspruch, eine Kriegswirtschaft – Herr Homann hat das Angemessene dazu gesagt – zu verhindern, stimmen wir zu. Wir wollen keine Gesellschaft, in der Milliarden für Waffen selbstverständlich werden, während Schulen, Krankenhäuser, Kommunen und soziale Infrastruktur …
24.06.2026
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Alles nicht so einfach; na klar. Die Antworten auf die Große Anfrage geben ein belastbares, wenn auch teilweise lückenhaftes Bild der sächsischen Luft- und Raumfahrt: Rund 160 Unternehmen und Forschungseinrichtungen sind hierbei aktiv. Fast 7 000 Beschäftigte arbeiten in diesem …
24.06.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Thumm, was macht man in so einem Ausschuss? Zum Beispiel unseren Änderungsantrag annehmen, der jetzt Bestandteil des Gesetzes ist und deshalb nicht hier vorliegt. Niemand hat etwas dagegen, wenn Brücken schneller saniert, Straßen sicherer und Radwege zügiger gebaut werden. …
24.06.2026
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die grundlegenden Kritiken wurden von den demokratischen Parteien schon in sehr guter Form geliefert. Ich mache es diesmal umgekehrt: Ich setze nicht als Linker noch grundsätzlicher an, sondern gehe es von der anderen Seite an. Ihre Lieblingsmahlzeit ist offensichtlich …
24.06.2026
Danke. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! „Der ländliche Raum – Starke Regionen für Menschen und Wirtschaft in Sachsen“ – der Titel Ihrer Fachregierungserklärung setzt einen hohen Anspruch. Ja, der ländliche Raum ist für viele Menschen bewusst gewählte Heimat – mit starkem Engagement und …
