Stefan Hartmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Linke unterstützt den vorliegenden Antrag der BÜNDNISGRÜNEN, weil er am Beispiel des Fleischerhandwerks auf ein tiefgreifendes gesellschaftliches Problem aufmerksam macht und zu Recht politische Antworten einfordert. Die verarbeitende Lebensmittelwirtschaft in Deutschland …

Deshalb haben wir sehr klar ausreichend viele Adjektive an das Thema Gaskraftwerk gehängt: „überdimensioniert“ und „zu viele“. Das heißt nicht „ohne“, aber bisher wird der Fokus in einer Stärke darauf gelegt, wie es, so sage ich es, der Energiewende nicht angemessen ist. Wir sind der Auffassung, dass wir deutlich klarer in Forschung und …

Ach, ich mache einfach Schluss; dann kann Herr Scheibe etwas sagen. Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall Die Linke) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Dann machen wir das so. Schönen Dank, Herr Hartmann. Er sprach für die Linksfraktion. Wir haben eine Kurzintervention am Saalmikrofon 1. Herr Prof. Scheibe, bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich dachte zuerst, dass der Sächsische Landtag vielleicht gerade in einer Botschaft zwischen SPD im Land an den Koalitionspartner und der SPD im Bund an die CDU ist. Es war ja durchaus absehbar, dass das Thema entsprechend behandelt wird. Schade, dass das Ganze von der Beteiligung, von der Menge der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zum Anfang geht mein Dank an den Herrn Minister. Ich nehme an, dass Sie im Hintergrund dafür gewirkt haben, dass wir heute Abend noch ausführlich dieses wichtige Thema besprechen können. Das ist richtig und gut so. Ich muss als ein aus einem fernen Land, aus Thüringen, …

Herr Nowak, ich freue mich sehr über Ihre Worte. In diesem Zusammenhang kann man, glaube ich, sagen: Es kommt nicht nur darauf an, die Welt gemeinsam zu interpretieren, sondern sie angemessen zu verändern. Wenn wir das zusammen hinkriegen, ist das eine gute Sache. (Andreas Nowak, CDU: Ich arbeite jeden Tag dafür! – Oh-Rufe AfD – …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Weg zu einem Parlament des besseren Arguments ist offensichtlich noch weit, einem Parlament, in dem – um heute einmal Habermas zu zitieren – „der eigentümlich zwanglose Zwang des besseren Arguments“ zur Entscheidung führt. Am nächsten ist dem noch Herr Homann gekommen. Frau …

Die letzte Frage lautet: Welche Maßnahmen plant die Staatsregierung zur Verbesserung der Datenlage beim Waldschutzmonitoring, insbesondere im Zusammenhang mit dem Forstschutzkontrollbuch? Georg-Ludwig von Breitenbuch, Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft: Das kann ich Ihnen jetzt nicht beantworten; das muss ich mitnehmen. Dieses …

Aber erst, wenn der letzte Azubi weg ist, wird man begreifen, dass man WLAN nicht essen kann. (Heiterkeit Die Linke) Georg-Ludwig von Breitenbuch, Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft: Das stimmt.

Es geht weiter im Wald, und zwar in den grünen Berufen. Es gibt dieses wunderbare Fort- und Berufsausbildungszentrum in Bad Reiboldsgrün, leider nur ohne Küche. Haben Sie einen Plan? (Heiterkeit) Sehen Sie Gestaltungsmöglichkeiten oder überhaupt Gestaltungsbedarfe, damit die Azubis nach ihrer wirklich harten Arbeit am Ende nicht noch ein …

Herr Minister, zum Abschluss ein Waldspaziergang. Wir beginnen mit dem Staatsbetrieb Sachsenforst und der Personalentwicklung bzw. dem Personalabbau. Wie wird er in Übereinstimmung gebracht mit den standardisierten Aufgaben, mit den Mehraufgaben der letzten Jahre und vielleicht den Herausforderungen der Zukunft? Gab es dazu eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich weiß gar nicht, zum wievielten Male wir heute eine Simpsons-Folge hier erleben konnten zwischen Krusty, dem Clown – aka AfD – und dem Sidekick Tingeltangel-Bob – aka BSW. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Dafür werden sie bezahlt – deshalb!) Es ist schon in gewisser Form „Die ewige Wiederkehr des Gleichen“. …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich ebenfalls schon auf morgen; das wird mit Sicherheit heiter werden, und das zu besserer Tageszeit. Wenige Jahre vor mir ist in meiner Heimatstadt Erfurt ein konservativer Denker geboren worden: Max Weber. Er hat gesagt: „Die Politik bedeutet ein starkes, langsames Bohren von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der IranKrieg, der seit Ende Februar 2026 tobt, hat nicht nur geopolitische Schockwellen ausgelöst und Kriegsleid produziert, er trifft auch unsere sächsischen Bürgerinnen und Bürger hart in ihrem Alltag. Wir haben bereits heute Morgen umfassend zu dem Thema …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei diesem Gesetzentwurf sehen wir einen leicht hoppligen Gleichschritt von BSW und AfD. Wir können feststellen, dass sie in die gleiche Richtung marschieren; es unterscheidet sich nur in Nuancen. Die Richtung ist klar: weg von der Energiewende, hin zu einer Politik der totalen …

Sie haben jetzt eine ganze Menge Steuern kritisiert. Noch haben Sie nicht die Mehrwertsteuer kritisiert. Haben Sie an dieser auch etwas auszusetzen? Sind Sie überhaupt für irgendeine Steuer zu haben? (Carsten Hütter, AfD: Herr Hartmann, das war ein ganz neuer Beitrag! –

In der Tat: Beim Nettoeinkommen liegt der Gini-Koeffizient bei 0,29 bis 0,30 – beim Vermögen aber bei 0,72 bis 0,81. (Zuruf AfD: Das hat er gesagt! – André Barth, AfD: Danke für die Konkretisierung! – André Barth, AfD, steht am Mikrofon.) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war die Kurzintervention des Kollegen Hartmann. Herr …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Patt! – Ach, er ist gar nicht mehr da. (Peter Wilhelm Patt, CDU: Doch, sicher!) – Ah, sorry, übersehen. – Erstens. Die Übergewinnsteuer ist möglich. Sie wurde im Jahr 2022 in Deutschland nach kontroversen Debatten über eine EU-Notverordnung durchgesetzt. Zweitens. Woher …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu Beginn erst einmal ein Dankeschön an Herrn Günther für die umfängliche und klare Darlegung der Sachlage sowie an Frau Lang für ihre Ausführungen zum Verbandsklagerecht. Deshalb kann ich mit einer Konklusion einer jetzt nicht gehaltenen ersten Rede, in der ich das auch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eines sei vorweg gesagt: Selbstverständlich stimmen wir diesem Antrag der BÜNDNISGRÜNEN zu – egal, ob mit oder ohne schärfenden Antrag von CDU und SPD –, das Einstein-Teleskop in unserer Lausitz ansiedeln zu wollen. Das Einstein-Teleskop kann ein öffentlich finanzierter Motor …