Sabine Friedel

Liebe Frau Neuhaus-Wartenberg, ich verstehe nicht, dass Sie so tun, als ob wir über all diese Dinge nicht sprechen würden. Sowohl dieses Parlament als auch die Staatsregierung als auch die vielen Schulleiterinnen und Schulleiter beschäftigen sich seit März mit nichts anderem als mit der Frage: Wie gelingt es uns, die – unter den Umständen, die wir haben – besten Bildungsbedingungen für die Kinder und Jugendlichen in der Schule herzustellen? Sie haben das Thema Raumluftfilteranlagen angesprochen. Dazu Folgendes: Es gibt einige Schulträger, die haben welche angeschafft, und es gibt andere Schulträger, die sich dagegen entschieden haben, weil bei ihnen beispielsweise die räumlichen Voraussetzungen anders sind, weil die Schule bereits eine Luftfilteranlage hat oder die Lüftungsbedingungen dort viel sinnvoller zu gestalten sind, als es in anderen Schulen der Fall ist. Wir werden nicht die eine zentrale Lösung für alles finden. Bei Ihnen bin ich, wenn es um die Rahmenbedingungen geht, die wir brauchen. Wir brauchen so etwas wie einen Stufenplan, den wir ja schon einmal hatten. Das ist alles keine Frage. Aber an welchem Punkt er dann wie angewendet werden kann, muss die Schulleitung entscheiden. Diese Entscheidung können und wollen wir den Schulleitungen nicht abnehmen, denn dies wollen die Schulleitungen gerne selbst in der Hand behalten. Dort gehört es auch hin. Wir müssen uns, glaube ich, daran gewöhnen, dass wir auch in solchen Zeiten wie jetzt mehr Eigenverantwortung an die Schulen geben. Damit meine ich nicht, sie allein zu lassen oder „völlig allein zu lassen“, wie Sie es formuliert haben, sondern – Sie haben es vielleicht mitbekommen – Informationen und Hilfestellungen durch das Kultusministerium mit Schulleiterbriefen, Schulportalen und Ähnlichem zu geben. Diese sind sehr umfangreich. Dazu braucht es nicht noch eine Debatte darüber, ob und wie man nun die Oberflächen am besten desinfiziert, vor allem nicht im Sächsischen Landtag. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und vereinzelt bei der CDU) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollegin Friedel an Mikrofon 1 mit einer Kurzintervention. Frau Kollegin Neuhaus-Wartenberg möchte vermutlich erwidern. – Bitte schön.