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Sabine Friedel

SPD 25.03.2021 Sitzungen 7/26

Frau Präsidentin, vielen Dank. Der Änderungsantrag umfasst eine Reihe von Punkten; ich möchte kurz zwei bis drei herausgreifen. Punkt 1: Sie möchten gern, dass wir im Antrag festhalten, dass die Umsetzung von Inklusion an sächsischen Schulen zunächst immer zum Wohle der Kinder stattfinden soll. (Zuruf des Abg. Dr. Rolf Weigand, AfD) Das ist doch genau das, was wir gerade machen, und es ist genau das, bei dem wir auch bleiben wollen: dass sich die Entscheidung zur Schulart am Wohl der Kinder orientiert und an keiner anderen Frage – nicht an der Frage, ob die Grundschule im Ort genügend Ressourcen hat, nicht an der Frage, wo das nächste Förderzentrum ist, nicht an der Frage, ob man in die Grundschule muss und nicht in die Förderschule darf, sondern dass die Entscheidung für die Schulart allein am Wohl des Kindes orientiert und die passende Schule gefunden wird. (Beifall des Abg. Sören Voigt, CDU) Punkt 2 – Kooperation, Lehramtsausbildung: Dazu ist schon etwas im Gange, das wissen Sie; darüber wurde bereits auch im Ausschuss berichtet. Wir sehen wenig Sinn darin, es hier noch einmal zu beschließen. Punkt 3 haben Sie gerade angesprochen: allen Förderschulen für ihre tatsächlichen Bedarfe ausreichend Mittel zur Verfügung zu stellen. Die Förderschulen haben kein Problem mit Mitteln, sie haben ein Problem mit Personal, weil wir momentan zu wenig Personal haben. Dabei helfen finanzielle Mittel nicht. Der eigentliche Punkt, warum ich noch einmal nach vorn gekommen bin, war jener mit den 22 Kilometern – nicht 22 Minuten, sondern 22 Kilometer. Sie sagen: Frau Friedel, geben Sie doch Marie und Manja die Chance, zusammenzubleiben, indem es eben auch in dem Dorf eine Förderschule gibt und nicht nur das Förderzentrum 22 Kilometer weiter. – Das kann man auch machen, das ist ein anderes Modell: dass man nicht nur in jedem Dorf eine Grundschule hat, sondern gleich neben der Grundschule auch die Förderschule. Ich muss Ihnen sagen: Das ist nicht unser Modell. Wir halten das ökonomisch nicht für besonders vernünftig. Wir halten es aber auch für eine Gesellschaft nicht für besonders vernünftig, dass im gleichen Dorf die Grundschule steht und daneben die Förderschule für jene, die in der Grundschule nicht mitkommen, sondern unsere Vorstellung ist, an einem Ort dazu zu kommen, dass beide in der Schule die richtige, individuelle Förderung bekommen. Deshalb können wir dem Modell, das die AfD verfolgt, nicht ganz folgen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU und der Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gibt es weiteren Redebedarf zum Änderungsantrag der AfD? – Das ist nicht der Fall. Somit lasse ich nun darüber abstimmen. Wer Erklärung

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