Sabine Friedel

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank. Sowohl Herr Kollege Gasse als auch Frau Melcher haben bereits inhaltliche Ausführungen gemacht. Danke insbesondere für den letzten Punkt, denn das war auch das, was ich mich gefragt habe. Wir hatten von März bis Mai geschlossene Kitas und Schulen. Wir haben uns dann langsam wieder an den Regelbetrieb herangetastet, der vor den Sommerferien nie so richtig begonnen hat, und erst nach den Sommerferien den richtigen Regelbetrieb wieder aufrechterhalten. Wir waren uns damals in der Regierung einig, vielleicht hätten wir ein, zwei Wochen eher die ersten vorsichtigen Schritte wagen können. Die Pressemitteilung von der LINKEN hat Frau Melcher schon zitiert, die ging natürlich in die völlig andere Richtung. (Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE: Das war im Mai! Jetzt umzudrehen – ja, genau, das war im Mai –, man muss doch aber die gleichen Maßstäbe anlegen. (Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE: Ja, eben!) Wir hatten damals einen Vierstufenplan, der endete bei der Inzidenz 50. (Zuruf der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE) Wir haben heute völlig andere Inzidenzen, und da sagen Sie uns, die Kitas und Schulen müssen weiter geöffnet bleiben. Wir diskutieren gerade, ob es vielleicht eine Woche zu spät war. Aber diese Unsicherheit, dieses Sich-Herantasten ist nun einmal Gegenstand bei einer solchen Pandemie. Wir können gar nichts anderes tun. Insofern bin ich sehr überrascht. Ich teile wirklich auch die Aufgebrachtheit von Frau Melcher. In der Art und Weise hier Anträge vorzustellen – heute hü und morgen hott – und dann zu sagen, es sei alles ganz folgerichtig, das trifft auch nicht auf mein Verständnis. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war für die SPD-Fraktion Frau Kollegin Friedel. Jetzt gehen wir in eine zweite Rednerrunde. Es spricht nun für die Fraktion DIE LINKE Frau Kollegin Neuhaus-Wartenberg.