Sabine Friedel

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich will die zweite Runde nur kurz dazu nutzen, um noch einmal auf ein, zwei Aspekte einzugehen. Zu Frau Tändler-Walenta: Dass Qualität zuallerletzt vom Namen des Gesetzes abhängt, welches die Mittel zur Verfügung stellt, darüber sind wir uns total einig. Deswegen war ich ein bisschen überrascht, dass Sie so viel Redezeit darauf verwendet haben. Die Qualität hängt natürlich davon ab, was wir mit den Mitteln, die uns das Gute-KitaGesetz zur Verfügung stellt, machen. Mir war es in meinem ersten Redebeitrag wichtig, deutlich zu machen, dass es nicht die eine Maßnahme gibt, die die Qualität der Kinderbetreuung zu 100 % verbessert, und zwar sofort, und alle anderen Maßnahmen sind egal. Deswegen habe ich davon gesprochen, dass es auf die Fachkräfte ankommt, dass es auf die Kinder ankommt, dass es auf die Eltern ankommt und dass wir gut daran tun, in jedem dieser Felder – Fachkräfte, Zeit am Kind, Eltern – Maßnahmen zu ergreifen, und dass uns das in den letzten Jahren schon gelungen ist. Es mag vielleicht ein wenig ungewöhnlich erscheinen, aber ich bin tatsächlich mit Stolz erfüllt, dass wir es in der Vergangenheit geschafft haben, einen langfristigen Plan zu erarbeiten. Die damalige Koalition hat ein Konzept entwickelt und auf den Tisch gelegt und die neue Koalition sichert, wie in allen drei Bereichen – Kinder, Eltern, Fachkräfte – eine ausgewogene Balance erreicht werden kann. Das führt eben dazu, dass wir nicht sagen: Wir machen jetzt sofort die 100-prozentige Elternbeitragsfreiheit. Das halten wir für unvernünftig. Aber wir finden es wichtig, dabei voranzukommen. Deswegen sprechen wir über eine Deckelung und deswegen wollen wir auch künftig über Hortgebühren sprechen. Wir halten es für unvernünftig, den Betreuungsschlüssel sofort weiter abzusenken, weil uns die benötigten Fachkräfte dafür nicht zur Verfügung stehen. Uns geht es darum, dass wir folgende Punkte in eine sinnvolle Abfolge bringen: Senkung des Betreuungsschlüssels, Anerkennung von UKW, Praxisanleiter, kostenfreie Erzieherausbildung und Deckelung der Elternbeiträge. Es ist wichtig, dass wir sie für finanzierbar, aber vor allen Dingen auch für umsetzbar halten. Ich freue mich, dass Sachsen seit fünf Jahren in diesem Bereich mit einer sehr langfristigen Konzeption unterwegs ist. Da wird die eine oder andere Pandemie vielleicht auch dafür sorgen, dass man manchen Schritt zurückstellen muss, es dafür wieder überraschend Bundesgeld gibt, sodass man das andere wieder nach vorn ziehen kann. Aber wir haben insgesamt einen Plan, den wir jetzt konzentriert abarbeiten, und das tut der frühkindlichen Bildung gut. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und vereinzelt bei der CDU und den BÜNDNISGRÜNEN) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gibt es weiteren Redebedarf? – Die AfD-Fraktion, Herr Dr. Weigand.