Sabine Friedel

Vielen Dank. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in den letzten Wochen und Monaten viel über das Thema Kinderbetreuung und frühkindliche Bildung gesprochen und dabei sehr oft den Fokus auf Corona und die Pandemiesituation gelegt. Wir wollen heute die Gelegenheit nutzen, diesen Blick etwas zu weiten und grundsätzlicher über diesen Bereich zu sprechen. Wenn wir darüber diskutieren, wie sich die Qualität frühkindlicher Bildung und Betreuung verbessern lässt, dann sind es drei Punkte, über die wir immer wieder sprechen: Das sind erstens die Kinder selbst, die betreut und gebildet werden, das sind zweitens die Fachkräfte, die Erzieherinnen und Erzieher, die das tun, und das sind drittens natürlich die Eltern, die ihre Kinder den Tageseinrichtungen anvertrauen. Wir haben in den letzten fünf Jahren in Sachsen in der Koalition mit der CDU viele Schritte unternommen, um in allen drei Punkten die Qualität der frühkindlichen Bildung zu verbessern. Ich möchte das gern im Einzelnen durchgehen, weil man daran sieht, was hinter uns liegt, aber auch, was noch vor uns liegt. Wir haben in Sachsen, was die Fachkräfte angeht, schon immer einen sehr hohen Standard. Das wird uns manchmal auch kommunikativ ein wenig zum Problem, wenn es um bundesweite Vergleichszahlen geht; aber dies ist etwas, das Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin fest davon überzeugt – das hat die Debatte auch gezeigt –, dass wir uns bis zum Ende der Laufzeit noch mehrfach gemeinsam mit diesem Thema beschäftigen werden. Die damit verbundenen Emotionen werden wir nicht beseitigen können. Wir können aber zu einer Versachlichung der Diskussion beitragen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Meine Damen und Herren! Damit ist die erste Aktuelle Debatte abgeschlossen. Wir kommen zur zweiten Aktuellen Debatte. Ich darf an die freie Rede erinnern, die unsere Aktuellen Debatten etwas mehr bereichern soll. Ich rufe jetzt auf Debatte Bildung weiter stärken: Fachkräfteoffensive nutzen Fraktion SPD wir in den vergangenen fünf Jahren ausgebaut haben und das wir gern erhalten wollen. Diesbezüglich haben wir viele Schritte unternommen, um voranzukommen. Es beginnt mit dem FSJ Pädagogik, das man in Kitas absolvieren kann, geht über die Qualifizierung in der Kindertagespflege bis hin zur vor wenigen Wochen beschlossenen Kostenfreiheit im Bereich der Erzieherausbildung. Was die Kinder angeht, so lag unser Fokus vor allem darin, die Zeit am Kind, die Erzieherinnen und Erzieher verbringen können, auszudehnen. Dabei ist die schrittweise Absenkung des Betreuungsschlüssels in den letzten fünf Jahren das prominenteste Beispiel. Es ging uns aber auch darum, in der Krippe und jetzt in der Kita mit Assistenzkräften für eine zusätzliche Betreuungskapazität zu sorgen. Was die Elternseite angeht, so haben wir in den letzten Jahren zumindest mittelbar dazu beitragen können, dass Elternbeiträge nicht steigen bzw. an manchen Stellen sogar sinken, indem wir zum einen den Landeszuschuss an die Kommunen deutlich erhöht – seit 2015 um mehr als 60 % – und zum anderen die Untergrenze bei den Elternbeiträgen aufgehoben und somit Kostenfreiheit ermöglicht haben. Weil das, was wir in den letzten fünf Jahren getan haben, durchaus preisintensiv war, waren wir sehr froh, dass sich uns mit dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes im Jahr 2019 eine Gelegenheit bot, weitere Punkte einzubeziehen. Ich beginne jetzt wieder mit der Gliederung nach Fachkräften, Kindern und Eltern. Wir wollen mit den zusätzlichen Mitteln des Gute-Kita-Gesetzes, wie wir es auch im Koalitionsvertrag vereinbart haben, die Qualifizierung weiter stärken. Wir wollen die berufsbegleitende Qualifizierung ermöglichen und so mehr Erzieherinnen und Erzieher ins System bekommen. Wir möchten Praxisanleitungen anerkennen, weil auch das mittelbar dazu führt, mehr Zeit am Kind für die Personen, die Praxisanleiter sind, zu haben, und wir möchten die Qualität der Ausbildung erhöhen. Wir haben im letzten Schritt mit dem Gute-Kita-Gesetz schon die Vor- und Nachbereitungszeit eingeführt und werden sie fortsetzen können. Ich bin sehr erleichtert, dass der Haushaltsentwurf an vielen Stellen trotz der schwierigen Lage für den Kitabereich nicht nur den Status quo hält, sondern weitere Schritte vorangeht. Wir kennen natürlich die haushalterische Situation und werden einen Teil unserer Pläne, die wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben, in nachfolgende Haushalte schieben müssen. Ich nenne aus Sicht der SPD dazu zwei Dinge: Der Einstieg in UKW sowie die Anerkennung von Urlaub, Krankheit und Weiterbildung sind uns wichtig – sie stehen auf der To-do-Liste ganz oben, auch wenn wir es in diesem Haushalt wahrscheinlich nicht schaffen werden. Ein weiterer Punkt sind die „besonderen Bedarfslagen“, für die wir über Programme des Bundes Unterstützung bekommen. Von der Elternseite nenne ich den Einstieg in die Beitragsfreiheit, den wir uns als SPD vor allem im Hortbereich vorstellen können, weil wir uns dort einen pädagogischen Mehrwert beim Ausbau der Ganztagsbetreuung versprechen. Das alles sind Schritte, die wir bereits gemeinsam gehen und auch fortsetzen werden. Im Großen und Ganzen zeigen diese Schritte, dass die Mittel, die sowohl der Bund als auch das Land für den Bereich Kinderbetreuung einsetzen, sehr planvoll und Schritt für Schritt ausgegeben werden. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Jetzt folgt die CDU-Fraktion, Frau Abg. Firmenich.