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Jörg Markert

CDU 25.03.2021 Sitzungen 7/26

Danke schön, Frau Präsidentin! Ich möchte erklären, warum ich den Antrag abgelehnt habe. Inhaltlich hat es mein Kollege Nowak schon erklärt, warum man ihn ablehnen muss. Ich persönlich habe es nicht deswegen abgelehnt, weil mich irritiert, dass Herr Böhme weiß, wann ich wie und warum durch Sachsen fahre und weil mein Name heute mehrfach in einer parlamentarischen Debatte fiel, sondern weil ich jemand bin, der sich vor Ort für die Aktivierung der Strecke Pockau – Lengefeld – Marienberg einsetzt. Ich verstehe meine Aufgabe letztlich so, dass ich den Willen der Bürger und der Kommunen vor Ort entsprechend adressiere und transportiere. Ich habe in den zweieinhalb Jahren, in dem vor Ort die Debatte und die Gespräche laufen, die Linkspartei nicht intensiv in einer Art und Weise wahrgenommen, dass sie sich dort zu diesem Thema irgendwo eingebracht hat. Deswegen kann man dem hier nicht zustimmen. Tagesordnungspunkt Wahl der Vertrauensleute für der Finanzgerichtsordnung für Richterinnen und Richter Drucksache 7/5781, Antrag der Fraktionen Es gab bis dato kein Bedürfnis zur Aussprache. Wünscht dennoch ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete das Wort zu diesem Antrag? – Das sehe ich nicht. Damit können wir gleich in die Abstimmung zu diesem Antrag in der Drucksache 7/5781 gehen. Wer gibt diesem Antrag die Zustimmung? – Gibt es Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit Tagesordnungspunkt Fragestunde Drucksache Ich kann Ihnen mitteilen, dass die Fragen aus der Drucksache 7/5846 inzwischen beantwortet worden sind und wir Schriftliche

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