Andreas Heinz

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich zuerst ein wenig in die Geschichte der Fleischversorgung einsteigen. Es begann mit Weideschuss, auch als Jagd bekannt, und Fallenstellerei. Mit zunehmendem Sesshaft-Werden und der Domestizierung von Haustieren ging es zur Hoftötung über. Durch die zunehmende Bevölkerungsentwicklung mussten aber andere Wege gefunden werden, die entsprechende Versorgung sicherzustellen. Dazu nur einmal zwei Zahlen: Während im Jahr 1750 im Raum Deutschland 17 Millionen Menschen zu versorgen waren, waren es 1900 bereits 56 Millionen, und um diesen Zeitraum herum war in fast jeder größeren Stadt der Neubau von Schlachthöfen angesagt. Viele dieser Gebäude stehen aufgrund ihres damaligen Baustils und der aufwendigen Gebäudegestaltung heute unter Denkmalschutz. Leider werden sie jetzt anders genutzt. Zu DDR-Zeiten landeten diese Schlachthöfe in Fleischkombinaten. Ich kann mich sehr gut an das Fleischkombinat Karl-Marx-Stadt erinnern, bei dem unser Plauener Schlachthof ebenfalls ansässig war. Diese wurden nach der Wende wieder privatisiert, das heißt, die Kommunen haben sich diese Liegenschaften zurückgeholt, auch deshalb, weil sie gar keine schlechten Lagen in der Stadt hatten. Wir mussten dann entscheiden, was wir mit dem Schlachthof als solches machen – wird er weiter betrieben oder geschlossen. Ich könnte hierzu aus meinen Erfahrungen aus der 1. Legislaturperiode berichten, wie wir im damaligen Arbeitskreis und im Landtag darum gerungen haben, eine sinnvolle Schlachthofstruktur in Sachsen hinzubekommen. Leider war das nur bedingt erfolgreich. Es gab verschiedenste Bemühungen, diese kommunalen Schlachthöfe zu privatisieren und weiter zu betreiben. Die Erzeuger wurden zusammengeholt, um Modelle zu entwickeln, aber in der Regel ist das nicht gelungen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Meine Damen und Herren! Damit sind die Aktuellen Debatten abgearbeitet. Wir kommen zum Schlachtung in Sachsen stärken CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD, der Staatsregierung Die sich entwickelnde Schlachthofstruktur ist bekannt. Das hat natürlich seinen Preis und diese Struktur trägt dazu bei, dass der Verbraucher in Deutschland nur 10 bis 12 % seines Einkommens für Nahrungsmittel ausgeben muss. Um diesen relativ niedrigen Anteil zu halten, sind drei Faktoren entscheidend: eine hoch effektive Landwirtschaft und hoch effektive Verarbeitungsstrukturen. Im Bereich Schlachthof heißt das niedrigste Schlachtnebenkosten durch das Schlachten von vielen Tieren. Außerdem kann man dort auch hohe Hygienestandards umsetzen. Der dritte Faktor ist eine fast monopolartige Konzentration im Lebensmitteleinzelhandel. Diese hoch effektive Verarbeitungsstruktur hat auch Nachteile. Das heißt, es sind sehr lange Tiertransporte zu bewältigen. Das kann in dem Fall problematisch werden, wenn es Transportverbote aus Bundesländern hinaus gibt. Der ganze Aspekt Leiharbeiter und Subunternehmertum in den großen Schlachtunternehmen ist auch nicht gerade ein Glanzstück der freien oder sozialen Marktwirtschaft. Wir haben im gesellschaftlichen Bewusstsein einen Wandel hin zu mehr Tierwohl zu verzeichnen, unter anderem bei der Verkürzung der Transportzeiten bis hin zu mehr Regionalität. Das ist begrüßenswert. Wir als CDU-Fraktion begrüßen das ebenfalls. Auch in der Koalition ist es ein Thema, bei dem es sehr viel Übereinstimmung gibt. Trotzdem muss allen klar sein, dass derartige regional erzeugte Produkte Premiumqualität bieten, die ihren Preis haben, der vom Verbraucher hoffentlich auch entrichtet wird. Wichtig ist, dass die Bereitschaft nicht nur in Umfragen dazu ausgedrückt wird, sondern auch durch den Willen, bei der Kaufentscheidung konsequent zu sein. In diesem Zusammenhang sollten Sie sich einmal eine andere Zahlenkombination oder ein Kürzel einprägen, in dem Fall nicht 2G oder 3G, sondern 5D. Das heißt, das entsprechende Tier wurde in Deutschland geboren, aufgezogen, gemästet, geschlachtet und verarbeitet. Das hat selbstverständlich einen anderen Preis als Tiere, die von weither kommen – wir alle ahnen, wie dort Umwelt- oder soziale Standards berücksichtigt sind – und vielleicht, neben deutscher Ware, als irgendeine ausländische Spezialität mit deutlich niedrigeren Preis angeboten werden. Hier ist ebenfalls ein entsprechendes Verbraucherverhalten gefragt. Wir als CDU-Fraktion begrüßen genauso wie die Koalition die Initiative des Sächsischen Landesbauernverbandes außerordentlich, sich an die Spitze der Bewegung zu stellen, um verantwortlich für die Machbarkeitsstudie zu sein. Wir freuen uns, dass die entsprechenden Fördermittel bewilligt sind. Die Antragssteller hätten sich das sicher etwas schneller gewünscht, aber man muss nun mit dem etwas verkürzten Zeitraum umgehen können. Wir hoffen, dass das alles so gelingt. In der Studie selbst soll beleuchtet werden, wie sich das Schlachttieraufkommen bei Schweinen entwickelt. Dazu muss man wissen: Der derzeitige Selbstversorgungsgrad in Sachsen liegt bei reichlich 30 %. Der Löwenanteil dieser Tiere wird außerhalb Sachsens geschlachtet. Es wird weiterhin untersucht, wie sich Vermarktungsstrategien des Handels entwickeln. Wir haben aktuell vier Haltungsformen, die auch bei Fleischprodukten ausgewiesen werden. Wir hören bereits, dass erste Lebensmitteleinzelhändler Produkte aus den Haltungsformen 1 und 2 – das ist derzeit der übliche Standard – aus den Regalen nehmen wollen und nur noch Fleisch von Tieren anbieten, die mit deutlich besseren oder komfortableren Haltungsbedingungen gehalten wurden. Ich hoffe, die Lebensmitteleinzelhändler machen das nicht nur mit Tieren aus deutscher Produktion, sondern auch bei dem Fleisch, was sie sonst dazukaufen, auch bei Verarbeitungsware. Als nächste Frage wäre zu eruieren: Wie ist die Bereitschaft der Landwirte, auf die Haltungsformen 3 und 4 umzustellen? Das ist in der Regel mit Investitionen verbunden, die zum einen Geld kosten, das man zunächst haben und irgendwann wieder verdienen muss. Ein weiteres großes Problem ist das ganze Genehmigungsrecht. Wenn ich eine bestandskräftige Genehmigung für einen Stall für vielleicht 2 000 Tiere habe, den ich so umbauen will, dass ich später für nur noch 1 000 Tiere deutlich komfortablere Haltungsbedingungen habe, dann muss ich ein Genehmigungsverfahren ähnlich dem eines Stallneubaus durchlaufen. Auch das wird viele davon abhalten, sich dieses Prozedere anzutun, und viele werden sich die Frage stellen: Werden wir weiterhin überhaupt Tierhaltung betreiben? In der Studie werden weiter veränderte Ernährungsgewohnheiten repliziert, also generell weniger Fleisch oder neuartige Ernährungsprodukte. Zum Beispiel ist Eiweiß aus Insekten und Algen ein Thema. Immer öfter kann man in Nachrichten hören oder in interessanten Magazinen von der Herstellung von künstlichem Fleisch – sogenanntem Laborfleisch – lesen. Das steht über einen eher längeren Zeitraum zur Debatte. Also auch hier wird die Auswahl für die Verbraucher deutlich größer. Weiterhin werden die zu erwartenden gesetzlichen Regelungen, zum Beispiel bei Tiertransporten, untersucht oder beachtet werden müssen. Wenn ein Tier maximal fünf Stunden im Transporter sein darf, dann ist klar, wo der nächste Schlachthof sein müsste. Ansonsten macht es keinen Sinn, die Tiere vier Stunden zu transportieren, dann irgendwo auszuladen und ihnen Ruhe zu gönnen, bevor sie weitertransportiert und geschlachtet werden. Auch hier ist es dringend notwendig, funktionierende Strukturen zu finden. Lassen Sie mich zur Schlussbemerkung kommen. Ich hoffe und wünsche mir, dass die Studie aussagefähige Ergebnisse hinsichtlich der Anzahl der Standorte in Sachsen bringt, auch hinsichtlich des verstärkten Einsatzes von mobilen Schlachtanlagen bis hin zu Potenzialen von sogenanntem Weideschuss. Ich hoffe und wünsche mir, dass dadurch Landwirte und andere Verarbeiter ermutigt werden, in diesen Geschäftszweig – sprich: den Neubau- oder die Reaktivierung eines Schlachthofes – zu investieren, was durch uns dann natürlich mit Fördermitteln usw. zu begleiten wäre; „usw.“ heißt auch, maßvolle Anforderungen im Baurecht. Großes Ziel ist es – das möchte ich nochmal unterstreichen –, mehr Regionalität und auch mehr Unabhängigkeit von überregionalen Geschehnissen zu erreichen, zum Beispiel bei Handelsrestriktionen im Seuchenfall, sowie mehr Wertschöpfung im ländlichen Raum zu schaffen. Dazu braucht es mutige Investoren und bewusste Konsumenten, die durch ihr Kaufverhalten über Erfolg oder Misserfolg dieser Anstrengungen bestimmen. Ich hoffe und wünsche mir, dass das alles gelingt und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN und der SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die Fraktion BÜNDNISGRÜNE; Herr Abg. Zschocke.