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Andreas Heinz

CDU 20.05.2021 Sitzungen 7/30

Im Kern geht es darum, etwas mehr Klarheit und Wahrheit im Haushalt umzusetzen. Das heißt, es werden Stellen aus dem Personalsoll D in den Stellenplan C überführt, also dauerhaft ausgewiesen, weil das Anlagevermögen in der Landestalsperrenverwaltung Tagesordnungspunkt Einzelplan Staatsministerium für Ich frage zuerst den Berichterstatter. Herr Abg. Brünler, möchten Sie noch etwas sagen? – Das ist nicht der Fall. Dann kommen jetzt die Fraktionen zur Diskussion. Es beginnt die CDU, danach folgen AfD, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, SPD und die Staatsregierung, wenn sie das wünscht. Es beginnt die CDU-Fraktion.

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