Andreas Heinz
Ich wiederhole, dass wir in dem Thema Agri-PV eine große Chance sehen. Die Kunst ist es, das eine zu tun ohne das andere zu lassen, das heißt, Fotovoltaik zu installieren und trotzdem ordentlich zu produzieren. Das ist möglich. Dafür werden sich noch tolle Lösungen entwickeln. Zum Zweiten: Eine hundertprozentige Flächenverglasung wird gar nicht möglich sein; denn überall dort, wo man so etwas in der freien Natur installieren will, muss die Gemeinde einen B-Plan erstellen. (Zuruf des Abg. Dr. Rolf Weigand, AfD) Die Gemeinden werden aufpassen, dass gewisse Dinge am Ende nicht aus dem Ruder laufen. Ansonsten wollen wir in die Freiheiten bei den denkmalgeschützten Gebäuden auch nicht weiter eingreifen. Wir lassen es, wie es ist, und lehnen Ihren Änderungsantrag ab. Danke schön. (Beifall bei der CDU, des Abg. Volkmar Winkler, SPD, und des Staatsministers Christian Piwarz) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Heinz sprach für die CDU-Fraktion. Gibt es weiteren Redebedarf seitens der anderen Fraktionen zu dem Änderungsantrag der AfD? – Das sehe ich nicht. Somit können wir über den Änderungsantrag abstimmen. Wer dem Änderungsantrag die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke schön. Stimmenthaltungen? – Ich sehe keine. Bei vielen Dafür-Stimmen aber einer sehr großen Anzahl von Gegenstimmen wurde dieser Änderungsantrag abgelehnt. Tagesordnungspunkt Finanzielle Entlastung für in der geplanten Novelle Drucksache 7/9746, Antrag der Fraktion Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde lautet: AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNISGRÜNE, SPD, fraktionslose MdL und Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich übergebe zuerst das Wort an die AfD-Fraktion, an Herrn Kollegen Dr. Weigand.
