Andreas Heinz

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Dornau, unter Schmierenkomödie erleben wir hier gelegentlich etwas anderes. Vielleicht ein guter Ratschlag an Ihre Fraktion: Achtet auf Eure Gedanken; denn aus Gedanken werden Worte – das erleben wir ja –, und achtet auf Eure Worte; denn aus Worten werden Taten. Ich hoffe, dass wir das nicht …

Am meisten würde ich es mir bei Ihrer Partei wünschen, und wenn Sie mir gut zugehört haben, habe ich gesagt, dass das wahrscheinlich unrealistisch ist. Ich würde das auch bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN billigend in Kauf nehmen. Ich denke, die Frage ist damit beantwortet. (Vereinzelt Beifall bei der CDU) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: …

Ja, na klar. Bitte. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Gut.

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich muss Ihnen an dieser Stelle mal ein gelegentlich auftretendes gesundheitliches Problem von mir gestehen. Wenn ich hier vorn stehe, habe ich das eine oder andere Mal Tinnitus vorwiegend im rechten Auge, gelegentlich auch mal im linken Auge. Sie werden sich fragen, wie äußert …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch wir wurden erst nach Ende der regulären Ausschusssitzung als Koalitionsfraktionen informiert. Der weitere Gang der Geschichte ist bekannt. Ich möchte mit Ihnen ein kurzes Gedankenexperiment machen. Am Ende der morgigen Landtagssitzung sagt der Präsident: Liebe …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn wir alle unter dem gleichen Himmel leben, scheinen doch manche verschiedene Horizonte zu haben. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, den LINKEN und der SPD) Ich habe mir diesen Spruch zu eigen gemacht, seit ich in der Politik bin, und den Spruch kennen manche: …

Dann versuche ich das einmal; ich hoffe, ich habe mich nicht verhört. Jeden Tag sterben 150 Tierarten aus? Wenn ich das mal 365 nehme, komme ich auf etwas über 54 000 Arten im Jahr. Ich gehe davon aus, dass in einem späteren Redebeitrag wenigstens zehn bis 15 Tierarten benannt werden können, die im letzten Jahr ausgestorben sind. Danke. …

Meine Damen! Meine Herren! Herr Präsident! Noch einmal für Steinmetze zum Mitmeißeln ganz langsam: Man kann natürlich jede Petition für politische Grundsatzdiskussionen missbrauchen. (Martina Jost, AfD: Nein!) Man kann aber auch versuchen, bei einer Petition dahinterzukommen, was der Petent möchte. Ich habe schon gesagt, welche Aufgabe …

Danke schön. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Natürlich kann man einzelne Petitionen benutzen, um politische Grundsatzdiskussionen zu entfachen. (Martina Jost, AfD: Ja, müssen wir sogar!) Ich möchte an dieser Stelle erst mal etwas Grundsätzliches zur Arbeit des Petitionsausschusses sagen. Aufgabe des …

Das machen die seit 1979!) Wenn man Klimaschutz nicht ernst nimmt, dann ist Klimapolitik ganz leicht. Wenn man den menschengemachten Klimawandel dazu noch leugnet, ist es noch viel leichter. Wenn man die Deindustrialisierung herbeiredet, obwohl die sächsische Wirtschaftsleistung im vergangenen Jahr mit 2,6 % stärker als im …

Auf welche Art und Weise werden die umfangreichen Änderungen den Planungsverbänden kommuniziert?

Es kommen erhebliche gesetzliche Änderungen auf die Behörden zu, um das Ziel umzusetzen. Meine Frage lautet: Wie stellt das Ministerium sicher, dass a) die UNB, also die unteren Naturschutzbehörden, davon ordentlich in Kenntnis gesetzt werden und b) ein landesweit einigermaßen – das ist der wichtigere Teil der Frage – einheitliches …

Wir lehnen den Antrag ab und müssen zugestehen, dass das auch in unseren Reihen hochumstritten war. Wir sind aber am Ende zu dem Schluss gekommen, dass das alles geleistet werden kann. Das macht pro Bürger im Jahr drei, vier Euro aus. Das ist also leistbar, und mit der großen Summe können wir die Wasserversorgung klimafitter machen, neue …

Meine Antwort umfasst zwei Teile. Der erste Teil ist die fachliche Bewertung der Nitratgebiete. Hier wurde in der Tat mit einem groben Keil geschnitzt. Vieles ist fachlich nicht begründbar und dringend verbesserungsbedürftig. Deshalb versuchen wir, die nötige Messinfrastruktur so schnell wie möglich aufzubauen, um zu mehr …

Das gibt mir die Gelegenheit, den Beschäftigten in unserer Landesverwaltung zu danken, die es geschafft haben, die Auszahlung der Betriebsprämien mehr als fristgerecht noch vor Weihnachten hinzubekommen. Viele Landwirte werden sich freuen, wenn sie das Geld vor Weihnachten auf dem Konto haben, dass sie sich Pachtzahlungen usw. leisten …

Zum ersten Änderungsantrag: Uns ist das Thema wichtig, weitere Investitionen in den Naturparks und die Bildungsarbeit zu verstärken. Deshalb haben wir den Titel erhöht. Es wäre unlogisch, wenn wir Ihrem Antrag auf Streichung jetzt zustimmen würden. Das machen wir natürlich nicht. Zweitens zu den Naturschutzstationen: Wir gehen davon aus, …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Landwirtschafts- und Umweltthemen zu dieser besten Sendezeit – das gibt mir die Gelegenheit, etwas grundsätzlicher zu werden. Ich möchte mit einem Zitat oder einer Regulierung beginnen, die uns im Staatsbürgerkundeunterricht irgendwann im Jahr 1975 beigebracht wurde. Karl Marx hätte …

Ich wollte gern eine Kurzintervention machen. Ich nehme Bezug auf die Äußerung, die Opposition muss nicht zu ihren Worten stehen. Das ist halt der Unterschied. Die einen bieten scheinbar einfache Lösungen an, die schon durch höchstrichterliche Rechtsprechung ausgeschlossen worden sind, und wir loten das maximal Mögliche aus. Wir haben …

Mittlerweile ist es etwas aus dem Ruder geraten. Daher wollen wir nachsteuern. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU und der Staatsregierung)

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Naturschutz feiert gelegentlich Erfolge, manchmal sogar so große Erfolge, dass das zu schützende Gut mehr oder weniger zur Landplage wird. Dann haben wir das Problem, dass man diese Tierarten von einer Roten Liste viel schwieriger herunterbringt. – Wie jemand, der einmal auf einer …