Andreas Nowak

Der Blinde spricht von der Farbe!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für die AfD-Fraktion sprach Kollege Ulbrich. Nun spricht für die Fraktion LINKE Kollegin Tändler-Walenta.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Böhme, Ihre dauerhafte Kampagne gegen diesen Flughafen ist ein Schlag ins Gesicht aller Beschäftigten dort vor Ort, (Beifall bei der CDU und des Staatsministers Prof. Dr. Roland Wöller) aller, die davon abhängen, und all derjenigen, die dort jede Nacht fleißig sind, vor allen …

Wo fahren dann die Busse?) – Ich habe vom Straßenneubau geredet. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die SPD-Fraktion, bitte. Herr Abg. Winkler.

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollege Homann hat viel Richtiges und Wichtiges vorgetragen, warum das Bildungsticket nötig, wichtig und ein gutes Projekt ist. Mein eigener Blick wird deshalb ein Stück weit auf die Punkte gehen, die wir noch optimieren können und müssen. Zunächst ist es gut, dass die Landräte …

Sehr gut vorgelesen! – Unruhe – Sören Voigt, CDU, steht am Mikrofon.) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Eine Kurzintervention? – Bitte, Herr Voigt.

Elbe-Flugzeugwerke, DHL!) Sie sehen, meine Damen und Herren, auch wenn der Einzelplan 15 immer ein wenig als die Einnahmenseite des Haushalts gilt, so geht es doch in Wahrheit um weit mehr als die Prognose der Steuereinnahmen und darum, ob sie passend angesetzt sind. (André Barth, AfD, meldet sich zu einer Zwischenfrage.) Hier geht es …

Das ist wohl wichtige Wirtschaftspolitik!) Andere, deutlich größere Länder wie Niedersachsen, Hessen oder Baden-Württemberg kommen mit einem internationalen Flughafen aus, und das offenkundig, ohne dass Hochschulen und Wirtschaft vor Ort kurz vor dem Kollaps stünden. (Sören Voigt, CDU: Welchen würden Sie denn schließen? –

Weil Einzelstudien Schwachsinn sind! Sie müssen das im Ganzen sehen!) Eine fadenscheinig, nur wenig begründete Ablehnung schadet Ihren Parteien genauso, wie uns eine unkooperative Haltung zu eindeutig mehrheitsfähigem Grundkonsens schaden würde. (Beifall bei der AfD) Demokratie heißt nämlich, Ideen austauschen und umsetzbare Ideen …

Hört, hört!) – Noch einmal: Im Ausschuss, um jetzt gleich einmal den ungeheuerlichen Vorwurf, den Sie gemacht haben, zu kontern. Ich finde es schon eine Unverschämtheit, dass Sie sich hier hinstellen und sagen, dass meine Staatssekretärin auf die Aussage, die Sie getroffen haben, dass sie eine Antwort schuldig sei, nicht geantwortet …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Thumm, es wird Sie überraschen, aber ich habe sogar in Bad Düben gelebt. Ich kenne die Verhältnisse dort relativ genau. Sie müssen sich schon entscheiden: Entweder haben dort alle unterschrieben und wollen die Reaktivierung, oder aber derjenige, der dort mitunterschrieben hat, will sie jetzt …

Tatsächlich ist das ein Thema. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und täglich grüßt das Murmeltier. Offensichtlich kommt jetzt in jedem Plenum ein weiteres Antragsstückwerk zu dem Thema: Wir reaktivieren eine einzelne Bahnstrecke. Im März waren es die LINKEN, die sich überwiegend mit Döbeln – …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Henning Homann hat einen wichtigen Punkt angesprochen, auf den ich gleich zurückkomme: Es geht vor allem um Wertschöpfung und Arbeitsplätze der Zukunft. Das ist ein Thema, das bisher völlig unterbelichtet wurde, auch in den anderen Redebeiträgen. Herr Liebscher, wenn wir im …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Debatte, die wir für heute beantragt haben, ist aus unserer Sicht ein wichtiger Punkt für die Zukunft des Freistaates Sachsen. Die Vorteile von brennstoffzellenbetriebenen Fahrzeugen gegenüber batterieelektrischen sind relativ klar – dazu komme ich gleich noch –, aber wir haben, …

Das ist das Wesen eines PlusBusses, dass er im Taktverkehr fährt!)

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Böhme, man muss schon zur Kenntnis nehmen, dass der Freistaat Sachsen seit 1990 fast eine Million Einwohner verloren hat (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Da müssen Sie einmal unseren Antrag lesen!) und dass die Geografie in Sachsen so ist, dass …

Auf das Protokoll bin ich gespannt!) Entschuldigen Sie bitte! Sie sehen mich weinen. Vielen Dank. – Gibt es weiteren Gesprächsbedarf? (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Wir wollen nicht wissen, wer mit wem Sport macht!) Herr Dr. Weigand, wollen Sie noch ein Schlusswort halten? (Dr. Rolf Weigand, AfD: Ich würde erst auf Herrn Piwarz warten!) …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Lage bei Kunst und Kultur ist aufgrund der Corona-Pandemie in der Tat ausgesprochen schwierig. In einem Land wie dem Freistaat Sachsen mit seiner ebenso reichhaltigen wie verzweigten Kulturlandschaft schmerzt jeder Tag der pandemiebedingten Pause doppelt. Ohne Unterstützung wird die Branche nur …

Ich würde gleich hierbleiben. Das macht es etwas schneller. – Also, wir haben an gewissen Stellen durchaus inhaltliche Differenzen. Wie gesagt, den eher allgemein gehaltenen, umstrittenen Begriff der inneren Rundfunkfreiheit sehen wir an dieser Stelle nicht. Wenn man sich Punkt 11, Unterabschnitt I, durchliest, worin formuliert wird, …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe noch einige kurze Anmerkungen: Herr Gahler, es ist Aufgabe des Gesetzgebers, die Dinge zu regeln, nicht des Rundfunkrates oder des Verwaltungsrates. Natürlich sind wir auch in diesem Prozess mit den Kolleginnen und Kollegen dort im Gespräch gewesen; aber am Ende tragen wir die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Der MDR stützt seine Kritik darüber hinaus auf eine Protokollerklärung des Freistaates Thüringen zu einer möglichen Kündigung. Dazu muss gesagt werden, dass diese Protokollerklärung bloßen politischen, jedoch keinerlei rechtlich bindenden Charakter hat. Die Kündigung des Staatsvertrages ist in § 42 …