Andreas Nowak

Hört, hört!) – Noch einmal: Im Ausschuss, um jetzt gleich einmal den ungeheuerlichen Vorwurf, den Sie gemacht haben, zu kontern. Ich finde es schon eine Unverschämtheit, dass Sie sich hier hinstellen und sagen, dass meine Staatssekretärin auf die Aussage, die Sie getroffen haben, dass sie eine Antwort schuldig sei, nicht geantwortet habe. Herr Keller hat selbst darauf hingewiesen, dass eine Kleine Anfrage gestellt wurde, und hat bestätigt, Sie warten die Antwort auf die Kleine Anfrage ab. (Zuruf von der AfD) Sich hier hinzustellen und zu sagen, dass eine Antwort von der Staatssekretärin nicht gegeben wurde, ist eine Unverschämtheit. Das weise ich von mir! Im Antrag der AfD-Fraktion wird aber ein Investitionsbedarf in Höhe von 380 000 Euro für die Strecke benannt. Das stimmt nicht. (Zuruf des Abg. Andreas Nowak, CDU) Denn diese Summe beschreibt allein nur die Investitionskosten, die zur Abstellung der betriebsgefährdenden Mängel benötigt werden, welche aktuell zur Streckensperrung geführt haben. (Andreas Nowak, CDU: Interessant) Allzu oft wird die Befahrbarkeit einer Eisenbahnstrecke mit der Nutzung für den planmäßigen Personenverkehr gleichgesetzt. Auch dies ist ein weitläufig verbreiteter Trugschluss. Ein Nahverkehrsangebot auf der Schiene, welches auch gegenüber dem Individualverkehr bestehen kann, setzt voraus, dass die Infrastruktur ein stabiles Fahrplanangebot zulässt. Die Fahrzeiten müssen kurz sein und konkurrenzfähige Reiseziele zum Individualverkehr ausweisen. (Zuruf des Abg. Andreas Nowak, CDU) Zudem muss mit dem Angebot insgesamt ein üblicherweise erwarteter Komfort angeboten werden. Die Kosten für eine Aktivierung dieser Strecke für den Schienenpersonennahverkehr sind gegenwärtig noch nicht bezifferbar. Darauf ist Herr Kollege Nowak bereits eingegangen. Es gibt noch keine belastbaren Zahlen. Da aber in die Infrastruktur seit 30 Jahren nahezu nicht investiert wurde, ist mit erheblichen Investitionen, die je nach Zustand der Strecke und Erfordernis der Modernisierung bis zu 1 Million Euro pro Kilometer betragen können, zu rechnen. – So viel zu Ihren 380 000 Euro. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte an dieser Stelle an meine Ausführungen zur Aussprache am 25. März 2021 in diesem Haus anknüpfen. Dabei hatte ich Ihnen umfassend dargelegt, welche Maßnahmen die Sächsische Staatsregierung ergriffen hat und weiterhin ergreifen wird, um den Schienenpersonennahverkehr auf Eisenbahnstrecken einzurichten und gegebenenfalls wiederzubeleben. Wir dürfen dabei aber nie die Kosten aus dem Auge verlieren, die der Betrieb einer Eisenbahnstrecke tatsächlich mit sich bringt. Neben der Aktivierung des Bestandes stehen zumeist hohe Investitionen für die Verbesserung des Angebots und letztendlich langfristige Betriebskosten in nicht unerheblicher Höhe im Raum. Zum Abschluss möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass die Untersuchungen zur Aktivierung von Eisenbahnstrecken ein komplexes Programm darstellen, in dem alle Strecken nach gleichen Maßstäben zu bewerten sind. Eine bevorzugte Betrachtung bestimmter einzelner Eisenbahnstrecken wird nicht erfolgen und ist auch gegenüber anderen ländlichen Räumen, die ähnliche Erwartungen an die Untersuchung von Reaktivierungspotenzialen haben, nicht zu verantworten. Vielmehr bedarf es einer Versachlichung und Objektivierung der mit dem Vorhaben Aktivierung von Schienenstrecken verbundenen Erwartungen, um die geeignetsten und wirkungsvollsten Pfade zu beschreiten. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPD und der CDU) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Staatsminister Dulig für die Staatsregierung. Jetzt kommen wir zum Schlusswort. Herr Keller für die AfD-Fraktion, bitte.