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Andreas Nowak

CDU 18.05.2021 Sitzungen 7/29

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Thumm, es wird Sie überraschen, aber ich habe sogar in Bad Düben gelebt. Ich kenne die Verhältnisse dort relativ genau. Sie müssen sich schon entscheiden: Entweder haben dort alle unterschrieben und wollen die Reaktivierung, oder aber derjenige, der dort mitunterschrieben hat, will sie jetzt stilllegen. Das passt hinten und vorne nicht zusammen. Im Übrigen: Die Sachsen-Anhalter haben bisher keine Zahlen veröffentlicht. Es ist keine NKU da, und es ist auch kein Faktor da. Selbst wenn wir dort über 1,0 kommen, dann haben wir immer noch das Problem mit den 1 000 Ein- und Aussteigern, die momentan in Berlin die Grundlage sind, um die GVFG-Mittel zu bekommen. Und dass das Ganze nur 380 000 Euro kostet, also, die Zahl müssen Sie schon nachweisen – ich kenne andere Zahlen. Insofern ist dieser Antrag Klamauk, und er bleibt Klamauk. Wir lehnen ihn ab. – Danke schön. (Beifall bei der CDU) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Herr Kollege Nowak für die CDU-Fraktion. Gibt es weiteren Gesprächsbedarf? – Für die Fraktion DIE LINKE? – Nein. Für die BÜNDNISGRÜNEN? – Nein. Und für die SPD-Fraktion? – Das sehe ich auch nicht. Besteht für die AfD-Fraktion Redebedarf? – Nein, das sehe ich auch nicht. Doch? – Bitte schön, Herr Keller.

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