Andreas Nowak

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Lage bei Kunst und Kultur ist aufgrund der Corona-Pandemie in der Tat ausgesprochen schwierig. In einem Land wie dem Freistaat Sachsen mit seiner ebenso reichhaltigen wie verzweigten Kulturlandschaft schmerzt jeder Tag der pandemiebedingten Pause doppelt. Ohne Unterstützung wird die Branche nur sehr unterschiedlich durch die Corona-Krise kommen. Ein Problem besteht dabei auch in den höchst heterogenen Strukturen. Die fest angestellten Kunst- und Kulturschaffenden in Theatern, Museen und Orchestern in staatlicher oder kommunaler Trägerschaft haben zumeist Anspruch auf Kurzarbeitergeld. Die bildenden Künste können in der Regel zumindest weiter produzieren. Allerdings entfallen Ausstellungen und Vernissagen in Größenordnungen, sodass für den Verkauf der Kunstwerke das so wichtige Publikum fehlt. Wer vor Corona keinen wenigstens kleinen Stamm von Sammlern erschließen konnte, die auch ohne Ausstellungen kaufen, der hat jetzt ernsthafte Schwierigkeiten. Gänzlich problematisch ist es bei den freien darstellenden Künstlern und Musikern. Wenn das freie Theater zu hat und die Konzerte ausfallen müssen, wenn Clubs und Musikkneipen geschlossen bleiben, dann fehlen Einnahmen. Das ist aber nur die wirtschaftliche Seite der Pandemie. Ohne Konzerte und Veranstaltungen gibt es auch keine Interaktion mit dem Publikum und keinen Austausch mit Künstlerkollegen. Videoformate können nur sehr eingeschränkt für Ersatz sorgen. Dem Publikum fehlt nicht nur die Kunst, sondern auch das Glas Wein danach und das Gespräch mit Schauspielern und Musikern. Ganz klar muss die Kulturpolitik hier helfend eingreifen; Kulturpolitik ist ja immer auch Wirtschaftspolitik. Wenn man den Antrag der LINKEN und vor allem seine Begründung so liest, könnte man den Eindruck gewinnen, die Kulturpolitik im Freistaat Sachsen liege derzeit vollständig brach. Das Gegenteil ist der Fall. Sowohl die Sächsische Staatsregierung als auch meine Fraktion haben bereits zu Beginn der Pandemie den Dialog mit den Kunst- und Kulturschaffenden aufgenommen und nach Wegen gesucht, um einerseits kurzfristige Hilfe bereitzustellen und andererseits langfristig tragbare und auch unter Pandemiebedingungen umsetzbare Konzepte zu entwickeln. Die prominentesten Ergebnisse dieser Gespräche sind die Wettbewerbe „Denkzeit Kultur“ und „Denkzeit Event“. Beide Formate werden durch die Kulturschaffenden sehr gut angenommen. Die Künstler und die für die Kultur wichtigen Partner der Veranstaltungsbranche wurden durch den Freistaat Sachsen finanziell bei der Suche nach neuen Wegen unterstützt. Die Ergebnisse sind ein erster Baustein für die Sicherung einer breit aufgestellten und qualitativ hochwertigen Kunst- und Kulturszene im Freistaat Sachsen. Zudem hat sich die Koalition bereits vor der Pandemie darauf verständigt, einen stetigen und strukturierten Kulturdialog zu initiieren. Dieser soll dazu dienen, mit Verbänden und Kulturschaffenden wirtschaftliche und soziale Rahmenbedingungen zu analysieren. Daraus werden wir dann gemeinsam Strategien für die Sicherung einer vielfältigen Kultur auch nach Corona entwickeln können. In diesem Dialog wollen wir nicht nur Honorare und Möglichkeiten der Präsentation einer wirtschaftlichen Umsetzung künstlerischer Tätigkeit diskutieren. Es muss auch darum gehen, soziale Rahmenbedingungen, Fragen bei Altersabsicherung und der Sicherung von Familien zu diskutieren und Lösungen zu entwickeln, die auch mittel- bis langfristig tragen und vor allem wirtschaftlich tragen, denn die Kunst lebt ja nicht nur von Luft und Liebe. Nicht zuletzt wollen wir in diesen Dialog auch weitere Partner aus dem Bereich der Eventbranche und auch aus den Kommunen – bis hin zu den Profis aus den Kulturräumen – integrieren. Damit soll eine effiziente und wirksame Kulturförderung gewährleistet werden. Die kulturelle Infrastruktur in unserem Land ist unglaublich vielfältig. Diese Vielfalt wollen wir erhalten und den Kunst und Kulturschaffenden ebenso wie den kunst- und kulturinteressierten Besuchern und Interessenten möglichst breit weiter zugänglich machen. Neben diesem stetigen Kulturdialog und den coronabedingten Sonderformaten ist die Sächsische Staatsregierung aber auch im Bereich des Kultur- und Kunstmarketings aktiv. So war Sachsen in diesem Jahr Kulturpartner der virtuellen ITB, und wenn im nächsten Jahr hoffentlich wieder eine Präsenzveranstaltung bei der Internationalen Tourismusbörse möglich sein wird, dann werden wir Partnerland sein. Selbstverständlich werben wir auch dann mit unserer reichhaltigen Kulturlandschaft um Touristen, insbesondere um die kunst- und kulturinteressierten Gäste. Schließlich haben wir mit Chemnitz als europäische Kulturhauptstadt 2025 ein echtes Pfund für eine gute Entwicklung nach Corona. Denn diese Kulturhauptstadt bedeutet weit über die Stadtgrenzen hinaus Aufmerksamkeit für die kulturelle Reichhaltigkeit der ganzen Region. Essen und das Ruhrgebiet haben das 2010 vorgemacht. Die Kulturhauptstadt Chemnitz wird durch die Koalition vielfältig unterstützt. Auch das nützt unseren Kunst- und Kulturschaffenden, um ein Stück weit aus der Krise zu kommen. Nicht zuletzt haben wir bereits einen Runden Tisch Kultur und Kunst. Dies ist der Sächsische Kultursenat, in dem ich seit letztem Jahr mitarbeiten darf. Hier sind alle Kunst- und Kulturgattungen im Freistaat Sachsen versammelt: Hochkultur und freie Szene, Hochschulen und Musikschulen, bildende und darstellende Kunst. In jeder Sitzung sind derzeit die Corona-Maßnahmen ein Thema und auch darüber hinaus. Der Kultursenat hat ein eigenes Positionspapier zur Lage von Kunst und Kultur in der Pandemie und darüber hinaus erarbeitet. Dabei ist es übrigens auch sehr hilfreich, dass wir als Kultursenat eng mit der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen zusammenarbeiten. Der Präsident der Stiftung ist Christoph Dittrich – er war vorher Präsident des Kultursenats, ist sehr gut vernetzt im Bereich der sächsischen Kunst und Kultur und im Hauptberuf nicht nur Generalintendant des Theaters Chemnitz, sondern auch spiritus rector hinter der Chemnitzer Kulturhauptstadtbewerbung. Das ist echt ein Mann, der weiß, was er tut. Für die Kulturstiftung gibt es zusätzliche Projektmittel und zusätzliche Stipendien für von der Pandemie betroffene Künstler und Kulturschaffende. Nicht zuletzt sind über die Arbeitsebene des SMWK und der Kommunen auch die öffentliche Kulturverwaltung in die Arbeit des Senats eingebunden. Es gibt einen stetigen Austausch mit der zuständigen Staatsministerin, und die nächste Sitzung des Kultursenats findet als gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus unseres Hohen Hauses statt. Sie sehen: Es gibt bereits vielfältige Gespräche und Formate im Sinne des Antrages der LINKEN. Einen weiteren runden Tisch brauchen wir daher aus unserer Sicht nicht; wir werden den Antrag deshalb ablehnen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei der CDU) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Für die CDUFraktion sprach Kollege Nowak. Nun spricht für die Fraktion der AfD Herr Kollege Kirste.