Jörg Urban

Immer weiter! Immer weiter!) Ja, die Pandemie hat den Bereich Tourismus mit am härtesten getroffen. Die Folgen sind in den Jahren 2020/2021 dramatisch zu spüren gewesen und setzen sich fort. Ich möchte nicht noch einmal die Zahlen aus den Jahren wiederholen. Meine Vorredner, Abg. Liebscher oder Jörg Markert, sind bereits auf die Dramatik …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich möchte mich jetzt speziell dem Thema Energie widmen, der Verfügbarkeit und den Kosten. Energie steckt in allen Gütern und Dingen des täglichen Bedarfs, aber nicht nur das, Energie ist das Blut unserer Volkswirtschaft. Ohne ausreichende und günstige Energie ist …

Vielen Dank, Herr Präsident. Frau Köpping, ich bin doch noch einmal aufgestanden, da auch Sie versucht haben, uns zu unterstellen, dass uns die alten Menschen, gerade in den Pflegeheimen, egal sind. (Sabine Friedel, SPD, und Staatsministerin Petra Köpping: Ja!) Das ist falsch, das sage ich ganz deutlich. Wenn Sie mir aufmerksam zugehört …

Vielen Dank. Herr Präsident! Herr Dierks, es ist immer wieder dasselbe Lied: Jede Debatte zu Corona, die wir in diesem Landtag führen, endet damit, dass Sie sich hinstellen und uns Unsachlichkeit unterstellen. (Sabine Friedel, SPD: Weil es so ist!) Sie haben schlicht und einfach ein Problem mit Opposition. (Beifall bei der AfD) Der große …

Vertrauen entsteht nicht, wenn das Gesundheitsministerium die Impfstoffhersteller von der Haftung für Impfschäden befreit. Es entsteht auch nicht durch drakonische Strafen gegenüber skeptischen Arbeitgebern oder Arbeitnehmern im Gesundheitswesen. Vertrauen entsteht durch Transparenz, durch Offenheit und durch Freiwilligkeit. Ein gut …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Freiheit ist das höchste Gut und die Grundlage unserer demokratischen Gesellschaft. Die Freiheit ist nicht nur Voraussetzung für Mitbestimmung und Gerechtigkeit, sie ist genauso Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung und Wohlstand.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die deutsche Energiepolitik hat ein grundsätzliches Problem, und zwar ganz unabhängig von der aktuellen Situation. Die deutsche Energiepolitik setzt schon seit Jahren auf mehr und mehr Subventionen, auf mehr und mehr staatliche Eingriffe, auf mehr und mehr Steuern …

Vielen Dank. – Herr Homann, ganz kurz: Ich möchte nur einmal den Kontrast herausarbeiten. Sie haben angekündigt, dass die Bundesregierung Haushalten mit Kindern und kleineren und mittleren Einkommen 300 Euro Energiezuschuss geben will. Ich habe vorhin vorgetragen, was an Belastungen für Familien mit Kindern prognostiziert wird: 2 600 …

Eine Kurzintervention bitte, Herr Präsident.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ein weiteres Projekt, für das die CDU steht und das sie auch ständig im Bundestag verlängert und verschärft hat, ist das EEG, das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Dieses Erneuerbare-Energien-Gesetz legt fest, dass in Deutschland so gut wie jede Windkraft- und …

Herr Nowak, ich mache eine Kurzintervention, da das Narrativ, dass unsere hohen Energiepreise etwas mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine zu tun haben, nun zum zweiten Mal angesprochen wurde. Das ist nur ein Teil der Wahrheit; denn Russland möchte für seine Energielieferungen an Erdöl und Erdgas nicht mehr Geld haben als vor dem …

Ich würde gerne eine Kurzintervention machen, Herr Präsident.

– ist die CDU beispielgebend gewesen. Atomausstieg, Kohleausstieg, das Quasi-Verbot für alle fossilen Energieträger ab 2045, all das sind CDU-Entscheidungen. (Marco Böhme, DIE LINKE: Weil sie viel zu teuer sind!) Deswegen finde ich diese Debatte heute tatsächlich verlogen. (Beifall bei der AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wenn Energie teuer wird, dann wird alles teuer. Die Lebensmittel werden teuer, die Mobilität wird teuer, das Bauen wird teuer und das Wohnen wird teuer. Das ist eine Erkenntnis, die eigentlich schon lange, lange vor dem heutigen Tag gereift sein müsste. Schon lange, …

Frau Schubert, wir wollen doch bei den Sachen bleiben, die wirklich ausgesprochen worden sind. Ich habe in meiner Rede in keiner Weise gesagt, dass sich Russland mit dem Krieg verteidigt hätte. Ich habe natürlich auch nicht gesagt, dass dieser Krieg nur durch das Vorrücken der NATO ausgelöst worden ist. Das ist alles Unsinn. Ich weiß …

Frau Kollegin Wartenberg, ich möchte Sie und alle anderen bitten, nicht die Flüchtlinge, die heute anwesend sind und die ein hartes Schicksal hinter sich haben, zu Zeugen Ihrer eigenen Ideologie zu machen. (Widerspruch von den LINKEN) Wenn Sie mir zugehört hätten – aber Sie wollen ja gar nicht zuhören –, hätten Sie deutlich vernommen, …

Herr Dulig, es gibt gute Gründe, warum Sie sich beschämt fühlen können. Sie können sich beschämt fühlen, weil Sie nicht bereit sind zu differenzieren, weil Ihnen offensichtlich die Kriegsopfer im Donbass völlig egal sind. Sie wurden heute nicht angesprochen. Sie sollten sich schämen, weil Sie offensichtlich als Partei kein Interesse …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Einmarsch der russischen Truppen in die Ukraine ist ein Verstoß gegen das UN-Gewaltverbot. Er ist damit als völkerrechtswidrig und illegal zu verurteilen. Unsere Sorge gilt derzeit vor allem der Zivilbevölkerung in der Ukraine, insbesondere den Frauen und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! „Energie darf nicht zum Luxusgut werden: Mehrwertsteuer auf Energiepreise auf 7 % senken – Energieversorgung sozial gerecht umbauen!“ – das ist der Antrag der Fraktion DIE LINKE, über den wir heute debattieren und abstimmen. Die Bürger und die Unternehmen werden …

Hört, hört!) Liebe CDU, es liegt also nun an Ihnen, entweder weiter an der grünen technologiefeindlichen Fußfessel zu hängen oder eine technologieoffene Forschung auch und gerade im Bereich der Kernenergie, also Sicherheitsforschung, Endlagerforschung und Aufbereitungsforschung, in Sachsen zu betreiben. Alles das will unser Antrag. …