Dr. Daniel Gerber

Ich würde gern näher auf einen Teilaspekt eingehen wollen, auf den Sie schon in Beantwortung meiner ersten Frage eingegangen sind. Ich habe in meiner Arbeit hier das sogenannte „Verwaltungsdreieck“ kennengelernt: „Das haben wir noch nie so gemacht“, „Das machen wir schon immer so“ und „Wo kommen wir denn da hin?“ Das ist natürlich nicht …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär Popp, für Ihre Ausführungen und die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Ich wollte gern noch einmal auf die Einwendung von Herrn Dietrich eingehen, weil ich es auch für sehr sinnvoll halte, möglichst einheitlich vorzugehen. Aus meiner Perspektive ist eine Lösung für diese Frage Open-Source-Software, also …

Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Wendt, wir bauen die Rechenzentren dahin, wo die Breitband-Infrastruktur verfügbar ist. Das kann man nicht einfach irgendwohin setzen, wo man das gern möchte. Ich habe in der ersten Rederunde von einigen Problemen gesprochen, zu denen ich jetzt gern noch eine Lösung anzeigen möchte. Mit solchen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zitat: „Um eine verantwortungsvolle KI zu fördern, ist die Regierung für die Entwicklung von Strategien zur Lösung ethischer, sozialer und rechtlicher Fragen zuständig, einschließlich der Forschung und Entwicklung von KI-Technologien und der Regulierungsaufsicht.“ Das, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist nicht neu, aber mit dem vorliegenden Antrag beschäftigen wir uns wieder einmal mit der Vergangenheit, anstatt die Probleme der Zukunft anzugehen. Die AfD versucht wieder einmal, eine Zombiedebatte loszutreten, um die Atomkraft salonfähig zu machen. Außerdem …

Herr Thumm, meine Frage lautet: Kennen Sie den Königsteiner Schlüssel? Es ist so, dass Sachsen circa 5 % von dem bekommt, was der Bund anbietet. Ist Ihnen bewusst, dass Sachsen beim Weiße-Flecken-Programm die dreifache Menge an Fördermitteln vom Bund bekommen hat, die es über die Königsteiner Schlüssel bekommen würde? Des Weiteren weise …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe es schon angedeutet, die Zivilgesellschaft ist eine Gruppe, die in der ganzen Diskussion hier stets unterrepräsentiert ist. In vielen Beratungsgremien findet man stets nur Mitglieder aus Wirtschaft und Wissenschaft. Deswegen möchte ich hier kurz vor der …

Herr Thumm, Sie haben wieder eindrucksvoll bewiesen, dass Digitalisierung für die AfD beim Breitbandausbau aufhört und dass Sie jetzt drei Jahre alte Debatten aufwärmen – okay. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, haben Sie gesagt, dass der Freistaat den Kommunen nicht unter die Arme greift. Wir haben im letzten Doppelhaushalt ein sehr …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke der CDU-Fraktion ausdrücklich für diese Aktuelle Debatte. Ich denke, diese Debatte ist wirklich überfällig. Am liebsten würde ich sie eigentlich regelmäßig führen in einem Digitalausschuss hier im Sächsischen Landtag; das würde der Bedeutung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche, es kurz zu machen. Es ist jetzt schon spät. Ich bin auch gespannt, wer morgen um diese Zeit noch hier steht. Zurück aber zur Sache. Wir BÜNDNISGRÜNE stellen erst einmal fest, dass der Nachtflugverkehr am Flughafen Leipzig/Halle in den letzten Jahren sehr stark …

Ich habe eine kleine Ergänzung. Ich denke, der Beitrag hat uns viel weitergebracht. (Lachen und Zurufe von der AfD) Digitalisierung haben wir erst morgen mit der Aktuellen Debatte, aber ich wollte eine Frage in den Raum stellen. (Zuruf des Abg. Dr. Rolf Weigand, AfD) Manchmal ist die Gesellschaft schneller als die Politik. Manchmal ist …

„Möchten“ ist zu viel gesagt, aber ich habe mir vorgenommen, dass ich keine Lebenszeit mehr für Ihre Fragen verschwende; denn das lohnt sich nämlich überhaupt nicht. – Vielen Dank. (Gelächter bei der AfD –

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt einen guten Satz in dem Gesetzentwurf – Zitat –: „... um die Akzeptanz für Windenergieanlagen bundesweit in der Bevölkerung zu erhöhen“. Der Rest ist der gleiche Blödsinn, wie wir ihn uns schon den ganzen Tag angehört haben. Viel ist es ja auch nicht; ich komme gleich …

Klar ist mir das bewusst. Es geht beim Klimaschutz vor allen Dingen darum, CO einzusparen. Je eher das CO eingespart wird, 2 2 desto besser. Wenn wir jetzt, sozusagen heute, alle Kohlekraftwerke abschalten, dann können wir längerfristig Auto fahren. (André Barth, AfD: Das ist eine gute Idee!) Logisch: Es geht um das Budget und nicht um …

Ja. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Bitte schön, Herr Kollege Böhme.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Zwerg, ich weiß nicht, worauf es hinauslaufen soll. Wollen wir jetzt noch einmal die nächsten 30 Jahre Abrissparty feiern, und dann ist es gut? – Ich weiß es nicht. Es ist schon wieder passiert – vorhin bei der AfD, jetzt hier bei der Debatte –, dass Sie einfach …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In meiner ersten Runde habe ich auf die wirtschaftlichen Auswirkungen hingewiesen, was passiert, wenn wir uns nicht um den Klimaschutz kümmern. In dem zweiten Teil möchte ich gern noch einmal darauf eingehen, welche Kosten auf uns zukommen, wenn wir nicht handeln. Schauen wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Urban, ich bin einmal gespannt, wann Sie eingestehen, dass ein Wetterphänomen zum Klimawandel dazugehört. Ich frage mich, ob auf jedem Wettertropfen so etwas wie „Made by Klimawandel“ draufstehen muss oder so. Das ist schon spannend. Warum ist der Ausbau der …

Dafür hat ja die Bundesregierung gerade – – (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Hat gerade nichts!) – Ja, die Bundesregierung hat gerade nichts. Das ist der nächste Satz. (Lachen bei der AfD) Nein, die Bundesregierung hat gerade die Chance gehabt, jetzt die Ausbauziele bis zum Jahr 2030 festzulegen. Das hat sie nicht gemacht. Das hätte ich jetzt …

Ja, bitte. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Eine Zwischenfrage an Mikrofon 7. Kollege Keller.