Dr. Daniel Gerber

Vielen Dank, Herr Staatssekretär Popp, für Ihre Ausführungen und die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Ich wollte gern noch einmal auf die Einwendung von Herrn Dietrich eingehen, weil ich es auch für sehr sinnvoll halte, möglichst einheitlich vorzugehen. Aus meiner Perspektive ist eine Lösung für diese Frage Open-Source-Software, also Software, die frei einsehbar, veränderbar ist und weitergegeben werden kann. Es ist so, dass sowohl die Bundesregierung, die Europäische Kommission, der IT-Planungsrat usw. Strategien entwickelt haben, die Nutzung der Open-Source-Software zu forcieren und damit die Wettbewerbsfähigkeit und digitale Souveränität in Europa weiter zu stärken. Meine Frage an Sie wäre: Welche Vorteile sehen Sie für Sachsen beim Einsatz von Open-Source-Software in der öffentlichen Verwaltung, und welche Probleme und Hindernisse müssen dabei noch aus dem Weg geräumt werden? – Vielen Dank. Thomas Popp, Staatssekretär für Digitale Verwaltung und Verwaltungsmodernisierung: Die Frage nach der Open-Source-Software ordne ich in die gerade sehr intensiv stattfindende Diskussion zur digitalen Souveränität ein. Es ist sicherlich so, dass der Einsatz von Open-Source-Software – im IT-Planungsrat sind alle 16 Bundesländer, alle CIOs vertreten – in der öffentlichen Verwaltung mehr Einzug halten muss. Warum? Zunächst einmal geht es bei der digitalen Souveränität um eine Reduzierung von Abhängigkeiten. Diese sogenannten Hyperscaler – die großen amerikanischen Firmen, ohne sie jetzt zu nennen – haben im Server- und im Client-Umfeld für eine große Abhängigkeit gesorgt. Durch den Einsatz geeigneter Open-Source-Software kann man meines Erachtens – das sagen mir auch meine Fachleute – diese Abhängigkeit Schritt für Schritt reduzieren. Außerdem glaube ich, dass wir durch eine Open-SourceSoftware in der Lage sind, Effizienz und Effektivität in Entwicklungen und bei der Inbetriebnahme zu steigern. Sie ermöglichen es, wenn man das entsprechende Know-how aufgebaut hat – das setzt es voraus –, die Open-SourceSoftware, deren Programm offengelegt worden ist, im eigenen Sinne gegebenenfalls umzuprogrammieren oder Spezifika einzubauen. Insoweit steht der Nutzen dann allen zur Verfügung. Ein weiterer Punkt: Datenschutz war im Hohen Hause schon mehrmals das Thema; Herr Schurig ist gerade nicht da. Open-Source-Software trägt meines Erachtens dazu bei, die Thematik Datenschutz umfassender oder, ich sage einmal, noch transparenter zu gestalten; denn die amerikanischen Unternehmen verlagern ihre Angebote zunehmend in die Cloud. Als Freistaat Sachsen möchten wir wissen, wie die Daten sichergestellt sind. Insoweit haben wir, glaube ich, mit der Open Source Software bezogen auf den Datenschutz gute Lösungsmöglichkeiten. Ein weiterer Punkt ist der Datenaustausch. Wenn ich mich mit anderen kommunalen Vertretern oder innerhalb von Staatsbehörden auf eine entsprechende Lösung einige, dann kann möglicherweise auch der Datenaustausch gefördert werden. Aber es setzt bei den IT-Verantwortlichen eine enorme Anstrengung voraus, dies in der Belegschaft durchzusetzen. Das sage ich auch ganz offen. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Die drei Minuten sind leider schon vorbei, Herr Staatssekretär. Thomas Popp, Staatssekretär für Digitale Verwaltung und Verwaltungsmodernisierung: Deshalb muss man hier im Changemanagement sehr viel Wert darauf legen, die Personen mitzunehmen, damit sie sich von ihrer geliebten Software, die sie täglich bedienen, verabschieden. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Vielen Dank. Nun für die SPD-Fraktion Kollege Pallas an Mikrofon 3. Bitte schön.