Jörg Dornau

Sagen Sie das mal dem Minister, Herr Präsident! (Zuruf des Staatsministers Wolfram Günther) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Fahren Sie fort, Kollege Dornau! (Jörg Urban, AfD: Unglaublich! – Anhaltende Unruhe im Saal) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Ich bitte um etwas Ruhe auf der Ministerbank. Kollege Dornau, bitte fahren Sie mit …

Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Herr Staatsminister, seien Sie froh, dass Sie Minister in Sachsen und nicht in Polen sind. (Sören Voigt, CDU: Was denn nun? – Staatsminister Wolfram Günther: Vielleicht passiert ja noch was im Laufe der Rede!) Beides, bedingungslose Solidarität mit der Ukraine und Rücksichtnahme und somit Schutz …

Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Es war schon interessant, Herr Kollege Breitenbuch, dass man Weizenkörner mit spanischen Wassermelonen vergleicht. Der Ausblick in die Getreidebörse, die MATIF – für mich war das nicht neu, für einige interessant. Angebot und Nachfrage regulieren die Märkte, und das Angebot aus der Ukraine ist eben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen Abgeordnete! Ich möchte auf ein Thema aufmerksam machen, welches in den deutschen Systemmedien kaum Beachtung fand: Polen im April dieses Jahres – Bauernproteste, Aufruhr, gesperrte Straßen, blockierte Grenzübergänge, und am Ende stand der Rücktritt des Landwirtschaftsministers. Was war …

Zensiert! Blockiert! – Zuruf von der AfD: Gibt es ja nicht mehr!) Man muss kein Russisch dafür können, mit „RT Deutsch“ gibt es auch ein deutsches Angebot. Wenn Sie etwas kritisieren wollen, dann beschäftigen Sie sich mit diesen Dingen. Und spätestens dann merken Sie, dass Ihr Debattentitel hanebüchener Unsinn ist. Deshalb: Danke, dass …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Unser Antrag besteht aus zwei Kernforderungen, einer höheren Förderung und dem Bestandsschutz für Holzheizungen. Bis Ende nächsten Jahres werden Holzöfen, die im Zeitraum von 1995 bis Ende März 2010 gebaut wurden und die Grenzwerte nicht einhalten, stillgelegt. Wir fordern für diese Anlagen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! In den sächsischen Haushalten werden 1,5 Millionen Feuerungsanlagen betrieben. Mehr als 600 000 davon sind Gasheizungen, mehr als 200 000 Ölheizungen. Circa 250 000 sind holzbasierte Feuerungsanlagen. Etwa 100 000 Haushalte werden noch mit Kohle beheizt. Aber diese Heizungen werden demnächst …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die grüne Bundestagsfraktion will in Sachsen den Kohleausstieg auf das Jahr 2030 vorziehen. Der grüne Minister Habeck, der dafür bekannt ist, sein Ministerium wie einen Clan zu führen, möchte das auch. Den Sächsischen Landtag oder gar die betroffenen Bürger haben die GRÜNEN …

Noch einmal komme ich kurz dazu: Dass Windkraft Bäume wachsen lässt, Herr Zschocke, das glauben Sie doch wohl selbst nicht. (Beifall und Heiterkeit bei der AfD – Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn die GRÜNEN hier eine Debatte zum Trinkwasser vom Zaun brechen, (Valentin Lippmann und Franziska Schubert, BÜNDNISGRÜNE: Vom Zaun brechen?!) dann geht mir als Unternehmer, als Landwirt, das Barometer auf die Alarmstufe dunkelrot. (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Mit der Petition 07/01903/3, Brennstoffversorgung/Energiepolitik, erleben wir wieder einmal ein Stück stümperhafte Energiepolitik der Regierung. Durch die Sanktionen und den freiwilligen Verzicht auf günstige Gasimporte verschärfte sich das Problem und trieb die Preise in …

Danke schön. Herr Staatsminister, wir sehen eine gewisse Dynamik beim Zubau von Fotovoltaikanlagen auf Acker- und Grünlandflächen. Was sagen Sie zu der Entwicklung unseres Selbstversorgungsgrades bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen?

Einzeln, bitte!) – Einzeln. Dann lasse ich jetzt über die Drucksache 7/11570 abstimmen. Wer gibt die Zustimmung? – Die Gegenstimmen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Keine Stimmenthaltungen, Stimmen dafür, dennoch mit Mehrheit abgelehnt. Aufgerufen ist die Drucksache 7/11571. Wer gibt die Zustimmung? – Die Gegenstimmen? – Die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Unsere Landwirte haben mit verschiedenen Problemen zu kämpfen, seien es zum Beispiel hohe Düngemittelpreise oder fehlende Planungssicherheit beim Stallumbau. Zwar stehen im Moment einige Betriebsformen wie die Milchviehhalter aufgrund hoher Verkaufspreise gut da, in anderen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Abgeordnete! Mit unserem Änderungsantrag wollen wir Beratungsdienstleistungen für landwirtschaftliche Unternehmen fördern. Das bewährte Angebot der früheren Offizialberatung genießt heute noch bei vielen Landwirten in Sachsen einen hervorragenden Ruf. Heute sind bei Fragen der Betriebsführung, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei den Bürgern und Unternehmen geht die Angst um. Nach der Coronakrise steuert der Freistaat Sachsen in die schwerste Krise seiner Geschichte. Explodierende Energiekosten bedrohen tausende Existenzen. Die Verarmung breiter Gesellschaftsschichten wird zur realen Gefahr. Was …

Männer, die sich überschätzen! Immer das Gleiche!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Meine Damen und Herren, das Präsidium schlägt Ihnen vor, den Entwurf „Gesetz zur Einführung eines Kopftuchverbots in Schulen und in Kindertageseinrichtungen“ an den Ausschuss für Schule und Bildung – federführend – sowie an den Ausschuss für Soziales …

– vor den Trümmern ihrer Existenz stehen. Vielen Dank. (Beifall bei der AfD –

– durch bürokratische Verbote, wie diese Düngeauflagen, – Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das ist jetzt schlecht, was Sie hier machen.

Proteste durch Menschen, die trotz ihres Fleißes und ihres unermüdlichen Einsatzes – Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Dornau!