Jörg Dornau

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Werter Herr Zschocke, Sie haben ja anscheinend den Nagel auf den Kopf getroffen, wenn man Ihrer Reaktion folgt. Kommen wir zu Sachsens Landwirtschaft. Es gibt das jahrelange Hickhack um die roten Gebiete. Hier werden Landwirte fernab vom Verursacherprinzip mit pauschalen …

Nein. – Und da spielt die Sächsische Staatsregierung servil mit. (Georg-Ludwig von Breitenbuch, CDU: Freie Rede!) Es ist also nur folgerichtig, dass seit Dezember im ganzen Land der Aufstand der Fleißigen und der Frühaufsteher begann, auch hier in Sachsen. Auf dem Höhepunkt der Proteste am 8. Januar wurden in Sachsen deshalb fast …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Frust der Bauern ist zugleich der Frust des ganzen Landes. Unser Land hat die größten Bauernproteste, ja einen regelrechten Aufstand der Fleißigen, erlebt. Dabei hat das Jahr 2024 gerade erst be-Sportwissenschaftlichen Fakultät in Leipzig zu etablieren. Das dürfte eine der …

Ihre ganze Truppe wird nicht mehr aufgestellt!) Zurück zum Thema: Genau diese Funktion wird durch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte garantiert. Auch 75 Jahre nach ihrer entsprechenden Erklärung gilt es, sie mit Verve und mit Leidenschaft zu verteidigen, werte Kolleginnen und Kollegen. Doch anders als damals gedacht, ist es eben …

Sprechen Sie mal zur Sache!) Das gehört zur Ausschussarbeit. Ich komme zum zentralen Inhalt: Es soll ein neuer Paragraf eingeführt werden, dessen Inhalt den Brandschutz in Windkraftanlagen betrifft. Sie führen diesen Ansatz in Ihrer eigenen Begründung ad absurdum. Ich will einmal zitieren, wie Sie Ihren eigenen Antrag begründen. Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen Abgeordnete! Warum stellen wir diesen Änderungsantrag? Ganz einfach: weil uns unsere Wälder am Herzen liegen. Niemand möchte noch einmal brennende Wälder in der Sächsischen Schweiz sehen. Niemand möchte riesige Areale mit verbrannten Bäumen und verkohlten Tieren sehen, jedenfalls niemand mit …

Wer hat denn die Probleme verursacht?) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Gibt es weiteren Redebedarf vonseiten der Fraktionen? – Herr Wippel für die AfD-Fraktion, bitte.

Sie widersprechen sich gerade selbst!)

Sehr verehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Was Herr Minister Günther hier vorträgt, muss man erst einmal in sich zergehen lassen. (Sören Voigt, CDU: Über sich ergehen lassen!) Wenn Herr Günther klarstellt, dass der Ausschuss informiert wurde, dann muss ich ihm antworten: Sie haben den Ausschuss sehr spät – viel …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Entschließungsantrag stellt zu Recht fest, dass der fortschreitende Flächenverbrauch ein Problem für unsere Ökosysteme sowie für landwirtschaftliche Nutzflächen ist. Jedoch fordern Sie später in Ihrem Antrag einzig und allein die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für Siedlung und …

Vorerst ja. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Alles klar. Dann können wir weiterverfahren. Für die BÜNDNISGRÜNEN spricht jetzt die Kollegin Kummer.

Ja, Herr Böhme, Ihre heimatverachtende Hetze, die müssen wir auch des Öfteren ertragen. Also, was den Flächenbedarf, -verbrauch angeht: Die Fotovoltaikanlagen schießen dermaßen aus dem Boden. (Zuruf der Abg. Antonia Mertsching, DIE LINKE) Ich bezweifle, dass diese 5 Hektar reichen. Die Verspargelung der Landschaft: Sie wollen Windräder …

Nein. – Noch einmal zur Verdeutlichung des Problems: Wir sprechen uns hier im Landtag seit Jahren fraktionsübergreifend für einen besseren Selbstversorgungsgrad mit Lebensmitteln und die regionale Erzeugung aus. Das haben wir doch oft hier gesagt und gehört. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Und jetzt?) Und dann wird massiv Agrarfläche aus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Flächenverbrauch sowie die zunehmende Konkurrenz um vorhandenen Boden sind mittlerweile ein großes Problem, auch hier im Freistaat Sachsen. Daher bedanke ich mich bei der SED/PDS/DIE LINKE für die Auswertung ihrer Großen Anfrage an dieser Stelle. Der heutige Kampf …

Eine unerhörte Frechheit, die ihresgleichen sucht. (Zurufe von mehreren Fraktionen) Dabei wurde die Petition direkt vom Gewerbeverein Borna an den Ministerpräsidenten übergeben. (Zurufe von mehreren Fraktionen – Starke Unruhe) Dieses Pressefoto beweist es, meine Damen und Herren! Das ist die Verlogenheit der Sächsischen Staatsregierung. …

Das grün geführte SMEKUL setzt in seiner Stellungnahme noch eines drauf. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ihre Redezeit ist schon seit einer halben Minute beendet.

Ein weiterer Fall von Maulheldentum, angetrieben durch die pure Angst vor weiter sinkenden Umfragewerten, anstatt sich ernsthaft mit den sehr ernsten Problemen zu beschäftigen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Dornau, Ihre Redezeit ist beendet. (Beifall bei der AfD – Zurufe von der CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Mir ist es ein besonderes Bedürfnis, heute zur Massenpetition 7/02040/3 mit dem Thema Krieg in der Ukraine beenden, Waffenlieferungen überdenken, Auswirkungen abmildern zu sprechen. Das Anliegen der Petenten wird von vielen besorgten Menschen hier in Sachsen geteilt. Sie …

Was hat das mit dem Preis zu tun?) Die Menschen dort leben in keiner Demokratie und können nicht frei wählen. Diese Staatsführung hat ein anderes Land überfallen, überzieht es mit Krieg. Sie können sich heute etwa wieder die Bilder anschauen, was in Lemberg passiert, wie dort friedliche Menschen nachts ausgebombt und getötet werden. …

Das mache ich sehr gern, Herr Präsident. Vielen Dank. Neben den bereits bestehenden Einschränkungen wird die europäische Landwirtschaft von einem der größten Agrarexporteure der Welt dauerhaft und ohne Beschränkungen penetriert. Das ist ein weiterer Schritt zur Vernichtung der heimischen Landwirtschaft. (Widerspruch von den BÜNDNISGRÜNEN …