Jörg Dornau

Mit brennenden Barrikaden und ausgekippten Güllefässern vor Ministerhäusern. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Herr Dornau, kommen Sie bitte zum Ende.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist allgemein bekannt, dass viele Bürger in diesem Winter mit sozialen Härten in Form explodierender Strom- und Gasrechnungen konfrontiert werden. Ähnliche Härten treffen auch unsere Bauern, wenn in diesem Winter Details zur Ausweitung der mit Nitrat belasteten roten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Unsere zwei grundlegenden Kritikpunkte am Koalitionsantrag sind: einerseits die Verbauung von Flächen zur Nahrungsmittelerzeugung sowie zur Erholung, andererseits zielen wir auf eine klare inhaltliche Abgrenzung bei denkmalgeschützten Gebäuden in Bezug auf die Förderung des Zubaus bei …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wieder einmal beglücken uns die Parteien der Afghanistan-Koalition mit einem Absichts-, Planungs- und Berichtsantrag – dieses Mal zum Thema Fotovoltaik und Solarthermie an Gebäuden und auf Freiflächen. Mal ein heißer Tipp an die Kollegen dieser Zweckehe: Wenn Sie den Anteil an …

Das ist Sozialismus!) Eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne ist aus unserer Sicht der erste geeignete Schritt, damit Menschen merken, es kann in diesem Land auch in Krisensituationen gerecht zugehen. Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den LINKEN – Zuruf von der AfD: Bitte, bitte!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die …

Danke schön. Herr Staatsminister Günther, Sie wichen anfangs Ihrer Rede vom Thema ab. Sie kommen zur Eurokrise, zur Zwangsimpfung. Ich meine, das alles sind Themen, denen wir als AfD uns sehr gerne stellen, aber das war eigentlich nicht Thema der Debatte. Aber das ist ein Zeichen Ihres Scheiterns, des Scheiterns Ihrer Politik, Ihrer …

Ich hätte gerne eine Kurzintervention, Frau Präsidentin. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Bitte.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Neben Bürokratie, unzulänglich freigegebenen Brachen und Blühflächen sowie einem davongaloppierenden Flächenfraß durch Freiflächen-PV-Anlagen droht einer produktiven Erzeugung von Lebensmitteln weiteres Ungemach in Sachsen. Das wird am Beispiel der sogenannten Roten Gebiete nur …

– die wir für eine gesicherte Nahrungsmittelproduktion brauchen. Danke. (Beifall bei der AfD) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Dornau sprach für die AfD-Fraktion. Nun spricht für die CDUFraktion Kollege von Breitenbuch.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der sich abzeichnenden Hungerkrise in der Welt kann man nicht nur mit der kurzfristigen Ausweitung der Anbaufläche begegnen, zum Beispiel mit der zeitlich befristeten Aufhebung verpflichtender Stilllegungsquoten für unsere Bauern. Das Thema wurde heute schon kurz angesprochen. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! In Deutschland explodieren die Lebensmittelpreise. Rindfleisch und Mehl mehr als 30 %, Butter um mehr als die Hälfte, Sonnenblumen- und Rapsöl mehr als 70 % teurer, wenn man es überhaupt noch bekommt. Einkommensschwache Haushalte können sich kaum noch über Wasser halten. Der Andrang an …

Bitte. (Beifall bei der AfD) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war die Erwiderung auf die Kurzintervention von Marco Böhme. – Jetzt ist die Frage: Gibt es weiteren Gesprächsbedarf vonseiten der Fraktionen? – Nein, das sehe ich nicht. Dann bitte ich jetzt die Staatsregierung. Herr Staatsminister Schmidt, bitte. – Herr …

Die Schuld für die technische Störung weise ich erst einmal von mir. – Noch mal ganz kurz: Es werden hier große Landstriche verglast. Das sind im Landkreis Leipzig nach meiner Schätzung circa 1 500 Hektar, was da im Gespräch und in Planung ist, (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) eine gigantische Verglasung unserer Heimat, unserer …

Ich kann auch das Mikrofon 7 nehmen. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Dann können Sie zum Mikrofon 7 gehen, und dann bekommen Sie noch eine Minute, weil Sie schon eine Minute gesprochen haben. An die Regie: Ich kann das Mikrofon hier nicht an- und ausstellen, und als Herr Dornau gesprochen hat, hat es tatsächlich nicht …

Ich mache das sehr gerne. Danke schön. – Herr Gebhardt, noch einmal: Es gibt bis heute keine vernünftige Speichermöglichkeit. Das ist nicht praxisreif. Sie müssen den ganzen Strom auf einer anderen Seite noch einmal produzieren, um eine vernünftige Grundlast zu haben. Heute Morgen hat die Deutsche Bahn gemeldet, dass einige Güterzüge …

Herr Böhme, wahrscheinlich verstehen Sie es immer noch nicht. Sehen Sie sich einmal Landschaften mit 500 Hektar Verglasung an. Können Sie es sich im Ansatz vorstellen, wie das aussieht? (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) Was das für eine Auswirkung hat? (Zuruf des Abg. Marco Böhme, DIE LINKE) In unmittelbarer Nähe eines europäischen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Energiesicherheit ist auch Planungssicherheit, und zwar Planungssicherheit für Kommunen, Planungssicherheit für die Betriebe, Planungssicherheit für die öffentliche Daseinsvorsorge und natürlich auch Planungssicherheit für die Menschen, deren Arbeitsplätze wegzufallen drohen. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Bei der zweiten Petition 07/01458/6, auf die ich hier eingehen will, ist das Grundproblem ähnlich gelagert. Die Corona-Maßnahmen stehen längst nicht mehr in einem Zusammenhang mit der Realität und echtem Schutz unserer Gesundheit. Ende November letzten Jahres fragte der Petent den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In Sachen Corona-Politik ist Deutschland derzeit in Europa wieder auf einem Sondertrip. Während unsere Nachbarländer längst ihren Freiheitstag feiern, rief der Bundespanikminister Lauterbach am 16. Februar die Corona-Endzeit aus, ich zitiere: „Wir kommen jetzt in …

Es gab schon immer Wetterkapriolen. Zweite Aktuelle Die Menschen im Mittelpunkt: von morgen sicher, modern Antrag der Für die Antragstellerin, die Fraktion SPD, hat Frau Kollegin Simone Lang das Wort.