Holger Mann

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn der Name schon mit anderen Kollegen verschmilzt, wird es langsam Zeit zu gehen. Aber ich muss mich kurz zum Gesetzespaket erklären, das wir gerade verabschiedet haben. Weil das Teil einer Vereinbarung, sogar eines, wie ich finde, guten Kompromisses im Koalitionsvertrag war, konnte ich zustimmen. …

Frau Präsidentin, ich würde gern von meiner Möglichkeit Gebrauch machen, eine persönliche Erklärung abzugeben, ich glaube erstmalig. Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Bitte schön.

Danke, Frau Präsidentin. Ich möchte die Ablehnung der beiden Änderungsanträge für die SPDFraktion begründen. Die AfD will eine Vorabquote von 7,3 % im Gesetz vorschreiben. Wir haben jetzt schon erörtert, wie diese Vorabquote im Konkreten erfolgt, und dies auch in der Anhörung ausführlich gewürdigt. Sowohl der Weg über ein Gesetz als auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir – das ist jetzt schon mehrfach zur Sprache gekommen – beraten heute einen Gesetzentwurf, das zwei zentrale Punkte des Koalitionsvertrages umsetzt: die Landarztquote und die Wiedereinführung der verfassten Studierendenschaft. Zur Landarztquote habe ich in Tagesordnungspunkt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Aussprache zum Für und Wider eines Landarztgesetzes werden wir sicherlich auch zu TOP 5 führen, da die Koalition – es kam bereits zur Sprache – ihren Gesetzentwurf vorgelegt hat und heute nach gut einjähriger Beratung verabschieden wird. Für meine Fraktion möchte ich …

Ja, Frau Präsidentin. – Ich will auch kurz auf den Redebeitrag Bezug nehmen. Sie haben darzustellen versucht, dass der Freistaat daran schuld sei, dass es nicht von Anfang an eine 100-%-Förderung der Bezuschussung der Breitbandausbaukosten gab. Könnten Sie sich vielleicht vorstellen, dass es tatsächlich so war, dass die EU zum damaligen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Digitalisierung nach der Pandemie als zentralen Treiber für Gesellschaft und Wirtschaft verstehen!“ – so der Titel der Aktuellen Debatte. Was braucht es, damit dieser Anspruch Realität wird? Zunächst müssen die Menschen über die technische Mindestausstattung wie einen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Flughafen Leipzig/Halle ist seit Jahren Kristallisationspunkt verschiedener politischer Debatten, die sich nicht zuletzt an Konflikten entfalten. Der bisher am stärksten in der öffentlichen Wahrnehmung stehende ist sicherlich der zwischen immanenten wirtschaftlichen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zu so fortgeschrittener Stunde werde ich bestimmt keine 10 Minuten über die Ausgestaltung, Anwendung und Wirkung von Lehraufträgen an sächsischen Hochschulen sprechen, aber dennoch kurz zur Petition. Der Petitionsausschuss – das ist gerade schon vorgetragen worden – gibt uns …

Vielen Dank, Herr Präsident. Das meiste ist richtigerweise schon von Herrn Staatsminister Dulig gesagt worden. Er hat noch einmal deutlich herausgestellt, dass das, was insbesondere Sie von der AfD-Fraktion, hier in den letzten Monaten an Alarmismus verbreitet haben, schlicht nicht stimmt. Die Sächsische Staatsregierung und der Landtag …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin dankbar für den Antrag der LINKEN, da wir in den letzten Wochen oft über Schule, aber viel zu selten über frühkindliche Bildung, über Ausbildung oder – wie hier – über die akademische Bildung in unserem Land gesprochen haben. Erst vor einer Woche erreichte uns der …

Man kann Strom speichern und umwandeln über Wasserstoff. Wir haben unter anderem in Leipzig die Firma Energy2market, die allein durch die virtuelle Zusammenschaltung von verschiedenen Energieträgern, aber auch Verbrauchern fünf Atomkraftwerke kompensiert hat, die wir nicht mehr brauchen. Wir sind auch zunehmend dabei, Brennstoffzellen …

Herr Zwerg, Ihnen ist sicherlich schon bekannt, dass man Strom durchaus über konventionelle Speichermethoden, zum Beispiel Staudämme bzw. Pumpspeicherwerke, speichern kann. (Zurufe von der AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich sage es deutlich, der Antrag der AfD will zurück in das letzte Jahrtausend, energiepolitisch auf jeden Fall, aber auch durch manchen Versuch, hier eine Angstkampagne zu schüren. Die AfD steht offensichtlich für Atom, Fracking und Diesel, bekannterweise die unsichersten und …

Sie jedoch stellen sich hier hin und sagen, das finanziere sich irgendwie, wissen aber nicht, wie. (Beifall bei der SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Abg. Wendt wird jetzt auf diese Kurzintervention reagieren.

Tatsächlich möchte ich eine Kurzintervention in Bezug auf den Beitrag von Herrn Wendt machen. Ehrlich gesagt habe ich gedacht, Sie referieren hier einmal, wie Sie sich eine echte Rentenreform vorstellen, denn Sie haben ja weit über fünf Jahre gebraucht, um überhaupt als Partei ein Konzept zu beschließen. Ehrlich gesagt, haben mich Ihre …

Das ist gut angelegtes Geld!) Aber Sie fischen ja auch so viel heraus. Schauen wir uns die Zahlen an: vorvorletzte Woche 0,02 % positiv getestete Schüler in den Schulen, vorletzte Woche 0,01 %, letzte Woche 0,01 %. Schulen sind keine Hotspots. Beenden Sie endlich diesen Testirrsinn und diese Steuergeldverschwendung, meine Damen und …

Dann interpretiere ich das mal: Das war eigentlich gar keine Frage, sondern Sie haben schon wieder versucht, indirekt eine Aussage zu tätigen. Ich beantworte aber gern das, was dahintersteht. Erstens. Ich habe nicht behauptet, dass die damals aufgestellten Hygienemaßnahmen wirkungslos wären. Im Gegenteil, ich habe Ihnen gerade anhand der …

Sind Sie fertig mit Ihrem Frageversuch? Zweiter Vizepräsident André Wendt: So, bitte schön.

Natürlich. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Bitte schön, Kollege Thumm.