Holger Mann

Ja, Frau Präsidentin. – Ich will auch kurz auf den Redebeitrag Bezug nehmen. Sie haben darzustellen versucht, dass der Freistaat daran schuld sei, dass es nicht von Anfang an eine 100-%-Förderung der Bezuschussung der Breitbandausbaukosten gab. Könnten Sie sich vielleicht vorstellen, dass es tatsächlich so war, dass die EU zum damaligen Zeitpunkt keine Förderung zu 100 % erlaubt hat und wir deshalb nach Möglichkeiten suchen mussten, wie man es über einen Umweg macht? So habe ich das in den letzten Jahren wahrgenommen, und es zeigt übrigens, dass wir im Freistaat durchaus erfindungsreich sind, weil wir das erste Bundesland waren, das eine 100-%-Förderung möglich gemacht hat. Zum Zweiten haben Sie ausgeführt, dass die Staatsregierung inkompetent sei, weil sie über keine Erfahrung mit dem Trenchingverfahren verfüge. Die Staatsregierung kann, wie Sie wissen, nur auf Erfahrungen zurückgreifen, die im Land vorhanden sind. Alles andere wären die Erfahrungen anderer Bundesländer oder des Bundes. Zum damaligen Zeitpunkt aber, nämlich dem Zeitpunkt der Anfrage, auf die Sie verwiesen haben, gab es kein Trenchingverfahren, obwohl dies nach Förderung möglich war. Inzwischen gibt es das in Markkleeberg und in Nordsachsen, und wenn Sie die Anfrage wieder stellen, wird Ihnen die Staatsregierung mit Freude dazu ihre Kompetenz und ihre Kenntnisse nachweisen. Das liegt in der Natur der Sache. Zu guter Letzt möchte ich sagen: Das, was Sie hier zum Besten gegeben haben, ist im Zweifelsfall auch wieder nur Defizitbeschreibung. Bei all den Vorschlägen, die Sie gemacht haben, hat die Staatsregierung am Ende abgewogen, was das Effizienteste ist. Das Trenchingverfahren ist weiterhin das mit den größten Risiken für die, die ausbauen, weil in der niedrigeren Tiefe zwar schneller und günstiger ausgebaut werden kann, die Haftungsfragen und die Folgeschädenfragen gerade entlang von Straßen aber sehr hoch sind, weshalb die Kommunen dieses Verfahren eher in seltenen Fällen wählen. Danke schön. (Beifall bei der SPD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Thumm?