Reden (90)
21.05.2021
– nicht minder bedeutend. Darauf gehe ich in der zweiten Runde im Detail ein. Vielen Dank. (Beifall bei den LINKEN)
21.05.2021
Ich kann die Frage schnell beantworten: Selbstverständlich ist auch eine wichtige Perspektive, es so herumzudrehen und zu sagen: Hier ist eine Erfahrung dazugekommen, diese macht die Kinder resilienter und stresserfahrener. Die Aussage, dass wertvolle Jugendzeit verloren gehe, ist ein Zitat aus der bundesweiten JuCo-Studie, selbst …
21.05.2021
Ich möchte den Satz bitte noch zu Ende sprechen. – Der größte Unterschied dabei ist, dass die heutigen Teenager ihrem Alter entsprechend jedes Recht dazu hätten, dumm und unvernünftig zu sein, ihre erwachsenen – schreienden und pöbelnden – Gegenüber aber nicht. (Beifall bei der LINKEN)
21.05.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Wir haben schon in den vergangenen Tagen, auch im Rahmen der Haushaltsverhandlungen, immer wieder angesprochen, dass Kinder und Jugendliche tatsächlich unter den – leider notwendigen – Einschränkungen leiden. Sie sind von Einsamkeit, von psychischen …
20.05.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In unserem Antrag geht es um die Erhöhung der Jugendpauschale. Wir fordern eine höhere Summe als die, die die Koalition mit ihren Änderungsanträgen vorgelegt hat. Trotzdem muss ich an dieser Stelle sagen, dass ich mich persönlich über diese Erhöhung, die die …
20.05.2021
Ich bitte daher um Zustimmung zu unserem Antrag für ein Corona-Hilfebudget für die Studierendenwerke. Vielen Dank. (Vereinzelt Beifall bei den LINKEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Frau Kollegin Gorskih mit der Einbringung des Änderungsantrages der Fraktion DIE LINKE. Nun Kollege Mann für die SPDFraktion.
20.05.2021
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Mit diesem Änderungsantrag wollen wir den sächsischen Studierendenwerken zusätzlich jeweils 1 Million Euro für die Jahre 2021 und 2022 zur Verfügung stellen, und zwar, um den Studierenden, die aufgrund der Corona-Pandemie in finanzielle Not geraten sind oder noch …
20.05.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In unserem Änderungsantrag geht es um die Änderung des Artikels 11 a § 12 des Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetzes. Das Sächsische Hochschulfreiheitsgesetz bedarf einer umfassenden Novellierung. Das fordern nicht nur wir, das fordert auch die …
24.03.2021
Das will ich gleich hiermit machen; vielen Dank, Herr Präsident. Sie fragen sich vielleicht, warum dieser Änderungsantrag? Das ist eigentlich ganz einfach: Bei meinen zahlreichen Gesprächen mit Trägern der Kinder- und Jugendhilfe, mit Dachverbänden, mit Vereinen habe ich festgestellt, dass die Jugendpauschale bei allen ein sehr …
24.03.2021
Vielen Dank, Herr Präsident! Ich bedanke mich bei meinen Vorrednerinnen und Vorrednern der demokratischen Fraktionen für diese konstruktive Debatte. (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Sehr gern! –
24.03.2021
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten! In unserem Antrag sowie dem dazugehörigen Änderungsantrag geht es um die Jugendpauschale für die Jugendarbeit in Landkreisen und Kommunen. Wenn wir über die Jugendpauschale reden, dann kommen wir nicht umhin, die drastischen Kürzungen unter der CDU- und …
24.03.2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Kinderrechte gehören in das Grundgesetz. Davon sind wir LINKE überzeugt. Im Gegensatz zur AfD-Fraktion sind wir auch der Überzeugung, dass Kinderschutz, Kindeswohlprinzip, das Recht auf Beteiligung und auf Entwicklung einer eigenständigen Persönlichkeit sehr wohl eine besondere …
17.12.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der uns vorliegende Antrag enthält viele Forderungen, die sich auch im Koalitionsvertrag wiederfinden lassen. Wir hätten aber erwartet, dass einige Erfahrungen und Lehren aus der Corona-Pandemie in den Antrag einfließen. Grundsätzlich ist aus unserer Sicht das …
16.12.2020
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Meine Fraktionskolleginnen sind bereits in ihren Redebeiträgen auf Aspekte eingegangen, die die Bereiche Schule und Kita betreffen; das sind in unserem Änderungsantrag die Punkte I und II. Deshalb konzentriere ich mich bei der Einbringung auf die Änderungen, die das …
05.11.2020
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nur noch kurz zu meinen Vorrednern. Von der AfD-Fraktion haben wir eben genauso wie auch im HFA nur noch haushaltspolitisches Kauderwelsch und – von einem angeblichen Juristen – erstaunlich wenig juristischen Sachverstand gehört. (Sebastian Wippel, AfD: Da sind Sie ja die Richtige!) Noch einmal an …
05.11.2020
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir befinden uns aktuell in einer Krise, deren Ausmaß wir nur schwer abschätzen können. Wir haben das gestern bereits sehr ausführlich diskutiert. Es ist aber nicht nur eine Krise im Gesundheitssystem oder in der Wirtschaft, die gegenwärtige …
01.10.2020
Vielen Dank. – Herr Staatsminister, welche Möglichkeiten des Nachteilsausgleichs sehen Sie bei Studierenden mit Beeinträchtigungen bei der Teilnahme an Angeboten im Wintersemester oder zum Beispiel, wenn die technischen Voraussetzungen bei den Studierenden nicht vorhanden sind, um an Lehrangeboten teilzunehmen?
01.10.2020
Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben vorhin angesprochen, dass man schauen wird, inwieweit die Onlinelehre weiter genutzt werden kann. Meine Frage geht in die Richtung: Welche Unterstützung wird für wissenschaftliche oder verwaltungstechnische Mitarbeitende und Hochschullehrende bereitgestellt, um die digitalen Angebote, die es …
01.10.2020
Vielen Dank. Herr Staatsminister, sehen Sie die Notwendigkeit der Einführung landesweiter Regelungen zum Ausgleich von Nachteilen für Studierende im Zuge der Pandemie, wenn zum Beispiel anderenfalls klar ist, dass dadurch, wenn die Regelungen nicht kommen, ein unübersichtlicher Flickenteppich an unterschiedlichen Regelungen in Sachsen …
01.10.2020
Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatsminister, Sie sagten bereits, das kommende Wintersemester werde als Hybridsemester stattfinden, und deshalb sei davon auszugehen, dass Studierende Prüfungen in digitaler Form ablegen müssten. Diese Formen sind jedoch in den geltenden Prüfungsordnungen bisher nicht geregelt und davon …
