Anna Gorskih

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In unserem Antrag geht es um die Erhöhung der Jugendpauschale. Wir fordern eine höhere Summe als die, die die Koalition mit ihren Änderungsanträgen vorgelegt hat. Trotzdem muss ich an dieser Stelle sagen, dass ich mich persönlich über diese Erhöhung, die die Koalition hier vorgeschlagen hat, freue; denn zu der Zeit, als wir unseren Antrag „Jugendpauschale erhöhen und weiterentwickeln“ hier im Plenum im März diskutiert haben, war es noch nicht klar, dass diese Erhöhung kommen wird. Ich habe vehement betont, dass diese Erhöhung, insbesondere vor dem Hintergrund der neuen Probleme und Herausforderungen aufgrund der Pandemie, dringend notwendig ist. Deshalb freut es mich aufrichtig, dass die Erhöhung kommt. Jedoch – es ist auch unsere Aufgabe als Opposition, Finger in die Wunden zu legen und kritisch auf die Stellen hinzuweisen, bei denen aus unserer Sicht noch Handlungsbedarf besteht – muss ich an dieser Stelle sagen, dass es aus unserer Sicht noch nicht ausreichend ist. Die Jugendpauschale soll jetzt pro Kopf auf 13,40 Euro erhöht werden. Das ist immerhin besser als das, was wir jetzt haben, aber das ist immer noch unter dem Ansatz von vor zehn Jahren. 2009 war die Jugendpauschale bereits höher. Sie betrug damals 14,30 Euro. Wenn wir die Situation mit der Pandemie betrachten, würde ich sagen, braucht es hier eine Aufstockung, um die pandemiebedingten Probleme abzufedern. Deshalb fordern wir 15 Euro pro Kopf pro junger Mensch in Sachsen. Auch in der Gesamtsumme denken wir, dass es einer höheren Summe bedarf, um den Anforderungen gerecht zu werden. Um die Weiterentwicklung und die Stärkung der Leistung der Jugendarbeit, insbesondere in ländlichen Räumen, möglich werden zu lassen, braucht es eine höhere Summe. Diese ist nicht aus der Luft gegriffen, sie ist fachlich begründet. Sie wird vom Forum Jugendarbeit in dieser Höhe empfohlen. Das wollen wir hiermit vorschlagen. Wir denken, dass es für die Pauschale für das Jahr 2021 15,5 Millionen Euro und für das Jahr 2022 16,5 Millionen Euro bräuchte. Das wäre aus unserer Sicht ein deutliches Signal zur Stärkung der Jugendlichen in der Pandemie. Das Thema der Jugendlichen in der Pandemie haben wir schon einige Male angerissen. Es wird morgen noch einmal ein Thema sein. Wir alle wissen, dass es gerade eine schwierige Situation für Kinder und Jugendliche ist. Deshalb würden wir es begrüßen, wenn unser Antrag angenommen werden würde, und ich bitte an dieser Stelle noch einmal um Zustimmung zu unserem Antrag. Vielen Dank. (Beifall bei den LINKEN) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Vielen Dank an die Kollegin Anna Gorskih für die Fraktion DIE LINKE. Gibt es jetzt Aussprachebedarf vonseiten der Fraktionen? – Herr Homann, bitte.