Reden (90)
30.09.2020
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Demokratie ist ein hohes Gut. Die demokratischen Fraktionen haben jetzt alle festgestellt, dass wir uns darin einig sind, diese Initiativen, Projekte und Vereine, die Bündnisse für Demokratiearbeit und gegen Rechtsextremismus weiterhin zu fördern. Das ist gut so. Weil das hier auch immer wieder …
30.09.2020
Nein. – Will die sächsische Staatsregierung ihre Fehler der Neunzigerjahre nicht wiederholen, dann muss sie erkennen, dass man bei diesen Haushaltsposten, die die Demokratiearbeit beinhalten, unter keinen Umständen den Rotstift sehen darf – im Gegenteil: Sie müssen abgesichert und ausgebaut werden. Deshalb bitte ich um Zustimmung zu …
30.09.2020
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unser Antrag liegt schon eine ganze Weile vor, seit April, glaube ich. Deshalb ging ich davon aus, dass ihn alle gelesen haben. Es stehen auch alle detaillierten Forderungen darin. Da unser Antrag schon länger vorliegt, gibt es, wie bereits erwähnt wurde, auch eine Stellungnahme der …
30.09.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Oh-Rufe bei der AfD) Wir befassen uns heute mit dem Ihnen vorliegenden Antrag meiner Fraktion, dessen Botschaft klar ist. Es geht um das Eintreten für Demokratie, Toleranz, Weltoffenheit und gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, …
15.07.2020
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“. Wir sprechen hier bereits im Titel von einem Zukunftsvertrag, von der Qualität für die Zukunft, von der Qualität in der Lehre, was auch ein gutes Lehramtsstudium bedeutet. Mittlerweile – das habe ich vorhin schon in meiner Rede …
15.07.2020
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Hochschulpakt, Zukunftsvertrag, Hochschulentwicklungsplan, Verpflichtungserklärungen, Zielvereinbarungen – wenn mir jetzt Leute zuhören würden, die nicht tagtäglich mit Hochschulpolitik zu tun haben, beispielsweise Studierende, die gerade …
10.06.2020
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss jetzt doch noch einmal spontan das Wort an meine Vorrednerin richten. Ich finde, Sie haben offenbart, dass Sie sich absolut nicht mit dem Papier beschäftigt haben. Sie haben keine Ahnung, wovon Sie reden. Hätten Sie es richtig gelesen, wüssten Sie, dass zum …
10.06.2020
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Lassen Sie mich mit einer Veranschaulichung beginnen. Der Straßenverkehr hat eine Infrastruktur, das sind Straßen, Radwege, Autobahnen, Ampeln; und auch die demokratische Gesellschaft hat eine Infrastruktur, ein Rückgrat, das sie trägt. Das sind …
29.04.2020
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Vielen Dank für Ihre Ausführungen. Ich habe Ihnen aufmerksam zugehört. Ich werde Sie beim Wort nehmen, genauso wie meine Fraktion das mit Sicherheit tun wird. Wir werden weiterhin kritisch, aber konstruktiv Ihr Handeln und den ganzen Prozess begleiten. Wir werden …
29.04.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir befassen uns heute mit dem Ihnen vorliegenden Antrag meiner Fraktion, in dem es um einen Coronavirus-Schutzschirm für Einrichtungen und Dienste der Kinder- und Jugendhilfe geht. Der Inhalt des Antrags und die darin enthaltenen …
