Reden (308)
30.10.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Südwestsachsen ist die industrielle Herzkammer Sachsens – und die Automobilbranche ist die Herzkammer in der Herzkammer. Fast jeder vierte Arbeitsplatz in Südwestsachsen hängt direkt oder indirekt von der Automobilindustrie ab. Fast jeder achte Arbeitsplatz in ganz …
30.10.2025
Wir haben die erste Zusammenlegung von Verkehrsverbünden. Wir wollen, dass es in diesem Land eine Verkehrs- und ÖPNV-Politik aus einem Guss gibt. Dafür braucht es entschiedenes politisches Handeln. (Beifall SPD, Andreas Nowak, CDU, und Staatsminister Dirk Panter) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Für die SPDFraktion sprach Herr Abg. …
30.10.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ohne Frage – Sachsen ist ein glorreiches Land deutscher Eisenbahngeschichte. Es lohnt sich aber auch, einen Blick in das Heute zu werfen; denn diese Geschichte ist nicht nur Geschichte, sondern wir haben heute 2 600 Bahnkilometer, die in Sachsen betrieben werden – und …
30.10.2025
Schaumschläger! – Zurufe AfD: Herr Präsident!) Die weichen Faktoren sind auch entscheidend. (Sören Voigt, CDU, steht am Mikrofon.)
30.10.2025
Ah!) Zwischenfragen der Mitglieder der eigenen Fraktion gehen zulasten der Redezeit – schlicht und ergreifend deshalb, weil – konsequent zu Ende gedacht – häufige Zwischenfragen oder Zwischenbemerkungen derselben Fraktion zu einer gewissen Hebelwirkung bei den Redezeiten führen würden. Deswegen hat der unfehlbare Geschäftsordnungsgeber, …
30.10.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Ich sehe große Einigkeit aller konstruktiven Fraktionen hier im Parlament, dass wir uns der internationalen Situation mit großer Ehrlichkeit stellen. Andere haben aufgeholt; das gehört zur Wahrheit. Wir erleben, dass die großen Volkswirtschaften Märkte manipulieren, um selbst Vorteile zu ziehen. Wir sind …
30.10.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was wir gerade bei Nexperia erleben, ist mehr als eine Lieferstörung. Es ist ein Weckruf für Europa, für Deutschland und auch für Sachsen, sowohl für die Unternehmen als auch für uns als Politik. Manche werden sicherlich fragen: Nexperia, wer ist das eigentlich? Weil der …
29.10.2025
Sehr geehrter Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer im Osten groß geworden ist – wie viele hier und wie ich –, der weiß, dass die Geschichte des Großwerdens in Ostdeutschland eng mit den Simsons verbunden ist, gerade im ländlichen Raum. Ich habe 1996 meine Moped-Fleppen gemacht, wie man das hier so sagt, und es war ein …
11.09.2025
Aber immer noch fett im Vergleich zu Ihrem Antrag! – Zuruf AfD: Das ist die Unterstützung für unsere Arbeitnehmer? Danke! Da müssen alle mit Lastenfahrrädern fahren!) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten für die SPD-Fraktion Herrn Homann. Als Nächster spricht für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE Herr Abg. Günther. Bitte …
11.09.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für uns als SPDFraktion hat die duale Ausbildung den gleichen Stellenwert wie ein Studium. Deshalb verfolgen wir seit vielen Jahren, dass insbesondere die Oberschulen in diesem Land aufgewertet werden. Wir tun das deshalb, weil wir der festen Überzeugung sind, dass jeder …
10.09.2025
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es war ja schon augenöffnend, Herr Barth: Sie haben hier noch einmal klargestellt, wo die AfD steht. Nämlich: Sie sind die Erfüllungsgehilfen der Superreichen und der Steuerflüchtlinge. (André Barth, AfD, lacht.) Das ist nichts Neues. Ich will Ihnen das gern noch einmal vorrechnen, …
27.06.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Jahr 2020 standen wir vor einer historischen Herausforderung: Lockdowns, geschlossene Geschäfte, leere Straßen – ein Bild wie aus einem historischen Film. Hinzu kamen anschwellende Inzidenzen und mehrere Wellen, zahllose Erkrankte und Todesfälle, geschlossene …
27.06.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! (Besucher auf der Tribüne halten Zettel mit einer Aufschrift nach oben und rufen wiederholt Losungen.)
26.06.2025
Sehr geehrter Herr Präsident! Von der AfD werden im Weiteren verschiedene neue Förderprogramme vorgeschlagen. Ich möchte sagen, dass Ihre Deckungstitel dazu nicht funktionieren. Da ist handwerklich nicht gut gearbeitet worden. (Proteste AfD) Außerdem fehlt alles, was an SAB-Gebühren notwendig wäre, um so etwas auf die Beine zu stellen. …
26.06.2025
Ja, das mit den Reflexen funktioniert, (Jan-Oliver Zwerg, AfD: Bei Ihnen auch!) ich würde aber darum bitten, dass wir hier einmal mit sehr nüchternem Blick auf den sächsischen Arbeitsmarkt schauen. Uns fehlen Arbeitskräfte in der Perspektive. Wir kümmern uns in anderen Teilbereichen des Einzelplans 07 sehr stark um das Thema Ausbildung. …
26.06.2025
Ja, das ist der typische Reflex: Sobald in irgendeinem Haushaltstitel irgendetwas mit Ausländern steht, beginnen bei den AfD-Abgeordneten sofort die Hitzewallungen. (Zuruf von der AfD) Wissen Sie, ich will mir dennoch die Mühe machen, Ihnen in der Sache zu widersprechen. Die Beratungsstelle berät ausländische Beschäftigte insbesondere in …
26.06.2025
Vielen Dank. Ich glaube, wir alle haben sowohl die Worte unseres Ministerpräsidenten als auch die unseres Wirtschaftsministers vernommen, die das Handwerk in ihren Reden ausführlich gewürdigt und darauf hingewiesen haben, dass die Erhöhung des Meisterbonus weiterhin Ziel dieser Koalition bleibt, dass allerdings aufgrund der …
26.06.2025
Vielen Dank, Herr Präsident. Die eingebrachten Änderungsanträge der AfD zum Kapitel lehnen wir selbstverständlich ab. Ich möchte darauf hinweisen, dass man sich hier im Klein-Klein verliert, aber durchaus mit diesen Änderungsanträgen dazu in der Lage ist, im Verwaltungsbetrieb des Staatsministeriums für erhebliche Probleme zu sorgen. Man …
26.06.2025
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Gerade in Zeiten globaler Krisen, gerade in Zeiten der Rezession, gerade in Zeiten von Transformation und Strukturwandel brauchen Wirtschaft und Beschäftigte Planungssicherheit und Stabilität. Daran arbeiten wir an vielen Stellen, und wir kommen langsam voran. Die …
26.06.2025
Ich finde es schon interessant, dass Sie hier vorn – ich habe es mir aufgeschrieben – die Pflegebeiträge oder die Jobs bei VW als Probleme aufreißen. (Sabine Zimmermann, BSW: Das sind keine Probleme!) Ich habe in Ihrer Rede nur vermisst, dass Sie selbst Lösungen präsentieren. (Beifall SPD, CDU und BÜNDNISGRÜNE) Da Sie offensichtlich …
