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Henning Homann

SPD 26.06.2025 Sitzungen 8/16

Sehr geehrter Herr Präsident! Von der AfD werden im Weiteren verschiedene neue Förderprogramme vorgeschlagen. Ich möchte sagen, dass Ihre Deckungstitel dazu nicht funktionieren. Da ist handwerklich nicht gut gearbeitet worden. (Proteste AfD) Außerdem fehlt alles, was an SAB-Gebühren notwendig wäre, um so etwas auf die Beine zu stellen. Bevor man sich überhaupt mit der konzeptionellen Frage auseinandersetzt, müsste man von Ihnen erwarten können, dass Sie an dieser Stelle sauber und bürokratiearm arbeiten. Vielen Dank. (Zuruf AfD: Armutszeugnis!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gibt es weiteren Redebedarf zum Änderungsantrag der AfD-Fraktion? – Das sehe ich nicht. Dann stimmen wir jetzt über den Änderungsantrag der AfD-Fraktion ab. Wer stimmt zu? – Danke schön. Wer stimmt dagegen? – Vielen Dank. Stimmenthaltungen? – Sehe ich keine. Es gab viele Für-Stimmen, aber die Gegenstimmen waren in der Mehrheit. Somit ist der Änderungsantrag abgelehnt worden. Wir kommen zum nächsten Änderungsantrag der Fraktion AfD in Drucksache 8/3143 zu einem neuen Titel. Der Titel lautet: „Ausgaben für eine Meistergründungsprämie“. Kollege Beger, bitte schön.

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