Sevim Kaya-Karadağ
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich mit meiner eigentlichen Rede beginne, möchte ich ganz kurz auf unter anderem die Kritik vom Kollegen Wagner, die übrigens letzte Woche im Bildungsausschuss schon vorgetragen wurde, es sei eine Nachtund Nebelaktion gewesen - so war Ihre Formulierung ‑ , eingehen. Das Einbringen dieses neuen Gesetzentwurfs habe, so ist ja Ihre Kritik, in einer Nacht- und Nebelaktion stattgefunden. Dem ist nicht so, dem ist ganz entschieden entgegenzutreten. (Abg. Wagner (CDU): Dann sprechen Sie ein- mal mit den Landkreisen!) Das ist völliger Unsinn, Kollege Wagner! Wir stehen doch erst ganz am Anfang. Der Gesetzentwurf wurde vergangene Woche im Bildungsausschuss vorgestellt, er ist in der Presse vorgestellt worden. Es findet eine breite Beteiligung mit mehr als 70 Anzuhörenden statt, mit Gewerkschaften, Sozialverbänden und weiteren Interessensgruppen. Auch im Landtag werden wir selbstverständlich eine Anhörung durchführen, und wir sind natürlich sehr gespannt auf die Beiträge der Beteiligten und ihre Einschätzung des Gesetzentwurfs. Das alles geht seinen geregelten Gang, damit das Gesetz im August verabschiedet werden kann. Daher verstehe ich beim besten Willen die Aufregung zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Man kann ja auch nicht sagen, es fände keine Beteiligung statt. Das wollte ich vorab anmerken. (Sprechen bei der CDU.) Ich will nun weiter ausführen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir leben in einer Zeit, in der digitale Bildung keine Option mehr ist, sondern eine Notwendigkeit. Unsere Kinder wachsen in einer Welt auf ‑ ‑ (Abg. Kaya-Karadağ (SPD)) (Weiter anhaltendes Sprechen bei der CDU. - Abg. Arweiler (SPD): Mach doch einfach wei- ter.)
