Sevim Kaya-Karadağ

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das gebetsmühlenartige Behaupten von schlichtweg falschen Tatsachen macht eine Sache nicht richtiger. Hören Sie doch damit auf, immer wieder Märchen zu erzählen! Wenn es hier eine Fraktion gibt, die Märchen erzählt, dann ist es ganz klar die CDU-Fraktion. (Beifall von der SPD.) Dieser Antrag heute Morgen ist der klare Beweis dafür, dass weiter Märchen erzählt werden. Kommen wir doch zu den Tatsachen zurück oder ordnen wir das Ganze einfach noch mal ein. Wir können das Verhalten von Frau Dr. Jahn nicht erklären. Es ist nicht erklärbar, warum Frau Dr. Jahn keine Kenntnis von den politischen Aktivitäten der Frau Breitz hatte. Es ist auch nicht erklärbar, warum Frau Dr. Jahn eine Absage an die Künstlerin sendet, ohne vorher den klaren Prüfauftrag des Kuratoriums vollständig umgesetzt zu haben. Es ist auch nicht erklärbar, warum Frau Dr. Jahn eine Absage erteilt, ohne hinter dieser Absage zu stehen. Es gibt einiges aus diesem Chat, was wir nicht erklären können, aber Fakt ist, dass Frau Dr. Jahn in der Ausschusssitzung ausgeführt hat, dass das Verhältnis von ihr zu der Künstlerin sehr eng war und dass sie vor diesem Hintergrund beschwichtigen wollte. Das waren, glaube ich, ihre Worte. Sie hat aber zu einem bestimmten Zeitpunkt gemerkt, dass diese politische Aktivistin - ich nenne sie so, politische Aktivistin - versucht hat, sie ganz bewusst zu instrumentalisieren. Das Ergebnis des Ganzen ist menschlich gesehen sicherlich tragisch, aber es war, das hat mein Kollege Sascha Haas auch schon gesagt, sicherlich kein professionelles Vorgehen von Frau Dr. Jahn. Sie hat einfach kein gutes Krisenmanagement geführt. Das wurde mehrfach deutlich. Auch in den Ausschusssitzungen wurde das wiederholt bestätigt und klar benannt. Ein weiterer Punkt, der mir wichtig ist, ist der Vorwurf der fehlenden Transparenz. Ich verstehe nicht, was Sie unter fehlender Transparenz verstehen oder nicht verstehen. Erklären Sie und definieren Sie es. Benennen Sie es doch bitte einfach mal! Nicht nur ich, sondern unsere Fraktion war in den Ausschusssitzungen. Ich möchte es nicht falsch zitieren, aber es waren die Ausschusssitzungen am 06.12., am 20.12., (Abg. Kaya-Karadağ (SPD)) am 01.02., am 20.02., am 28.02, am 11.03. Allein die Anzahl der Ausschusssitzungen, die sich mit dieser Thematik befasst haben, macht es doch offensichtlich. Es war auch nicht so, dass da an Transparenz und Informationen gespart worden ist. Es ist je nach Sachstand transparent berichtet worden über die Arbeit des Stiftungsvorstands, über die Arbeit des Kuratoriums, aber auch in der Sachfrage als solche. (Beifall von der SPD.) Ich weiß nicht, was Sie erwarten. Es gibt auch Dinge, die man nicht in die Öffentlichkeit tragen kann. Der Kollege Toscani hat sich gerade damit gerühmt, dass er Jurist ist. Dann muss er als Jurist doch auch wissen, dass Personalfragen nicht in die Öffentlichkeit gehören. Es war richtig und wichtig, dass unsere Ministerin das auch so gehalten hat. Dahinter stehen wir. (Beifall von der SPD. - Zuruf des Abgeordne- ten Toscani (CDU). - Gegenruf des Abgeord- neten Commerçon (SPD).) Vielleicht noch ein Punkt. Unheimlich wichtig für mich und unsere Fraktion ist, dass die Ministerin nie den Blick auf den Menschen verloren hat. Wir müssen unterscheiden: In dem Verhältnis zwischen der Ministerin und Frau Dr. Jahn besteht ein Dienstverhältnis, das nicht von der Kunstfreiheit gedeckt ist. Es gibt klare Regeln und Pflichten. Unsere Ministerin ist einfach fair und menschlich mit ihr umgegangen. Sie hatte ein offenes Ohr für Frau Dr. Jahn, die sich in eine Sackgasse manövriert hat. Daher sage ich: Hören Sie auf, weiter Märchen zu erzählen. Wenn hier jemand dem Saarland oder sonst wem Schaden zufügt, dann sind Sie es, weil Sie diese Debatte unnötig und unsachlich weiter aufrechterhalten. - Vielen Dank. (Beifall von der SPD.)