Hans Jürgen Noss

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, besonders die der CDU! Wie schon in Ihrem Antrag zur Feuerwehr vom letzten Plenum haben Sie auch bei Ihrem heutigen Antrag zunächst die wichtigen Aufgaben, die Bedeutung der Feuerwehr usw. für die Sicherheit in unserem Land dargestellt. Da sind wir gar nicht so weit auseinander. Nur, wie man das verbessern kann, da gibt es vielleicht das eine oder andere, bei dem wir anderer Meinung sind. Während Sie bei Ihrem vorgenannten Antrag in erster Linie die Feuerschutzsteuer als Grundlage Ihrer Kritik in den Fokus stellten und uns dabei eine gute Gelegenheit gaben, Ihre Anwürfe richtigzustellen, steht bei Ihrem heutigen Antrag die Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie im Mittelpunkt Ihrer Anfrage. Mit Ihrem heutigen Antrag geben Sie uns die Gelegenheit, die Arbeit der Akademie nochmals anzusprechen und eventuelle Unklarheiten zu beseitigen. Zunächst, Ideenlosigkeit, Schulungen usw., das sind Schlagwörter, die man ruhig in den Raum stellen kann. Sie haben bloß keine Bedeutung, und vor allen Dingen stimmt das hinten und vorne nicht. Daher ist das Ganze nicht unbedingt das, was wir meinen, was wir sagen sollten. Die Akademie ist zunächst die zentrale Ausbildungsstätte des Landes für die freiwilligen Feuerwehren, die Berufs- und Werksfeuerwehren sowie die anderen Hilfsorganisationen im Land. Ziel der Akademie ist es, die für die Aufgabenerfüllung der Feuerwehren erforderlichen Lehrgangsplätze anbieten zu können. Das war in der Vergangenheit – das ist in der Tat so – nicht immer in ausreichender Zahl der Fall. Allerdings fehlten uns die Räumlichkeiten. Darüber hinaus eines zu denjenigen, die sich hinstellen und sagen, wir hatten keine Möglichkeit, Plätze zu beziehen. Es war oft so, dass Anträge für Lehrgänge gestellt wurden, für die sie gar nicht vorgesehen waren. Es fehlten die Voraussetzungen usw. usf. Es war also nicht so, dass man jetzt sagen kann, das wäre alles Sache der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie gewesen. In der Vergangenheit war es darüber hinaus wegen fehlender Kapazität oder sonstigen Ursachen, zum Beispiel Corona oder die Flutkatastrophe, die Sie vorhin auch angesprochen haben, leider nicht immer möglich, die Lehrgänge tatsächlich durchzuführen. Die räumlichen Voraussetzungen waren oft nicht ausreichend, und es fehlten die erforderlichen Dozenten, was auch dadurch begründet war, dass beispielsweise der Landesrechnungshof plötzlich der Meinung war, dass wir zu viele Dozenten hätten. An der Stelle konnte der damalige Innenminister Roger Lewentz ein Umdenken beim Landesrechnungshof erzielen, wofür wir ihm heute noch dankbar sind. So sind beispielsweise im Doppelhaushalt 2023/2024 insgesamt 24 neue Stellen vorgesehen. Dadurch sollte sich die Arbeitsfähigkeit der Akademie sicherlich deutlich verbessern lassen. Kurzfristig wurden auch die Kapazitäten der Akademie durch den Einsatz von Gastdozenten in einigen Lehrgangssegmenten und den Einbau von zwei zusätzlichen Lehrsälen, vier Gruppenarbeitsräumen und einem multifunktionalen Simulations- und Stabsausbildungsbereich in der Mehrzweckhalle der Akademie erweitert. Die Landesregierung plant derzeit eine schrittweise Absenkung der Altersgrenze für Angehörige des feuerwehrtechnischen Dienstes, um damit eine Annäherung an Angehörige der Berufsfeuerwehren zu erreichen. Damit sollen künftig mehr erfahrene Berufsfeuerwehrleute mit besonderen Kenntnissen aus der Praxis angeworben werden. Dadurch kann die Attraktivität für Dozenten bei der Akademie erhöht werden. Um bei der Lehrgangszuteilung an die Aufgabenträger etwaige Fehlsteuerungen auszuschließen, wird ein neues Verfahren angewandt. Mit diesem neuen Verfahren wird sichergestellt, dass in Führungsverantwortung gewählte Personen einen erforderlichen Lehrgang in der gesetzlich gegebenen Frist tatsächlich erhalten. Im Sinne einer gleichwertigen Ausbildung aller Einsatzkräfte ist es darüber hinaus sinnvoll, dass Lehrgänge, insbesondere die Führungslehrgänge und Spezialausbildungen, unter Federführung der Akademie durchgeführt werden. Nur so kann nämlich ein erforderlicher und hoher Ausbildungsstandard gewährleistet werden. Eine Ausbildung durch Drittanbieter wird von uns abgelehnt. Insgesamt bleibt festzustellen, dass seitens des Landes erhebliche Schritte unternommen wurden und weiter unternommen werden, (Abg. Dennis Junk, CDU: Aber welche?) um die Situation an der Akademie zu verbessern. Durch die vorgesehenen Erweiterungen der LFKA und weitere Baumaßnahmen werden künftig mehr Lehrgänge und Fortbildungsveranstaltungen ermöglicht. Die bisherigen personellen Probleme, die in der Vergangenheit oft durch Abwerbung von Lehrkräften bedingt waren, sollten durch das Anwachsen der zur Verfügung stehenden Stellen ebenfalls reduziert werden. Es bleibt festzustellen, dass das Land (Abg. Dennis Junk, CDU: Kein Konzept hat! – Glocke der Präsidentin) die erforderlichen Schritte unternommen hat und weiter unternehmen wird, um die Herausforderungen, die der LFKA gestellt werden, meistern zu können. Es hilft wenig, wenn Sie heute auf Dinge zurückgreifen, die schon zehn Jahre anstehen. (Zuruf des Abg. Dennis Junk, CDU) Wir sind heute dabei und werden die LFKA vernünftig weiter aufbauen. Sie werden sich wundern, was da in kurzer Zeit entstehen wird. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zurufe von der CDU)