Hans Jürgen Noss

Zunächst sei einmal festzustellen, dass auch Rheinland-Pfalz kein Ort der Seligkeit ist. Auch wir müssen die Dinge, die die gesamte Wirtschaft in Deutschland und Europa betreffen, gleichermaßen anerkennen. Sie bestehen nun einmal. Alle haben die gleichen Probleme. Dass es schwierig wird, Zahlen zu ermitteln, ist ebenfalls deutlich. Ich weiß genau, wenn das Ministerium anfängt und versucht, Zahlen ermitteln, und es gibt Zahlen von anderen Instituten, dass Sie dann ziemlich laut aufschreien und sagen, wir hätten Sie verkehrt informiert. Daher sollte man hier versuchen, solide zu arbeiten, wenn man arbeitet. Dass die kommunalen Finanzen unterfinanziert sind, hat der VGH, den Sie ansonsten immer so loben – wir loben ihn auch – so festgestellt. Wir haben das zum Anlass genommen, unser Finanzsystem auf neue Füße zu stellen. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Was Sie Schlechtes daran sehen, weiß ich nicht, aber Sie haben sowieso eine etwas komische Auffassung von gewissen Dingen. Danke. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)