Gerd Schreiner

Vielen Dank, sehr verehrte Frau Präsidentin. – Liebe Frau Kollegin Müller, ich frage mich, wenn ich da so sitze und dieser Debatte zuhöre: Was denken die Menschen draußen im Land angesichts des Eiertanzes, den die Ampel hier aufführt? (Abg. Michael Hüttner, SPD: Was denken die Menschen bei so einer Haltung?) Ja, wir sind uns an ganz …

Wie viel habt Ihr denn letztes Jahr zugebaut?) Ich muss an der Stelle sagen, selbstverständlich freuen wir uns, (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Wie viel habt Ihr denn letztes Jahr zugebaut?) dass wir hier darüber diskutieren, inwieweit wir beim Klimaschutz schneller werden können. (Zuruf aus dem Hause: Nicht träumen, einfach machen! – Glocke …

Marco, heute hast Du aber von uns mehr Beifall bekommen als von der Ampel! Klatscht doch noch einmal für den Marco! – Zurufe von der SPD)

Vielen Dank. Bewegen Sie es in Ihrem Herzen. (Beifall der CDU)

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Oster, vielen Dank, dass Sie mir durch die Möglichkeit, noch einmal eine Kurzintervention zu dem Thema unseres Entschließungsantrags nachzuschieben, die Chance geben, dass ich Ihnen ein bisschen Nachhilfeunterricht geben kann. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Brauchen Sie …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! In Vorbereitung zu der Rede heute habe ich versucht, einmal herauszubekommen, wie viele Bushaltestellen und Bahnhaltestellen wir in Rheinland-Pfalz haben. Die Zahlen differieren ein bisschen, aber es sind etwa 10.000 Bushaltestellen, die wir haben. Warum erzähle ich …

Jetzt werfen Sie doch keine falschen Gräben auf! – Weitere Zurufe des Abg. Gerd Schreiner, CDU –

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Marco Weber, Fakten haben einer Diskussion noch nie geschadet. Was einer Diskussion schadet, ist, wenn man nicht anständig miteinander umgeht, sondern wenn man glaubt, den eigenen Argumenten durch die Herabsetzung des Mitdiskutanten Nachdruck verleihen zu müssen. Das haben …

Diese Antwort, liebe Kolleginnen und Kollegen, auf unsere Große Anfrage, 301 Seiten mit kleineren und größeren Maßnahmen, mag vielleicht ein erster Schritt sein, und unsere Große Anfrage – das sei uns auch gestattet – war vielleicht wirklich eine gute Idee von uns als Opposition, weil ich es schon interessant fand, dass wir sie am 13. …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit einem Jahr ist alles anders. Energie ist teuer. Vor allen Dingen ist Energie knapp. Was tut die Landesregierung, um diese Folge des Kriegs Russlands gegen die Ukraine im Land abzumildern? Insbesondere geht es heute um die Große Anfrage …

Sehr gut!) Deshalb muss gelten, es darf keine Scheuklappen geben, keine Technologieverbote. Ja, wir brauchen mehr Windkraft, wo immer es sinnvoll ist. Ja, wir brauchen alle Wasserkraftwerke inklusive eines Ausbauziels. Ja, das gilt auch und erst recht für Pumpspeicherkraftwerke. Ja, im bundesweiten Energiemix sollten wir kurzfristig …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Reden wir über das Geld, liebe Frau Ministerin Eder. Geld ist in Ihrem Ministerium genug da. Das ist gut so; denn es geht um nicht mehr und nicht weniger als starke, hohe, dunkle Wälder, also um Sachen wie stabiles Bauholz und naturnahe Wälder. Deshalb stimmen Sie …

Och ne, das glaubt Ihnen doch kein Mensch! – Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) und setzt damit die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Innovationsstandorts Rheinland-Pfalz aufs Spiel. Wir stellen mit dem aktuellen Haushalt die Weichen für eine neue Kultur für Gründerinnen und Gründer in Rheinland-Pfalz. Wir nehmen zusätzlich …

Das ist nicht wie beim Fußball! Es gibt keine Nachspielzeit!) Auch dem Gesetz stimmen wir gerne zu. Ich komme zum dritten Gesetz, dem Opferbeauftragtengesetz. Angesichts der Erfahrungen, die Menschen in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit mit Unglücksfällen machen mussten, hat der Ministerrat im Jahr 2018 einen Opferbeauftragten der …

Guter Vorschlag!) Der Innenminister hat das Thema aufgegriffen, ohne den Bericht der EnqueteKommission abzuwarten. Dann erfolgte die Aufnahme in den Zwischenbericht der Enquete-Kommission. So ist dieses Landesamt dort explizit erschienen. Mit der Flutkatastrophe vom 14./15. Juli 2021 trat ein Fall ein, bei dem die Einsatzkräfte oberhalb …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Deutschland ist ein starkes Land. Es ist dann stark, wenn wir uns auf unseren Gemeinsinn und die unzähligen mutigen Bürgerinnen und Bürger, die wir im Land haben, verlassen. Es ist dann stark, wenn wir unsere starken, stabilen Unternehmen in den Blick nehmen. Es ist …

Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich bin wirklich sehr dankbar für diese Debatte. Liebe Frau Kollegin Blatzheim-Roegler, ich habe mich natürlich gefreut, als ich beim Bauern- und Winzerverband RheinlandNassau habe lesen können – wörtliches Zitat –: „Blatzheim-Roegler sprach verbot zum Einsatz von …

Zwischenrufe sind das Salz in der Suppe, Frau Präsidentin! – Zuruf von der CDU: So ist es!) Darf ich Sie einfach noch einmal bitten – – – – Das stimmt, aber mit Maske machen sie wirklich keinen Sinn. Ich beurteile, wer hier oben das Wort hat und wer nicht. Jetzt hat das Wort für die AfD-Fraktion Abgeordneter Stuhlfauth.

Kein Beifall bei der FDP! War keine Koalition!)

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Rommelfanger, ich kann es Ihnen nicht ersparen, die CDU ist Vorreiter bei der Energiewende, auf allen Ebenen, insbesondere in den Kommunen und insbesondere auch in Rheinland-Pfalz. (Beifall bei der CDU – Heiterkeit der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Fragen Sie Ihre …