Gerd Schreiner

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Rommelfanger, ich kann es Ihnen nicht ersparen, die CDU ist Vorreiter bei der Energiewende, auf allen Ebenen, insbesondere in den Kommunen und insbesondere auch in Rheinland-Pfalz. (Beifall bei der CDU – Heiterkeit der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Fragen Sie Ihre Kollegin, fragen Sie Tamara Müller: Rhein-Hunsrück-Kreis, 350 % Selbstversorgungsgrad. Bleiben wir beim Thema. Schauen wir beispielsweise in den Rhein-Pfalz-Kreis. Noch bevor Herr Habeck so weit war, hat der Rhein-Pfalz-Kreis ganz im Sinne dessen, was vorhin der Innenminister eingefordert hat, gehandelt. Die haben selbst entschieden. Die haben entschieden, dass sie in den Schwimmbädern die Schwimmbadtemperatur um 2 Grad C absenken und Gas sparen wollen. Die CDU-geführten Kommunen sind Vorreiter bei der Energiewende. (Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das Spannende ist aber doch – da sind wir jetzt bei der Debatte heute – und jetzt wieder ein bisschen Konzentration, liebe Kolleginnen und Kollegen: Warum machen die das im Rhein-Pfalz-Kreis? Warum machen die das? Die machen das, damit genug Gas da ist, genug Gas im Winter da ist für die Industrie, damit die genug Gas hat, wenn sie auch selbst etwas tut und spart, aber damit sie genug Gas hat. Damit genug da ist für die Haushalte. Damit die Haushalte im Winter genug Gas haben. Jetzt verrate ich Ihnen etwas. Zuschüsse, alles gut und schön. Heizkostenzuschüsse brauchen wir, alles richtig. Was aber passiert mit einem Markt, wenn am Ende aller Tage, weil alle sich bemühen, genug da ist? Die Preise sinken. Das enttäuscht mich dann schon, Herr Kollege Weber. Was ist aus der guten alten FDP geworden? Wir freuen uns sehr, wenn die FDP im Bund, in Berlin zusammen mit uns für die kleine Wasserkraft kämpft. Es wäre aber schon schön, wenn die FDP hier in Rheinland-Pfalz in der Ampel-Regierung ein bisschen auch die marktwirtschaftlichen Gedanken hochhalten würde. Damit würden Sie eine wichtige Aufgabe erfüllen. (Beifall der CDU) Frau Ministerin Eder, ich möchte mit einer Frage an Sie schließen. (Abg. Martin Haller, SPD: Das ist immer ganz toll!) – Ja, das ist wirklich ganz toll, weil sie berichtet hat, was die Kommunen im Land Rheinland-Pfalz alles tun (Glocke der Präsidentin) und dass sie sich jetzt zusammen an einen Tisch setzen. Was tut die Landesregierung, außer einzuladen? Wo sparen Sie ganz konkret in Ihren Ministerien wann, wie viele Kilowattstunden, wie viele Kubikmeter Gas? Vielen Dank. (Beifall der CDU)