Martin Brandl

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Frau Präsidentin! Die Ministerpräsidentin ist leider gerade rausgegangenen, dabei habe ich mir zu Beginn so ein schönes Zitat zurechtgelegt. (Heiterkeit des Abg. Christian Baldauf, CDU) Sie hat vor zwei Jahren die Bäckerei Schink in Horbach angeschrieben. Daraus möchte ich kurz zitieren: Der Kuchen hat …

Mit dem Fahrrad dauert es länger!) Eine weitere Reduktion von Pflanzenschutzmitteln ist nur möglich, wenn neue Züchtungstechnologien auch durch landeseigene Initiativen genutzt werden. Geben Sie hier Ihre Blockadehaltung auf. Die ideologisch beeinflusste Holzhammermethode des Totalverbots von Pflanzenschutzmitteln ist kontraproduktiv. …

Ungeheuerlich!) Deswegen kann man es nur Bankrotterklärung nennen. (Beifall der CDU – Zuruf des Abg. Thomas Wansch, SPD) Daneben belasten Sie die Bürgerinnen und Bürger direkt durch die Erhöhung der sogenannten Nivellierungssätze. Das bedeutet, dass die Gemeinden ihre Hebesätze der Grundsteuer B auf 465 Punkte anheben müssen. Sie …

Welche Äußerung war’s denn eben? –

Wir halten fürs Protokoll fest: Kein Applaus bei der FDP! –

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mich stört einfach das Missverhältnis zwischen Ankündigung, welche Wirkung Wasserstoff haben kann, und dem, was tatsächlich möglich ist, und dem, was Rheinland-Pfalz zum Schluss macht. Das steht an der Stelle in keinem Verhältnis zueinander. Wenn das wirklich der Stein der Weisen ist – wenn man diese …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man heute Morgen hier zuhört, dann denkt man, okay, scheinbar haben wir gerade den Stein der Weisen entdeckt, (Heiterkeit des Abg. Damian Lohr, AfD) wie man die Dekarbonisierung von heute auf morgen revolutioniert und sämtliche Energieprobleme löst. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS …

Herr Präsident! Kollege Braun ist hier schon wiederholt mit entsprechenden diffamierenden Äußerungen aufgefallen. Ich halte für meine Fraktion fest, dass die Bezeichnung eines Redners von uns als dem „billigsten aller Populisten“ (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Korrekt! –

Herr Präsident, wir beantragen Ausschussüberweisung!)

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Ich möchte nur kurz Herrn Hauer entgegnen. Natürlich ist es richtig, dass sich das – ich formuliere es einmal untechnisch – auswächst durch die Neuausschreibung. Bis es aber zu diesem Zeitpunkt kommt, braucht es eine Kompensation für die Zahlungen, die über den Manteltarifvertrag fällig werden. Genau …

Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Herr Hauer, vielen Dank für Ihre Darstellung. Ich möchte einfach noch einmal zwei oder drei Dinge zitieren, damit Sie uns dann in der Erwiderung sagen können, zu was Sie jetzt eigentlich stehen. Die Ministerpräsidentin schreibt am 28. Mai 2021 an ver.di: Aus dem Verkehrsministerium wurde mir …

Haben Sie verlogen gesagt? – Zurufe von der SPD: Nein, Verwirrung! Er hat Verwirrung gesagt!) Der ÖPNV ist eine Gemeinwohlaufgabe. (Weitere Zurufe aus dem Hause) – Ich bitte, das auf meine Redezeit anzurechnen. (Heiterkeit der Ministerpräsidentin Malu Dreyer –

Lieber Kollege Oster, Sie hätten recht, wenn es tatsächlich noch Streitfragen zwischen den Tarifparteien gäbe. Das ist aber schlicht und ergreifend nicht der Fall. Die Tarifparteien sind sich über das einig, was sie miteinander vereinbart haben, auch über die Arbeitsbedingungen, die Sie angesprochen haben. Da ist man sich einig. …

Frau Präsidentin, ganz herzlichen Dank. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will heute zu Beginn mit den Punkten, die uns, glaube ich, bei diesem Thema miteinander verbinden und worüber wir uns einig sind, einsteigen. Ich glaube, wir sind uns erstens einig, dass die Busfahrerinnen und Busfahrer in Rheinland-Pfalz eine ganz wichtige …

So ist es!) War es das, was Sie zum ÖPNV hören wollten, Herr Kollege Oster? (Glocke des Präsidenten) Danke. (Beifall des Abg. Martin Brandl, CDU)

Lieber Kollege Schmidt, Sie haben jetzt viel über das Thema der Kultur und des Kulturzentrums für die Deutschen aus Russland gesprochen. Sicher ein Anliegen, das spannend ist, aber ich glaube, in Anbetracht der aktuellen Lage ist es viel interessanter, noch einmal auf unseren Entschließungsantrag für einen Beauftragten für die Deutschen …

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Die Frage, Frau Staatssekretärin, die sich stellt – Kollege Barth hat vorhin den Brief der Erzieherinnen vorgelesen –, ist: Was antworten Sie genau diesen Erzieherinnen und Erziehern, (Abg. Sven Teuber, SPD: Wo ist der Bezug zur Rede?) die im Moment tatsächlich in einer verzweifelten Lage sind? Kollege …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich ist die Geschäftsordnung in der Regel ein trockenes Thema. Debatten darüber führen im Plenum regelmäßig durchaus zu Streitigkeiten, auch wenn wir dieses doppelte Fingerheben hier schon lange nicht mehr hatten. Genau dann geht es aber eben um die Geschäftsordnung. Kollege Haller …

Kein Applaus bei den Grünen für die B 10! – Zuruf aus dem Hause: Schade!)

Wenn keine Argumente mehr helfen, helfen nur noch persönliche Diffamierungen! –