Martin Brandl

Frau Ministerin, herzlichen Dank für die Ankündigung in Bezug auf das Gutachten. Ich will nur kurz fragen, sprechen Sie an der Stelle für Ihr Haus oder die gesamte Landesregierung im Hinblick auf das Microtargeting und andere Häuser, die diese Praxis zum Teil auch angewendet haben? Vielen Dank. (Beifall der CDU sowie der Abg. Stephan …

Bravo! – Zuruf des Abg. Christian Baldauf, CDU) – Wenn Christian noch einmal meckert, drehst Du in der Küche noch einmal das Wasser auf. Dann setzen wir ihn wieder unter Wasser. Auch eine Geschichte vom Umbau unserer Büros. Ich hoffe, die Schäden sind bei Dir beseitigt, Christian. Richten wir unseren Blick auf den Hunsrück. Das Land hat …

Herr Präsident, ganz herzlichen Dank für den Hinweis. In der ersten Runde werde ich die 8 Minuten nicht nehmen, um das einmal so zu formulieren. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns schon im Juli zu diesem Thema ausgetauscht, und ich hatte damals angekündigt, dass die CDULandtagsfraktion eine Große Anfrage dazu stellen wird. …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht liegt es daran, dass der Staatssekretär gesagt hat, es wäre ein privates Schreiben an die Ministerin, dass Sie es nicht richtig gelesen und verstanden haben, aber das, was Sie an der Stelle versuchen aufzuziehen, ist mit vielen Worten und viel Wortklauberei, vom Kollegen Braun …

Herr Präsident, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen von der AfD, ich will nur einen Punkt noch einmal zurückspiegeln. Sie hatten sich für einen Fehler in der Überschrift entschuldigt. Wenn man aber zum Pfälzerwald spricht und sogar das Wort „Pfälzerwald“ nicht richtig schreiben kann, dann ist das wirklich der …

Genau, genau! So ist es!) und das ist nicht das, was wir brauchen. Wenn wir uns doch einig sind, dass wir die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs verbessern wollen, wenn wir uns einig sind, dass wir den CO -Ausstoß des Mobilitätssektors reduzieren müssen, dann können Sie doch nicht weniger machen, als Sie in der …

Wo sind denn Ihre Vorschläge, um es zu beschleunigen?)

Das wird fett unterstrichen im Plenarprotokoll! Wie die großen Beträge aussehen, die an die Kommunen gehen!)

Oh! – Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –

Ah!) Das ist auch richtig, richtig viel Geld. Dann schaue ich einmal in den rheinland-pfälzischen Landeshaushalt, Kapitel 08 11. Was gibt denn das Land Rheinland-Pfalz zum Beispiel im Jahr 2021 für Investitionen an Bahnstrecken aus? Das sind rund 20 Millionen Euro. Gut, das ist ein bisschen mehr als 14 Millionen Euro. Das erklärt sich …

Herr Präsident! Lieber Kollege Weber, der Schluss Ihrer Rede hat mich einfach noch einmal bewogen, zwei, drei Sätze zu sagen; denn wenn man der Pressekonferenz der Grünen am Montag folgte, dann hieß es darin, der Vorstoß der CDU ist sehr sympathisch und die Anträge, die wir stellen, können letztendlich der nächste Schritt sein. Da waren …

Lieber Kollege Braun, Sie kennen mich mittlerweile doch schon ein paar Jahre, und Sie wissen, mich kann nur das eine oder andere im Parlament so in Rage versetzen, wenn es wirklich ganz dreist zugeht. Sie haben jetzt aber ein Narrativ bedient. Ich habe dem Kollegen Schweitzer damals wiederholt gesagt und sage Ihnen auch im Namen meiner …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Haller und die Kollegin Schellhammer sind schon intensiv auf das umfangreiche Gesetzespaket eingegangen. Vor dem Hintergrund will ich jetzt nicht die ganzen Punkte noch einmal aufgreifen. Man sieht aber, dass sich die politische und öffentliche Debatte insbesondere um das Thema …

Ich freue mich auf die Große Anfrage!)

Frau Ministerin, ich glaube, jetzt haben Sie ein Stück weit Ihre Argumentation konterkariert. Die einen sagen, es handelt sich um Tarifautonomie, und die Landesregierung hat nichts damit zu tun. Jetzt sagen Sie aber gleichzeitig, natürlich sitzen wir heute mit am Tisch und diskutieren mit den Tarifparteien. (Beifall der CDU, bei der AfD …

Du weißt überhaupt nicht, worum es geht!) Worum geht es im Kern heute genau? (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Um die Landesregierung!) Sie unterstellen der Landesregierung, sie sei für den aktuellen Busfahrerstreik verantwortlich. (Abg. Martin Brandl, CDU: Ja!) Das ist schlichtweg falsch. Man muss es auf den Punkt bringen. Noch haben wir in …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! In vielen Familien mit Schulkindern war der Streik der Busfahrer in den letzten Wochen ein absolutes Topthema. Nach dem Ärgernis der überfüllten Schulbusse in der Hochzeit der CoronaKrise trifft dieses Thema die von Corona besonders gebeutelten Familien doppelt hart. Busse fallen aus, Kinder …

Falsch zitiert! Sie haben mich falsch zitiert!) Ich bin hoffnungsfroh – – – (Abg. Martin Brandl, CDU: Sie haben mich falsch zitiert!) – Herr Baldauf hat vorhin eine Presseschau dargelegt, aber diesen Artikel hat er leider vergessen zu erwähnen. Deswegen war es mir noch einmal wichtig, auf diesen Artikel hinzuweisen, lieber Herr Kollege …

So ist es!) Eine eigene Meinung! Ei,ei, ei. „Eine Stadt beschließt“, ja, das ist von der RHEINPFALZ, genau. Kennen Sie die? (Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD: Die lese ich auch! – Zuruf von der AfD: Lesen und verstehen!) – Gut, dann hören Sie genau zu, scheinbar kennen Sie das Zitat noch nicht. „Eine Stadt beschließt, eine neue …

Christian Baldauf! – Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)