Martin Brandl

Sie erwarten doch nichts anderes, Frau Präsidentin? – Lieber Kollege Hüttner, ich will Ihnen nachsehen, dass Sie lange im Innenausschuss waren. Die Punkte, die Sie im Moment auf Ihrer – – – Wo ist er denn? (Zuruf von der SPD: Da, wo er sitzt!) – Ah, da hinten drin, klar. Bei den Themen, bei denen Sie uns eben Standardantworten …

Josef, das hast Du gar nicht nötig!) und sich mit Herrn Ebling schlagen müssen, ist trotzdem die Zuständigkeit in der Landesregierung so, wie sie sich gehört. (Abg. Ellen Demuth, CDU: Das Gegenteil ist der Fall!) Frau Jeckel, eines will ich Ihnen sagen. Ihr Redebeitrag war an Geschmacklosigkeit wirklich nicht zu überbieten. (Beifall der …

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in der Tat gestern und heute schon intensiv über den Klimaschutz diskutiert. Ich freue mich, dass insbesondere die demokratischen Fraktionen die gemeinsamen Ziele, bei aller Gegensätzlichkeit oder bei allen Nuancen, (Abg. Martin Haller, SPD: Nuancen sind’s! Es sind Nuancen! – Zuruf des Abg. …

Perspektiven statt Parolen, ne! – Zurufe der Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER, und Joachim Paul, AfD) Natürlich betrifft „Rhein in Flammen“ nicht nur Koblenz, aber es gehört ganz klar nicht in den Landtag. Wir sind der Landtag von Rheinland-Pfalz. Wir sind nicht der Stadtrat von Koblenz, und wir sind auch kein Regionalparlament. …

Lieber Herr Dr. Braun, seit ich Parlamentarischer Geschäftsführer der CDUFraktion bin, gilt eine absolut rote Linie. Das habe ich mehrfach im Parlament klargemacht, und zwar in der letzten Periode wie auch in dieser. Wer die CDU mit der AfD gleichsetzt, in eine Richtung stellt, in einen Sack steckt, der bekommt an der Stelle …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, in einem schwierigen Marktumfeld geht es darum, Effizienzen zu heben, gerade jetzt im Bankensektor. Das ist mit diesem Gesetz der Fall. Grundsätzlich begrüßen wir alles, was zur Vermögensbildung der Menschen auch mit geringerem Einkommen beiträgt. Die Bausparkassen leisten hier …

Herr Präsident, auf besonderen Wunsch einer Fraktionsvorsitzenden nehme ich jetzt doch noch einmal Stellung dazu; denn es geht bei der Agri-PV nicht um „entweder PV oder Agri-PV“, (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Freiflächen!) sondern es geht genau darum, beides zu realisieren. Wenn unser Geburtstagskind heute …

Der Zubau ist die Antwort auf die hohe Nachfrage? – Glocke der Präsidentin – Zuruf des Abg. Martin Brandl, CDU – Glocke der Präsidentin – Unruhe bei SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) – Nein. Sie können gerne die Blaue Karte ziehen und hier hingehen und es erläutern. Ich habe nur gesagt, dass die Freiflächenverordnung – – – (Unruhe …

Herr Minister Schweitzer, nur noch einmal ganz kurz, weil ich darum gebeten hatte, ob man prüfen kann, ob sich die Landesregierung engagieren kann gerade im Hinblick auf die Kommunikation der Lösung und sie noch einmal mit der Zielgruppe Kontakt aufnehmen und die Kommunikation verstärken kann. Das wäre wirklich ein expliziter Wunsch. …

Herr Präsident, herzlichen Dank. – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sollten uns einfach noch einmal die Situation klarmachen, die dieses Parlament für sich als Positionsbestimmung gegeben hat. Im Jahr 2018 haben wir auf unseren Antrag hin einen gemeinsamen Antrag aller demokratischen Fraktionen beschlossen, der besagte, wir …

Heute stehen die Wahrheiten an, Marco! –

Liebe Kollegin Dr. Heidbreder! Vielen Dank für das Stilmittel der Redundanz, weil es auch noch einmal die Möglichkeit gibt, darauf einzugehen, dass natürlich das Bild, das Sie zeichnen, genau das Bild ist, was wir auch gerne zeichnen würden. Das schafft man aber nur, wenn die Aufgabenträger tatsächlich entsprechend Geld zur Verfügung …

Ach, eben war es noch Klamauk!)

Ein weiser Mann, der Herr Herber! Ein weiser Mann! –

Ist das jetzt der neue Chefzwischenrufer da vorne extra? – Glocke des Präsidenten)

Liebe Kollegin Heidbreder! Sie haben zum Schluss noch ein bisschen die Kurve gekriegt, überhaupt nach Rheinland-Pfalz zu schauen. Ich erzähle Ihnen jetzt einmal etwas aus dem Jahr 2014. Damals wurde dieses Klimaschutzgesetz in diesem Haus beraten. (Zurufe der Abg. Fabian Ehmann und Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Damals haben …

Herr Kollege Heusinger! Wenn man Sie jetzt so reden hört, hat man den Eindruck, eigentlich war diese Waldbrandsaison völlig vorhersehbar. Das Land ist seit Jahren darauf vorbereitet. Sie haben alles in die Wege geleitet, alles richtig gemacht. Deshalb stellt sich so ein bisschen bei Ihnen die Frage, warum wir diesen Antrag stellen. Das …

Herr Präsident, ich finde, bei einer solchen Sternstunde des Parlaments ist es wichtig, die Dokumentation dieser Zeichnungen für die Nachwelt zu erhalten. (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER –

Wir trinken einen Kaffee später! Alles gut! –

Frau Ministerin Schmitt, wir haben Ihnen eben noch einmal Beifall geklatscht; denn Sie haben recht, jetzt ist Hilfe notwendig. Wir dürfen hier keine Zeit mehr verlieren. Die Bundesregierung, die Landesregierung darf keine Zeit mehr verlieren. (Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER: Genau!) Wenn ich hier aber höre, dass gute Gespräche …