Martin Brandl

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man heute Morgen hier zuhört, dann denkt man, okay, scheinbar haben wir gerade den Stein der Weisen entdeckt, (Heiterkeit des Abg. Damian Lohr, AfD) wie man die Dekarbonisierung von heute auf morgen revolutioniert und sämtliche Energieprobleme löst. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Merkt sogar die CDU!) Ich finde es schon ein bisschen verwegen, mit welchem Ansatz hier über das Thema „Wasserstoff“ diskutiert wird, und wie man hier mit dieser Thematik tatsächlich umgeht bzw. einsteigt. Frau Dr. Köbberling, es ist zweifellos, dass die Wasserstofftechnologie mit Sicherheit eine ganz wichtige Technologie ist, um die Energiewende mit zu schaffen und um Dekarbonisierung voranzutreiben. In der Art und Weise, wie es hier aber geschildert wurde, muss ich das aus meiner Sicht noch einmal ein Stück weit zurechtrücken. Es ist ein Baustein von vielen, der notwendig ist und den man einfach schneller und energischer – auch in Rheinland-Pfalz – vorantreiben muss. (Beifall der CDU) Dazu gehört dann eben auch die Frage: Was macht denn Rheinland-Pfalz? – Da habe ich jetzt in den beiden Reden relativ wenig gehört, was eigentlich Rheinland-Pfalz dazu beiträgt, genau diese Technologie nach vorne zu treiben. Ich will zunächst die Punkte aufzählen, die richtig und wichtig sind und bei denen Sie unsere volle Zustimmung haben. Frau Dr. Köbberling, Sie haben eben über die Studie gesprochen. Ich bin da auch mit dabei; ich teile Ihre Auffassung. Das ist gut gemacht. Das läuft übrigens aber nicht im Wirtschaftsministerium, sondern federführend im Klimaschutzministerium. Dort hat man tatsächlich ein sehr gutes Konzept entwickelt, im Gegensatz zum Vorgänger, der schon 2019 von uns aufgefordert wurde, eine Wasserstoffstrategie zu entwickeln. Wissing hat das eben nicht gemacht. Wissing hat das light gemacht. Wissing hat letztendlich nur auf das Thema „CVC“ gesetzt und angefangen, eine Strategie für den Nutzverkehr zu erarbeiten. Das heißt, wir haben jetzt einfach drei Jahre Zeit verloren, um uns wirklich essenziell mit diesem Thema auseinanderzusetzen. So, wie es jetzt das Klimaschutzministerium macht, ist es gut. So, wie es die FDP gemacht hat, ist es schlecht. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN) Ich meine, es ist kein Wunder, wenn man den Minister sieht, der zu Recht daran arbeitet, als legitimer Nachfolger von Andreas Scheuer zu gelten, der es nicht schafft, genau diese Themen wirklich nach vorne zu treiben, sondern der nur an seinem Ruf arbeitet. Der wird aber nicht besser, meine Damen und Herren. (Beifall der CDU –