Marco Weber

Sehr geehrter Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Aktuelle Debatte zeigt uns, nachdem wir auch im Januar über diese Situation und dieses Thema gesprochen haben, dass alle Bevölkerungsschichten in Deutschland, aber auch in Europa unter den veränderten Rahmenbedingungen zu leiden haben bzw. sich dieser Herausforderung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem nun die Kollegin und Kollegen die inhaltliche Diskussion über diesen Tagesordnungspunkt schon sehr ausführlich dargestellt haben, möchte ich in der Kürze drei wichtige Punkte für uns als FDP-Fraktion noch einmal hervorheben, die diese Diskussion hervorgebracht …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Streit, es ist schön, dass Sie einen Situationsbericht abliefern, aber in Ihrer Überschrift der Aktuellen Debatte steht „ÖPNV der Zukunft“. Zum ÖPNV der Zukunft habe ich von Ihnen bzw. auch von Herrn Kunz – ich habe es vorhin schon gesagt – leider nichts gehört, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Kunz, liebe Freie Wähler, ich bin schon ein bisschen verwundert über Ihre Ausführungen in der Aktuellen Debatte, und das möchte ich auch begründen. In Ihren Ausführungen haben Sie Ihre Ideen, die – wie Sie sagen – wahrscheinlich auch im Wahlprogramm der …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Politische Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit sind wichtige Instrumente unserer Arbeit. (Abg. Michael Frisch, AfD: Ja, das sieht man!) Die Nutzung von Social Media bietet dabei einen großen Mehrwert und gewinnt immer mehr an Bedeutung. Die interaktiven Netzwerke …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich in meinem Redebeitrag nicht auf Zahlen, sondern auf Maßnahmen bzw. auf Ausblicke konzentrieren, aber vielleicht auch noch einmal ein bisschen in die Vergangenheit schauen. Die Zahlen sind von den Kollegen und Kolleginnen alle genannt worden, wie sich die …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Klimaschutz ist eines der Themen, welches die Menschen derzeit am stärksten bewegt. Das scheint auch immer mehr in der Fraktion der FREIEN WÄHLER angekommen zu sein. Das ist gut so; denn die Bewältigung der Klimaveränderungen und der Umweltschutz sind wichtige Aufgaben …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Beilstein, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie mir die Möglichkeit geben, im Vorgriff auf die Haushaltsdiskussionen bzw. Haushaltsberatungen zum Koalitionsvertrag noch einmal zu erwähnen, dass dort gerade die FDP in Anbetracht der Situation Erfolge erzielen konnte, was ein Kompetenzzentrum anbelangt, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! „Lehrerzentrierter Unterricht“, dazu muss ich noch überlegen. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Kinder und Jugendliche, aber auch ihre Eltern haben während der Pandemie erhebliche Einschränkungen erfahren. Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei. Nicht nur in ihrer …

Herr Frisch, Sie haben richtig erklärt, dass das Ihre Meinung bzw. die Meinung Ihrer Fraktion ist. Das sei Ihnen zugestanden. Sie haben aber auch richtig erkannt, dass das eine politische Entscheidung ist, die getroffen worden ist. (Vizepräsident Matthias Lammert übernimmt den Vorsitz) Ich möchte Ihnen auch sagen, als Vater von drei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Das regelmäßige Testen gehört mittlerweile zum Alltag von Schülerinnen und Schülern, aber auch von Lehrkräften. Zwei anlasslose verpflichtende Testungen pro Woche für nicht geimpfte und nicht genesene Schülerinnen und Schüler. Auch geimpfte und genesene …

Sehr geehrter Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Unsere rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten sind ein wichtiger Bestandteil unserer Bildungslandschaft, weil dort das Fundament für den Bildungserfolg unserer Kinder gelegt wird, unabhängig von Herkunft und sozialem Standard, weil bei uns alle Kinder eine Chance auf ein …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich wollte eigentlich nicht mehr in die zweite Runde gehen, (Heiterkeit der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Martin Haller, SPD) aber Herr Schreiner, liebe Freie Wähler und CDU, ich glaube, insgeheim sind wir als Fraktionen und Akteure im Land, im Bund und in …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Inflationsrate in Deutschland und auch in Rheinland-Pfalz ist im letzten Jahr und auch aktuell stark gestiegen. Das trifft uns alle, es trifft alle Verbraucher, es trifft alle, die in Rheinland-Pfalz und in Deutschland leben und am gesellschaftlichen Leben …

Sehr geehrter Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, man kann der FDP in Rheinland-Pfalz bzw. in den letzten 25 Jahren der FDP nicht vorwerfen, alles unternommen zu haben, um auf dem Hahn alles Mögliche zu tun, um den Flugbetrieb aufrechtzuerhalten bzw. überhaupt zu ermöglichen. (Abg. Marcus Klein, CDU: Das kann man …

Sehr geehrter Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte so einsteigen, wie der Antragsteller es getan hat. (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Ich möchte heute nicht über ein Konversionsprojekt bzw. über den Versuch einer fliegerischen Nutzung eines Flughafens im Bitburger Land vor zehn, elf Jahren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe den Eindruck, wir lassen uns hier zu einer Debatte verleiten, die die antragstellende Fraktion dazu missbraucht, das Thema „Erneuerbare Energien und Atomkraft“ heute im Plenum so zu platzieren, dass wir uns fraktionsübergreifend, so habe ich den Eindruck, ein …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte zuerst Herrn Kollegen Brandl für die aktive politische Diskussion in der Aktuellen Debatte danken. So stelle ich mir eine aktuelle politische Diskussion vor, auch wenn man politisch anderer Meinung ist, dass man es entsprechend diskutieren kann. Ich fand das …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Schreiner, man kann es wirklich so machen; aber ich bin stolz darauf, seit fünf Jahren diesem Landtag anzugehören, in dem wir darüber diskutieren, wie wir Rheinland-Pfalz bei der Mobilität attraktiver machen. Ich bin stolz darauf, heute darüber zu diskutieren, wie …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte kurz auf die Einlassung des Kollegen Schreiner eingehen. Herr Schreiner, Sie haben Vergleiche herangezogen (Abg. Benedikt Oster, SPD: Der war lange nicht mehr am Bahnhof!) bzw. versucht, die Millionenbeträge aufzuschlüsseln. Ich stelle einen anderen Vergleich …