Marco Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Kunz, liebe Freie Wähler, ich bin schon ein bisschen verwundert über Ihre Ausführungen in der Aktuellen Debatte, und das möchte ich auch begründen. In Ihren Ausführungen haben Sie Ihre Ideen, die – wie Sie sagen – wahrscheinlich auch im Wahlprogramm der Freien Wähler niedergeschrieben sind, mehrmals wiederholt, und ich habe sie mir einmal mitgeschrieben. Ich glaube, Sie haben viermal über die Modernisierung der Flotte gesprochen, Sie haben über organisatorische Antworten seitens des Ministeriums für Mobilität gesprochen. Sie haben über Linienbündel gesprochen, aber mehr konnte ich heute in Ihren Ausführungen an innovativen Ideen nicht hören. Wenn das das Programm der Freien Wähler ist, sage ich Ihnen, Herr Kunz, Sie haben jemanden in Ihrer Fraktion, der in der Region Trier bis zu seinem Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag Verantwortung für einen Verkehrsverbund getragen hat. Wenn er dort so gearbeitet bzw. die Innovationen, die Sie vielleicht im Kopf tragen, umgesetzt hätte, dann wären wir vielleicht auch in der Region Trier einen Meter weiter. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn ich die Region Trier mit ihrem Verkehrsverbund anspreche, dann haben wir dort im Jahr 2018 durch Herrn Staatssekretär Becht die Linienbündel auf den Weg gebracht und jetzt auch weitere Linienbündel in der Region Trier, aber auch in anderen Teilen in Rheinland-Pfalz auf den Weg gebracht. Sie wissen ganz genau – das weiß auch Ihr Fraktionsvorsitzender –, dass die Reformierung solcher Linienbündel nicht innerhalb von einem Tag oder einer Woche oder einem Monat umgesetzt werden kann, sondern schrittweise umgesetzt werden muss, weil ansonsten die Infrastruktur in den Linienbündeln nicht aufrechterhalten werden kann bzw. stückweise neu ausgeschrieben werden muss. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben in Rheinland-Pfalz eine große Verantwortung im ÖPNV. Wir als FDP sind stolz darauf, dass unser ehemaliger Verkehrsminister nach zwei Monaten als Bundesminister direkt eine Konferenz einberuft, um deutschlandweit den öffentlichen Personennahverkehr als eine der priorisierten Aufgaben auf Bundesebene zu thematisieren und bundesweit im ÖPNV weiterzukommen. Wir begrüßen es außerordentlich, dass diese Konferenz stattfindet. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir müssen in Rheinland-Pfalz schon unterscheiden zwischen größeren Städten und dem ländlichen Raum. Auch hier spreche ich konkret Ihren Fraktionsvorsitzenden an. Es ist schon ein Unterschied, ob ich über den öffentlichen Personennahverkehr in Koblenz, Ludwigshafen oder Mainz spreche oder über einen öffentlichen Personennahverkehr in Weidingen, Buchet, Oberlascheid oder auch in Neichen, Nitz oder Kelberg. Es ist ein himmelweiter Unterschied von der Organisation und auch von der Bereitschaft der ländlichen Bevölkerung her, diesen öffentlichen Personennahverkehr überhaupt anzunehmen. Wenn die Kreativität der rheinland-pfälzischen oder auch der Bundespolitik nicht größer ist, als im ländlichen Raum mit einem 50er-Bus – mit einem Riesengefährt, von dem Sie sagen, dass es vielleicht mit Wasserstoff betrieben werden muss – eine Person von einem Haltepunkt A zu einem Punkt B zu transportieren, wenn das die Innovation der rheinland-pfälzischen Freien Wähler ist, dann sage ich Ihnen, das ist unterstes Niveau. Das ist nicht innovativ, sondern wir brauchen in Rheinland-Pfalz Konzepte, die im ländlichen wie auch im städtischen Raum dem Bedarf der Bevölkerung gerecht werden und zu Akzeptanz führen, und dafür reicht es nicht aus, nur über neue Busse zu reden. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wenn wir über den öffentlichen Personennahverkehr reden, reden wir auch über den Schienenverkehr und die Reaktivierung von Schienenverkehren. Wir reden aber auch über die Modernisierung von bestehenden Schienenverkehren. Im Landeshaushalt sind Mittel hinterlegt, um im Schienenverkehr, aber auch bei Bahnhöfen Modernisierungen durchzuführen. Ich nenne explizit die Eifelstrecke, die momentan in weiten Teilen – – – Erste Strecken sind freigegeben worden, aber die Modernisierung und die Wiederherstellung der Eifelstrecke möchte ich als Beispiel nennen. Dafür stehen Mittel im Haushalt zur Verfügung, was die Planung, auch von Bundesseite, anbelangt; Volker Wissing und Daniela Schmitt als Verkehrsministerin des Landes hatten Termine, zuletzt im Ahrtal, und die Ahrtalbahn ist heute auch angesprochen worden. Es werden Gelder fließen, um diese Zentren der Bahnhöfe, die künftig Koppelpunkte für die Bürger im ländlichen Raum sein werden – so wie ein Hauptbahnhof in Mainz ein zentraler Anlaufpunkt für den öffentlichen Personennahverkehr ist –, auch im ländlichen Raum als zentrale Knotenpunkte des öffentlichen Personennahverkehrs auszubauen und zu modernisieren. Diesen Weg wollen wir als FDP weiter unterstützen und vorantreiben, im künftigen wie auch im jetzigen Haushalt. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)