Marco Weber

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Das regelmäßige Testen gehört mittlerweile zum Alltag von Schülerinnen und Schülern, aber auch von Lehrkräften. Zwei anlasslose verpflichtende Testungen pro Woche für nicht geimpfte und nicht genesene Schülerinnen und Schüler. Auch geimpfte und genesene Schülerinnen und Schüler können sich anlasslos testen. Hinzu kommt eine fünftägige Testungsreihe bei einer Infektion innerhalb der Klasse. Rheinland-pfälzische Schulen sind damit einer der gesellschaftlichen Räume, die engmaschig und streng kontrolliert werden, damit rheinland-pfälzische Kinder und Jugendliche ihr Recht auf Bildung wahrnehmen können und damit ein sicherer Schulbetrieb sichergestellt wird. Die vergangenen zwei Jahre haben uns gezeigt, wie wichtig der persönliche Kontakt zu Lehrkraft und Schule ist. Die Testungen in Verbindung mit den Hygieneplänen und dem umfangreichen Maßnahmenpaket der Landesregierung sind ein wichtiger Baustein für den Schutz unserer Schulen und aller Beteiligten. Im Antrag ist dies schon ausreichend beschrieben. Durch die Testungen entsteht natürlich ein erhöhter Aufwand für Schulleitungen und Lehrkräfte. Lehrkräfte leisten da einen hervorragenden Job, um einen sicheren Schulbetrieb zu ermöglichen. Das darf und muss man auch hier einmal anerkennen. Die Einführung eines Testhefts würde aber gerade die kleineren Schulen und ihre Lehrkräfte noch stärker belasten. In Hessen müssen sich die Schulen um die Ausgabe oder den Ersatz des Testhefts kümmern, was wiederum für einen erhöhten Verwaltungsaufwand in der Schule und bei den Lehrkräften sorgt. (Abg. Michael Frisch, AfD: Ach du liebes bisschen! Das ist unrealistisch!) Gleichzeitig würde von der Einführung des Testhefts nur eine sehr kleine Gruppe der Schülerinnen und Schüler Gebrauch machen können. Auch das wurde von meinen Vorrednerinnen mit den Jahrgangsstufen bzw. Altersstufen ab zwölf Jahren bis zum vollendeten 17. Lebensjahr schon beschrieben. Schulen sind keine Teststationen, die sich nur auf das Testen spezialisieren. Schulen sollen auch keine Teststationen werden, sondern ein Lernort für Kinder und Jugendliche, bei all den Umständen, die momentan vorherrschen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, gleichzeitig muss man explizit feststellen, die aktuelle Infektionslage mit der ansteckenden Omikron-Variante macht aber deutlich, dass Schutzmaßnahmen keineswegs reduziert werden dürfen. Die Corona-Bekämpfungsverordnung ist daher bei dem Einsatz von Selbsttests sehr deutlich. Ein Selbsttest, der vor Ort etwa beim Besuch eines Restaurants durchgeführt wird, gilt auch nur für diesen einen Besuch. Dies gilt auch für die Testungen in der Schule. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe großes Verständnis für die Familien, Eltern, Kinder und Jugendlichen, die sich nach einem Stück Normalität sehnen. In der aktuellen Infektionslage und mit der dargestellten Abwägung ist die Einführung eines Testhefts aber das falsche Signal. Schulen sollen keine Teststationen, sondern Orte zum Lernen sein und bleiben. Lehrkräfte sollen unterrichten und den Kindern die bestmögliche Zukunft ermöglichen. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)