Marco Weber

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem nun die Kollegin und Kollegen die inhaltliche Diskussion über diesen Tagesordnungspunkt schon sehr ausführlich dargestellt haben, möchte ich in der Kürze drei wichtige Punkte für uns als FDP-Fraktion noch einmal hervorheben, die diese Diskussion hervorgebracht hat. Die Flexibilisierung der Aktuellen Debatte ist angesprochen worden. Auch wir halten das für ein Instrument, das unsere Arbeit aktueller bzw. flexibler gestalten kann. Das praktische Verfahren wird uns später zeigen, ob sich die dahinterstehende Intention erfüllt. Wir haben die Möglichkeit, für die Presse die aktuellen Themen am helllichten Tag zu diskutieren und in der Prioritätenliste nach vorne zu schieben. Der zweite wichtige Punkt für uns als Fraktion war, dass die Ausschusssitzungen künftig priorisiert wieder in Präsenz stattfinden sollen. Wir haben über zwei Jahre mit sehr vielen Onlineveranstaltungen hinter uns, was uns die Zeit ganz gut überbrückt hat, aber wir stellen auch fest, dass eine Präsenzsitzung eine Onlinesitzung nicht ersetzen kann. Wir haben andere Diskussionsmöglichkeiten von der Reaktion her. Daher war uns dieser Punkt sehr wichtig. Der dritte wichtige Punkt war – auch das haben die Kollegin und Kollegen angesprochen – die digitale Sitzung am Freitag, verbunden mit der Möglichkeit, dass wir Anzuhörende künftig digital zu den Ausschusssitzungen hinzuladen können. Wir haben zum Beispiel bei Anhörverfahren, dass je nachdem Fachleute aus ganz Deutschland nach Mainz gereist sind. Jetzt haben wir die Möglichkeit, sie digital hinzuzuschalten. Daher finden wir auch diesen Weg ganz modern bzw. sehr sinnvoll. Ich möchte zum Abschluss dem Vorsitzenden für die Sitzungsleitung und die Strukturierung der Sitzungen im Namen unseres Fraktionsvorsitzenden, aber auch im Namen der ganzen Fraktion recht herzlich danken. Wir möchten auch der Landtagsverwaltung in diesem Verfahren mit der inhaltlichen Begleitung recht herzlich danken. Wir freuen uns auf die künftigen sehr aktuellen und vielleicht auch präsenten und vielleicht auch einmal hitzigen Debatten im Parlament in diesem Hause. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der CDU)