Marco Weber

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Beilstein, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie mir die Möglichkeit geben, im Vorgriff auf die Haushaltsdiskussionen bzw. Haushaltsberatungen zum Koalitionsvertrag noch einmal zu erwähnen, dass dort gerade die FDP in Anbetracht der Situation Erfolge erzielen konnte, was ein Kompetenzzentrum anbelangt, das personell ausgestattet wird, um die Defizite, die Sie gerade angesprochen haben, weiter zu minimieren. (Abg. Michael Frisch, AfD: Wie soll das gehen?) Frau Beilstein, ich bitte um ein bisschen Ehrlichkeit in der Diskussion. Ich habe heute drei CDU-Abgeordnete zum Thema „Bildung“ gehört. Es ging beim Kita-Gesetz los, dann folgten Frau Groß und jetzt Frau Beilstein. Wenn wir die Diskussion so weiterführen, bitte ich darum, mehr Sachlichkeit von der CDU einzubringen und anzuerkennen, dass im Bildungsministerium in der Corona-Situation gehandelt worden ist und die Programme, die vonseiten des Bundes aufgelegt worden sind, sehr schnell umgesetzt worden sind. Sie kommen jetzt im Januar mit Anträgen bzw. Forderungen, die im letzten Jahr schon vonseiten der Regierung auf den Weg gebracht worden sind. Die Diskussion, die wir heute geführt haben, dient nicht den Kindern, die diese Defizite haben, sondern wir müssen anders diskutieren. Vielen Dank. (Beifall der FDP, bei der SPD sowie der Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)