Marco Weber

Sehr geehrter Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Unsere rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten sind ein wichtiger Bestandteil unserer Bildungslandschaft, weil dort das Fundament für den Bildungserfolg unserer Kinder gelegt wird, unabhängig von Herkunft und sozialem Standard, weil bei uns alle Kinder eine Chance auf ein selbstbestimmtes Leben erhalten sollen. Viel Kraft und Herzblut investieren die Fachkräfte in den rheinlandpfälzischen Kindertagesstätten, um genau diese Aufgabe zu erfüllen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, gerade weil wir um diese Bedeutung der frühkindlichen Bildung wissen, haben wir als Ampelkoalition das Kita-Zukunftsgesetz eingebracht und das Kindertagesstättengesetz von 1991 novelliert. Gerade weil sich die Bedingungen des Aufwachsens von Kindern und die Lebenswelt verändert haben, während in den letzten Legislaturperioden mit dem Umstellungsprozess begonnen wurde, haben wir im Jahr 2021 am 1. Juli dieses Gesetz auf den Weg gebracht. Diese Umstellung wird weiterhin andauern. So gilt etwa das verpflichtende Angebot zum Mittagessen erst ab 2026. Das wurde von der Landesregierung auch immer so kommuniziert. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Kritik, die in den letzten Tagen geäußert worden ist, nehmen wir Freien Demokraten sehr ernst und sagen auch, dass die Bedeutung der Fachkräfte eines der wichtigsten Elemente in der Kindertagesstätte ist. Das KiTa-Zukunftsgesetz hat neue Mindeststandards bei der Personalisierung gesetzt, um die frühkindliche Bildung in RheinlandPfalz weiter zu verbessern. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Herr Barth, wie meine Vorredner habe ich die Kritik, die Sie geäußert haben, dass Fachkräftemangel für uns im Prinzip die Aufgabe sein soll, kein Gesetz zu reformieren bzw. dass bei unserem Streben nach einer Verbesserung gerade im Kindertagesstättenbereich dahingehend von Ihnen geäußerte Kritik, dass wir Fachkräfte zusätzlich einstellen wollen, für uns das Kriterium sein soll, nicht zu modernisieren, leider nicht verstanden. Mit dem dynamisierten Sozialraumbudget gibt es zusätzliche Stellen für multiprofessionelle Teams. Das muss jetzt in einem Prozess mit allen Beteiligten konstruktiv begleitet werden, unabhängig ob Träger der Kita oder Jugendamt vor Ort. Ich bin sehr froh, dass das Bildungsministerium die Umstellung bei den Trägern der Kindertagesstätten eng begleitet und unterstützt. Es ist klar, dass immer öfter die Träger kein pädagogisches Personal für ihre Kindertagesstätten finden. Durch zusätzlich geschaffene Plätze und Anpassungen im Personalschlüssel verschärft sich die Arbeitsmarktlage in diesem Bereich noch weiter. Um diesem Mangel zu begegnen, wurden im Kita-Zukunftsgesetz Verbesserungen für ausbildende Kitas eingeführt. Zusätzlich haben wir Freien Demokraten uns im letzten Jahr dafür eingesetzt, dass die Fachkräftegewinnung in Rheinland-Pfalz weiter gestärkt wird. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Pandemie hat alle Fachkräfte in den Kindertagesstätten enorm gefordert. Sie haben eine hervorragende Arbeit geleistet. Ihnen allen möchte ich im Namen der FDP-Fraktion recht herzlich danken. (Beifall bei der FDP, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Gemeinsam werden wir mit allen Beteiligten das Gespräch suchen, um die frühkindliche Bildung in diesem Land weiter zu stärken. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)