Marco Weber

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! „Lehrerzentrierter Unterricht“, dazu muss ich noch überlegen. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Kinder und Jugendliche, aber auch ihre Eltern haben während der Pandemie erhebliche Einschränkungen erfahren. Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei. Nicht nur in ihrer Freizeit gab es Einschränkungen, etwa beim Sport oder beim Spielen mit Gleichaltrigen, sondern auch an ihrem Lernort Schule. Es ist daher völlig klar, dass Kinder und Jugendliche besondere Unterstützung brauchen, um die Folgen der Corona-Pandemie bewältigen zu können. Alle demokratischen Kräfte in diesem Haus sind sich darüber einig, dass Kinder und Jugendliche ein Recht auf gutes Aufwachsen und eine chancengerechte Zukunft haben. (Beifall des Abg. Michael Frisch, AfD) Genau aus diesem Grund haben der Bund und die Länder das Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“ für Kinder und Jugendliche ins Leben gerufen. Ziel des Programms ist es, ganzheitlich und breit gefächert zu unterstützen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, dieses grundsätzliche Interesse erkenne ich auch im Antrag der CDU oder im Alternativantrag der FREIEN WÄHLER. Nur muss ich Ihnen mitteilen, dass Sie schlicht und einfach nicht mehr auf dem aktuellen Stand sind. Die Landesregierung hat bereits vor den Sommerferien im letzten Jahr über die Umsetzung des Programms in einer Pressekonferenz berichtet. In der Sitzung des Bildungsausschusses am 23. Juni 2021 haben alle gemeinsam bereits über die Programmlinien gesprochen. Es gibt sogar einen Sprechvermerk der Bildungsministerin dazu. (Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD: Ja!) In einem Rundschreiben an die Schulen vom 7. Juli 2021 hat das Bildungsministerium bereits die konkreten Schritte angekündigt. (Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD: Ja!) Wenn Sie all dies zur Kenntnis genommen hätten, müssten Sie feststellen, dass die Landesregierung ihren Job bereits gemacht hat. Lernstandserhebungen in den Fächern Deutsch und Mathematik sind bereits vollzogen und werden von Lehrkräften individuell fortgesetzt. Ausbau der schulischen Förderung durch Aufstockung des Personals ist erledigt. Qualitative Lernangebote mit externen Kooperationspartnern sind aufgelegt. All dies ist in dem Förderbereich „Abbau von Lernrückständen“ bereits angestoßen worden. Um ganzheitliche Unterstützung zu gewährleisten, sind natürlich auch andere Förderbereiche der Vereinbarung gestärkt worden. Zusätzlich hat die Landesregierung im letzten Jahr rund 80 Millionen Euro an Landesmitteln bereits bereitgestellt. (Abg. Giorgina Kazungu-Haß, SPD: Vollkommen richtig!) Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin mir sicher, dass die Kolleginnen und Kollegen der CDU das gleiche Ziel wie die Ampelkoalition vor Augen haben. Dafür, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU, müssen Sie sich aber auch umfassend informieren und die vorliegenden Vereinbarungen lesen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, als jemand, der eine Tochter im dritten Schuljahr hat, sage ich an der Stelle, nicht nur die Pflegekräfte, alle Kräfte, die im Bereich der Gesundheit ihren Dienst in diesen fast drei Jahren verrichtet haben, haben unseren großen Dank und unsere große Anerkennung verdient. Ich sage Ihnen auch, gerade auch die Lehrkräfte haben in diesen fast drei Jahren den größten Respekt und die größte Anerkennung von unserer Seite verdient. (Beifall der FDP sowie bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie haben über ihr Maß hinaus, gerade in der Lockdown-Phase, alles daran gesetzt, um den Kindern nach wie vor Unterricht, wenngleich auf eine andere Art und Weise, zu ermöglichen, ebenso aber auch das große Zutrauen und die Persönlichkeitsbildung fortzuführen. Das war keine einfache Zeit und ist noch heute keine einfache Zeit, aber gerade die, die in der Grundschule sind – das ist meine Erfahrung –, haben dort, was die Lehrer, aber auch die Kinder anbelangt, sehr vieles erlebt bzw. nochmals die größte Anerkennung von unserer Seite verdient. Vielen Dank. (Beifall der FDP, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)