Dennis Junk

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe vorhin, glaube ich, ausführlich im Rahmen des Helferantrags meine Wertschätzung gegenüber den Feuerwehren mitgeteilt. Ich bin ein Mann der Feuerwehr. Auch meine Vorredner haben schon gesagt, dass wir am Donnerstag bereits intensiv über das Thema im Innenausschuss gesprochen und gehört haben, dass es eine Initiative in der Vergangenheit gegeben hat, die leider nicht den gewünschten Erfolg, muss man sagen, gebracht hat; denn insgesamt, muss ich sagen, kann man dem Gedanken schon etwas Positives abgewinnen. Ich will aus eigener Erfahrung erzählen, dass wir im Jahr 2017 – da gab es noch einmal eine neue Initiative über den Gemeinde- und Städtebund und die Kommunalberatung – dieses Thema noch einmal aufgreifen wollten. Es gab eine große Abfrage. Wir wollten HLF 10 beschaffen. Leider waren es nur zwei Verbandsgemeinden, nämlich Wittlich-Land und Trier-Land, die ein solches Fahrzeug beschaffen wollten, nicht die 41, die man sich vielleicht bei uns gewünscht hätte. Wir haben das dann mit der Kommunalberatung und Trier-Land gemacht, aber im Endeffekt, muss man aus der Erfahrung sagen, hat es nicht den gewünschten Effekt gebracht. Im Gegenteil, man muss auch erwähnen, dass wir gerade beim HLF 10 durch die unterschiedliche Förderung, die vom Land bezahlt wird, erleben, dass oftmals ein HLF 20 aufgrund der höheren Förderquote sogar billiger in der Beschaffung ist als ein HLF 10, was eigentlich in der Sache nicht der Fall sein dürfte. Das müssen wir alles bei der Entwicklung berücksichtigen. Ein Vorteil der zentralen Beschaffung besteht ohne Zweifel darin, dass die Kommunen verwaltungsmäßig entlastet werden. Auf der anderen Seite muss beim Personal auf Landesebene nachgebessert werden. Spezialisiertes Personal kann sicherlich rechtssicher ausschreiben. Auf der anderen Seite geht aber die Individualität der Kommunen, der Einfluss vor Ort verloren, auch wenn man vielleicht Module noch frei wählen könnte. Wir alle wissen, dass die Beschaffung eines neuen Fahrzeugs für jede Wehr etwas ganz Besonderes ist. Gerade in kleineren Wehren, die in der Regel nur ein Fahrzeug vorhalten, muss man sagen, dass viele Feuerwehrkameradinnen und -kameraden vielleicht nur eine Neubeschaffung in ihrer Laufzeit erleben. Ich war persönlich häufig dabei. Es ist ein sehr emotionaler Vorgang, in den viel Engagement und Herzblut gesteckt wird. Jeder will die neueste Technik und die speziellen Anforderungen seiner Kommune berücksichtigt haben. Oftmals bringen sich auch die Fördervereine ein und bieten sogar Kostenübernahme für Sonderwünsche an. Insofern ist das aus meiner Sicht eine Sache, bei der wir uns fragen müssen, auf was wir kurzfristig den Fokus lenken. Ich bin der Auffassung, dass wir den Fokus, auch aus den Erfahrungen, die wir in der Enquete-Kommission und in den letzten Wochen und Monaten gemacht haben, auf die grundsätzliche Ausstattung der Fahrzeuge und deren Förderung legen sollten. Dann können wir am Ende auch noch einmal über die Beschaffungsfragen gerne diskutieren. Ich hatte es bereits mehrfach in den Sitzungen angedeutet, wir müssen uns die Frage stellen, ob wir überhaupt noch im Detail die richtigen Fahrzeuge fördern und beschaffen. Was ist beispielsweise mit der Förderung eines Gelenkmastfahrzeugs der Stadt Bad Dürkheim, die schon seit 20 Jahren ein solches Fahrzeug vorgehalten hat und das sich bewährt hat? Was ist mit der Förderung eines watfähigen Wechselladers im Eifelkreis Bitburg-Prüm, der aufgrund der Erfahrungen der Flutereignisse 2018 und 2021 von dort beschafft werden soll? Wir konnten das diese Woche im Volksfreund lesen: Das Land hat sich bei einem Fahrzeug von 350.000 Euro nicht bereit erklärt, 60.000 Euro Förderung zu übernehmen. Jetzt schauen wir uns einmal die Diskrepanz an. Das sind knapp 20 %. Das sind die Dinge, die wir, glaube ich, diskutieren sollten und nicht, ob wir andere Dinge zentral beschaffen. (Beifall der CDU und vereinzelt bei den FREIEN WÄHLERN – Zuruf des Abg. Josef Winkler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das sind nur zwei Beispiele, die aus meiner Sicht wesentlich dringlicher sind. Wir müssen uns fragen: Was brauchen wir? In der Enquete-Kommission sind wir demnächst am Ende. Ich bin gespannt, was wir dann in drei Monaten alles an Dingen konkret auf den Weg bringen, wenn wir uns überall so einig sind. Insofern müssen wir diese Frage klären und uns dann der Beschaffung widmen. Vor dem Hintergrund, was ich eingangs gesagt habe, sollten wir uns vielleicht auch kleinere Schritte vornehmen: Wie sieht das mit Musterausschreibungen aus? Jede Firma hat andere Anforderungen zu bewerkstelligen. Es gibt unterschiedliche Ausschreibungsplattformen. Sollten wir vielleicht nicht in einem ersten Schritt die Beschaffung der Fahrgestelle besser nur zentral angehen? Das dürfte nämlich erfahrungsgemäß bei den Feuerwehren zu den wenigsten Diskussionen und den verhältnismäßig größten Vorteilen führen. (Glocke der Präsidentin) Gleichzeitig bleibt die Individualität des jeweiligen Fahrzeugaufbaus noch bei der Kommune und der Wehr vor Ort vorhanden. Insofern konzentrieren wir uns auf das Wesentliche, gehen dann Step by Step vor. Wir lehnen den Antrag in der vorliegenden Form ab. (Beifall der CDU sowie des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER)